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Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Markus Blume besuchten knapp 100 Kirchenvorstandsmitglieder den Bayerischen Landtag. Blume freute sich, den Vertreterinnen und Vertretern von 14 evangelischen Kirchengemeinden aus München und dem Münchner Osten seinen Arbeitsplatz näherzubringen. Gleichzeitig nahm Blume den Besuch zum Anlass, den Ende 2018 gewählten Kirchenvorständen zu ihrer Wahl zu gratulieren. „Für Ihre Bereitschaft, in Ihrer Pfarrgemeinde Verantwortung zur übernehmen, möchte ich Ihnen an dieser Stelle ein herzliches „Vergelt‘s Gott“ sagen, würdigte Blume eingangs das Engagement der Kirchenvertreter.
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Im Plenarsaal führte Blume mit den Anwesenden eine angeregte Diskussion zu örtlichen wie überörtlichen Themen. Aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen spielten dabei ebenso eine Rolle wie die Stellung und der Zustand der parlamentarischen Demokratie in Bayern sowie in Deutschland. Man war sich einig, dass das Bekenntnis zur christlichen Prägung und der Einsatz für christliche Werte gerade in dieser Zeit von Verunsicherung wichtige Orientierung bieten. Nur wer neuen Mut zum Glauben aufbringt und wer stark ist in den eigenen Werten, kann offen sein für andere. Dies sichert die Zukunft sowohl der Volkskirchen als auch der Volksparteien.
Die Besucher konnten somit nicht nur einen Einblick hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags erleben, sondern auch auf den Plätzen der Parlamentarier „Probe“ sitzen. Eine Führung durch die historischen Räume des Maximilianeums brachte den Teilnehmern anschließend das besondere Gebäude und seine Geschichte näher, bevor man bei einem gemeinsamen Abendessen und guten Gesprächen den Landtagsbesuch ausklingen ließ.
Auf Einladung des örtlichen Landtagsabgeordneten Markus Blume besuchten knapp 100 Kirchenvorstandsmitglieder den Bayerischen Landtag. Blume freute sich, den Vertreterinnen und Vertretern von 14 evangelischen Kirchengemeinden aus München und dem Münchner Osten seinen Arbeitsplatz näherzubringen. Gleichzeitig nahm Blume den Besuch zum Anlass, den Ende 2018 gewählten Kirchenvorständen zu ihrer Wahl zu gratulieren. „Für Ihre Bereitschaft, in Ihrer Pfarrgemeinde Verantwortung zur übernehmen, möchte ich Ihnen an dieser Stelle ein herzliches „Vergelt‘s Gott“ sagen, würdigte Blume eingangs das Engagement der Kirchenvertreter.
Im Plenarsaal führte Blume mit den Anwesenden eine angeregte Diskussion zu örtlichen wie überörtlichen Themen. Aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen spielten dabei ebenso eine Rolle wie die Stellung und der Zustand der parlamentarischen Demokratie in Bayern sowie in Deutschland. Man war sich einig, dass das Bekenntnis zur christlichen Prägung und der Einsatz für christliche Werte gerade in dieser Zeit von Verunsicherung wichtige Orientierung bieten. Nur wer neuen Mut zum Glauben aufbringt und wer stark ist in den eigenen Werten, kann offen sein für andere. Dies sichert die Zukunft sowohl der Volkskirchen als auch der Volksparteien.
Die Besucher konnten somit nicht nur einen Einblick hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags erleben, sondern auch auf den Plätzen der Parlamentarier „Probe“ sitzen. Eine Führung durch die historischen Räume des Maximilianeums brachte den Teilnehmern anschließend das besondere Gebäude und seine Geschichte näher, bevor man bei einem gemeinsamen Abendessen und guten Gesprächen den Landtagsbesuch ausklingen ließ.
Auf Einladung von Markus Blume, MdL besuchten gut 100 Schülerinnen und Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschule an der Führichstraße den Bayerischen Landtag. Neben einer Führung durch die historischen Räumlichkeiten konnten die Schüler auch im Plenarsaal Platz nehmen und Politik hautnah miterleben.
mehr »Wie es ist, Gesetze einzubringen, Plenardebatten zu führen und über Gesetze abzustimmen, konnte die vierte Jahrgangsstufe der Führichschule am vergangenen Freitag im Rahmen eines Landtagsplanspiels im Maximilianeum erfahren. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten, ob Tablets und Smartphones im Grundschulunterricht eingesetzt werden sollten. Kontrovers wägten die „Jung-Parlamentarier“ das Für und Wider eines Einsatzes dieser Unterrichtsmittel ab. Am Ende sprach sich eine große Mehrheit für die Einführung aus und die Schüler setzen ein Zeichen dafür, dass Bayern Tablet-Land werden solle.
Im Anschluss an die Debatte konnten die Führichschüler noch die beeindruckende Architektur des Bayerischen Landtags und den Blick über München genießen. Bei dieser Gelegenheit wurden die fünf Klassen noch von der Hausherrin – Landtagspräsidentin Ilse Aigner - herzlich begrüßt und willkommen geheißen.
Auf Einladung von Markus Blume, MdL besuchten gut 100 Schülerinnen und Schüler der 4. Jahrgangsstufe der Grundschule an der Führichstraße den Bayerischen Landtag. Neben einer Führung durch die historischen Räumlichkeiten konnten die Schüler auch im Plenarsaal Platz nehmen und Politik hautnah miterleben.
Wie es ist, Gesetze einzubringen, Plenardebatten zu führen und über Gesetze abzustimmen, konnte die vierte Jahrgangsstufe der Führichschule am vergangenen Freitag im Rahmen eines Landtagsplanspiels im Maximilianeum erfahren. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten, ob Tablets und Smartphones im Grundschulunterricht eingesetzt werden sollten. Kontrovers wägten die „Jung-Parlamentarier“ das Für und Wider eines Einsatzes dieser Unterrichtsmittel ab. Am Ende sprach sich eine große Mehrheit für die Einführung aus und die Schüler setzen ein Zeichen dafür, dass Bayern Tablet-Land werden solle.
Im Anschluss an die Debatte konnten die Führichschüler noch die beeindruckende Architektur des Bayerischen Landtags und den Blick über München genießen. Bei dieser Gelegenheit wurden die fünf Klassen noch von der Hausherrin – Landtagspräsidentin Ilse Aigner - herzlich begrüßt und willkommen geheißen.
Heute hat der Bayerische Landtag der Berufung der Mitglieder der Staatsregierung mit großer Mehrheit zugestimmt. „Ich gratuliere allen Mitgliedern des neuen Kabinetts zu ihrer Berufung. Markus Söder hat eine hervorragende Regierungsmannschaft zusammengestellt, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern“ sagte der CSU-Generalsekretär Markus Blume, MdL, in einer ersten Reaktion.
mehr »Die Personalspekulationen in den Medien im Vorfeld der Berufung zeigen deutlich, dass die CSU-Fraktion ein großes Reservoir an hervorragend geeigneten Persönlichkeiten bereitstellt. Der Ministerpräsident legte bei seiner Auswahl Wert darauf, die neue Regierung insgesamt weiblicher und jünger zu gestalten. Die verfassungsmäßige Beschränkung auf 17 Kabinettsposten bedeutet aber leider auch immer, dass manche Kabinettsmitglieder ausscheiden. Ihnen gilt der herzliche Dank der CSU für jahrelange engagierte Arbeit zum Wohle des Freistaats.
„Jetzt heißt es: Ärmel aufkrempeln und mit Vollgas die Zeit bis zur Landtagswahl am 14. Oktober nutzen um die richtigen Weichenstellungen für unser Land zu treffen. Gerade was Sicherheit, Integration, Digitalisierung und Wohnraum betrifft liegen große Aufgaben vor uns. Mit den heutigen personellen Entscheidungen wurde ein starkes Signal gesetzt worden um diese Herausforderungen schnell und kompetent voranzutreiben“, so Blume.
Eine Übersicht über das gesamte Kabinett von Ministerpräsident Dr. Markus Söder finden Sie hier.
Heute hat der Bayerische Landtag der Berufung der Mitglieder der Staatsregierung mit großer Mehrheit zugestimmt. „Ich gratuliere allen Mitgliedern des neuen Kabinetts zu ihrer Berufung. Markus Söder hat eine hervorragende Regierungsmannschaft zusammengestellt, um die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern“ sagte der CSU-Generalsekretär Markus Blume, MdL, in einer ersten Reaktion.
Die Personalspekulationen in den Medien im Vorfeld der Berufung zeigen deutlich, dass die CSU-Fraktion ein großes Reservoir an hervorragend geeigneten Persönlichkeiten bereitstellt. Der Ministerpräsident legte bei seiner Auswahl Wert darauf, die neue Regierung insgesamt weiblicher und jünger zu gestalten. Die verfassungsmäßige Beschränkung auf 17 Kabinettsposten bedeutet aber leider auch immer, dass manche Kabinettsmitglieder ausscheiden. Ihnen gilt der herzliche Dank der CSU für jahrelange engagierte Arbeit zum Wohle des Freistaats.
„Jetzt heißt es: Ärmel aufkrempeln und mit Vollgas die Zeit bis zur Landtagswahl am 14. Oktober nutzen um die richtigen Weichenstellungen für unser Land zu treffen. Gerade was Sicherheit, Integration, Digitalisierung und Wohnraum betrifft liegen große Aufgaben vor uns. Mit den heutigen personellen Entscheidungen wurde ein starkes Signal gesetzt worden um diese Herausforderungen schnell und kompetent voranzutreiben“, so Blume.
Eine Übersicht über das gesamte Kabinett von Ministerpräsident Dr. Markus Söder finden Sie hier.
Zu einem Abend im Maximilianeum empfing der stellvertretende Generalsekretär der CSU, Markus Blume, die Neumitglieder des RCDS in Bayern. Nach einer Führung durch die historischen Hallen des Parlamentsgebäudes nahmen die 90 angehenden Hochschulpolitiker zum Informationsgespräch mit Blume auf den Stühlen des Plenarsaals Platz.
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Als Höhepunkt des Abends gab Markus Blume Einblicke in die Arbeitsweise des Parlaments und berichtete von aktuellen politischen Fragestellungen. „Wir leben in Zeiten großer Veränderungen! Umso mehr ist die Politik gefordert Weichen richtig zu stellen und notwendige Leitplanken zu setzen“ erläuterte Blume. Verglichen mit seiner eigene Zeit im RCDS mag vieles pragmatischer und vielleicht unpolitischer geworden sein, dennoch gibt es immer Themen und Überzeugungen, für die es sich zu kämpfen lohnt, so Blume weiter. Daher ist er besonders stolz auf die Anwesenden, die bereits durch Ihren Eintritt in den RCDS signalisierten, dass Sie nicht nur als Bildungskonsumenten durch die Uni gehen wollten, sondern den Anspruch haben, mitzugestalten.
Zuvor hatte bereits der Landesvorsitzende des RCDS Bayern, Moritz Möller, kurz über aktuelle hochschulpolitische Themen und die Arbeit des Landesverbands berichtet. Dabei betonte er die Funktion des RCDS als Katalysator für bildungspolitische Themen innerhalb der CSU.
Der Vorsitzende des RCDS-Vördervereins, Dr. Gerhard Tropp, stellte den Abend daraufhin in einen größeren Zusammenhang. Ein stromlinienförmiges Studium, angereichert durch ein Praktikum plus Auslandssemester, reicht heutzutage nicht mehr aus, um sich von der Masse der Bewerber abzuheben. Hier hat der RCDS, auch weit über das Studium hinaus, viel zu bieten. Sowohl das Engagement an der Hochschule selbst, aber auch auf Landes-, Bundes- und sogar europäischer Ebene stellten hervorragende Möglichkeiten dar, Kontakte und Freundschaften zu knüpfen und sich zu vernetzen.
Es schloss sich eine lebhafte Diskussion an, bei der die Studenten neben hochschulpolitischen Themen auch nicht vor tagesaktuellen Fragen zurückschreckten. Abgerundet wurde der Abend durch ein geselliges Zusammensein, bei den viele der angesprochenen Themen im persönlichen Gespräch weiter vertieft werden konnten.
Zu einem Abend im Maximilianeum empfing der stellvertretende Generalsekretär der CSU, Markus Blume, die Neumitglieder des RCDS in Bayern. Nach einer Führung durch die historischen Hallen des Parlamentsgebäudes nahmen die 90 angehenden Hochschulpolitiker zum Informationsgespräch mit Blume auf den Stühlen des Plenarsaals Platz.
Als Höhepunkt des Abends gab Markus Blume Einblicke in die Arbeitsweise des Parlaments und berichtete von aktuellen politischen Fragestellungen. „Wir leben in Zeiten großer Veränderungen! Umso mehr ist die Politik gefordert Weichen richtig zu stellen und notwendige Leitplanken zu setzen“ erläuterte Blume. Verglichen mit seiner eigene Zeit im RCDS mag vieles pragmatischer und vielleicht unpolitischer geworden sein, dennoch gibt es immer Themen und Überzeugungen, für die es sich zu kämpfen lohnt, so Blume weiter. Daher ist er besonders stolz auf die Anwesenden, die bereits durch Ihren Eintritt in den RCDS signalisierten, dass Sie nicht nur als Bildungskonsumenten durch die Uni gehen wollten, sondern den Anspruch haben, mitzugestalten.
Zuvor hatte bereits der Landesvorsitzende des RCDS Bayern, Moritz Möller, kurz über aktuelle hochschulpolitische Themen und die Arbeit des Landesverbands berichtet. Dabei betonte er die Funktion des RCDS als Katalysator für bildungspolitische Themen innerhalb der CSU.
Der Vorsitzende des RCDS-Vördervereins, Dr. Gerhard Tropp, stellte den Abend daraufhin in einen größeren Zusammenhang. Ein stromlinienförmiges Studium, angereichert durch ein Praktikum plus Auslandssemester, reicht heutzutage nicht mehr aus, um sich von der Masse der Bewerber abzuheben. Hier hat der RCDS, auch weit über das Studium hinaus, viel zu bieten. Sowohl das Engagement an der Hochschule selbst, aber auch auf Landes-, Bundes- und sogar europäischer Ebene stellten hervorragende Möglichkeiten dar, Kontakte und Freundschaften zu knüpfen und sich zu vernetzen.
Es schloss sich eine lebhafte Diskussion an, bei der die Studenten neben hochschulpolitischen Themen auch nicht vor tagesaktuellen Fragen zurückschreckten. Abgerundet wurde der Abend durch ein geselliges Zusammensein, bei den viele der angesprochenen Themen im persönlichen Gespräch weiter vertieft werden konnten.
In einer Marathondebatte bis 5 Uhr morgens hat der Bayerische Landtag das neue Bayerische Integrationsgesetz verabschiedet. Auf Antrag der Oppositionsfraktionen wurde jeder Artikel sowie die Präambel des Gesetzes einzeln beraten. Markus Blume war als erster Redner bei der Einzelberatung an der Reihe und begründete die Präambel des Gesetzes. Dabei verteidigte er leidenschaftlich den Begriff der "Leitkultur" gegen Kritik aus der Opposition.
mehr »Eingangs ordnete Blume die Aufgabe der Integration ein. Integration sei angesichts der Migrationsströme eine der größten Aufgaben, die der Freistaat Bayern in den letzten Jahrzehnten zu bewältigen habe. Integration sei dabei ausdrücklich keine Kür, sondern eine Pflicht. Stellvertretend für die CSU betonte er, "wir wollen nicht nur keine rechtsfreien Räume, sondern auch keine integrationsfreien Räume." Deshalb sei es richtig und wichtig, ein Bayerisches Integrationsgesetz vorzulegen.
Mit Blick auf die Debatten in den Ausschüssen und die Kritik der Opposition am Begriff Leitkultur, hielt Blume ein Plädoyer für das Konzept. "Leitkultur steht für den gelebten Grundkonsens in unserem Land", betonte Blume. Gemeinsame Sprache und Kultur, ein Bekenntnis zu den Werten und Traditionen des christlichen Abendlands, die Akzeptanz des Grundrechtekonzepts und unsere freiheitliche Lebensweise nannte Blume stellvertretend einige Eckpfeiler der "Grundordnung unseres Landes". Eindringlich appellierte er, nicht hinter die eigene Wertebasis und die eigene Rechts- und Wirtschaftsordnung zurückzutreten. "Das alles wollen wir nicht zur Diskussion stellen, meine Damen und Herren, und deshalb kämpfen wir darum, dass es so bleibt, wie es ist", rief Blume in den Plenarsaal. Dies sei auch der Richtungspfeil für Integration. Denn Vielfalt brauche Grundregeln des Zusammenlebens, so Blume, der dazu aus der Präambel des Integrationsgesetzes zitierte:
"Dieser identitätsbildende Grundkonsens wird täglich in unserem Land gelebt und bildet die kulturelle Grundordnung der Gesellschaft (Leitkultur). Diese zu wahren, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und Migrantinnen und Migranten zu einem Leben in unserer Gesellschaft zu befähigen, ist Zweck dieses Gesetzes."
Blume schloss damit, dass er nochmals an alle appellierte, die Präambel mitzutragen: "Wer will, dass Integration gelingt, muss dieser Präambel zustimmen. Wer will, dass Zusammenhalt gelingt, muss dieser Präambel zustimmen. Und wer will, dass Bayern Bayern bleibt, muss dieser Präambel zustimmen." Das Integrationsgesetz wurde am Morgen des 9. Dezember 2016 verabschiedet. Es tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Den vollständigen Gesetzeswortlaut finden Sie hier. Die gesamte Plenarrede von Markus Blume finden Sie hier.
In einer Marathondebatte bis 5 Uhr morgens hat der Bayerische Landtag das neue Bayerische Integrationsgesetz verabschiedet. Auf Antrag der Oppositionsfraktionen wurde jeder Artikel sowie die Präambel des Gesetzes einzeln beraten. Markus Blume war als erster Redner bei der Einzelberatung an der Reihe und begründete die Präambel des Gesetzes. Dabei verteidigte er leidenschaftlich den Begriff der "Leitkultur" gegen Kritik aus der Opposition.
Eingangs ordnete Blume die Aufgabe der Integration ein. Integration sei angesichts der Migrationsströme eine der größten Aufgaben, die der Freistaat Bayern in den letzten Jahrzehnten zu bewältigen habe. Integration sei dabei ausdrücklich keine Kür, sondern eine Pflicht. Stellvertretend für die CSU betonte er, "wir wollen nicht nur keine rechtsfreien Räume, sondern auch keine integrationsfreien Räume." Deshalb sei es richtig und wichtig, ein Bayerisches Integrationsgesetz vorzulegen.
Mit Blick auf die Debatten in den Ausschüssen und die Kritik der Opposition am Begriff Leitkultur, hielt Blume ein Plädoyer für das Konzept. "Leitkultur steht für den gelebten Grundkonsens in unserem Land", betonte Blume. Gemeinsame Sprache und Kultur, ein Bekenntnis zu den Werten und Traditionen des christlichen Abendlands, die Akzeptanz des Grundrechtekonzepts und unsere freiheitliche Lebensweise nannte Blume stellvertretend einige Eckpfeiler der "Grundordnung unseres Landes". Eindringlich appellierte er, nicht hinter die eigene Wertebasis und die eigene Rechts- und Wirtschaftsordnung zurückzutreten. "Das alles wollen wir nicht zur Diskussion stellen, meine Damen und Herren, und deshalb kämpfen wir darum, dass es so bleibt, wie es ist", rief Blume in den Plenarsaal. Dies sei auch der Richtungspfeil für Integration. Denn Vielfalt brauche Grundregeln des Zusammenlebens, so Blume, der dazu aus der Präambel des Integrationsgesetzes zitierte:
"Dieser identitätsbildende Grundkonsens wird täglich in unserem Land gelebt und bildet die kulturelle Grundordnung der Gesellschaft (Leitkultur). Diese zu wahren, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und Migrantinnen und Migranten zu einem Leben in unserer Gesellschaft zu befähigen, ist Zweck dieses Gesetzes."
Blume schloss damit, dass er nochmals an alle appellierte, die Präambel mitzutragen: "Wer will, dass Integration gelingt, muss dieser Präambel zustimmen. Wer will, dass Zusammenhalt gelingt, muss dieser Präambel zustimmen. Und wer will, dass Bayern Bayern bleibt, muss dieser Präambel zustimmen." Das Integrationsgesetz wurde am Morgen des 9. Dezember 2016 verabschiedet. Es tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Den vollständigen Gesetzeswortlaut finden Sie hier. Die gesamte Plenarrede von Markus Blume finden Sie hier.
„Das Reformwerk - es ist vollbracht!“ Mit diesen Worten eröffnete Markus Blume im Namen von Landtagspräsidentin Barbara Stamm den Festakt anlässlich des Semesterbeginns an der Hochschule für Politik. Der Beginn des Wintersemesters 2016/17 mit 74 neu eingeschriebenen Studierenden markiert fortan eine Zäsur in der langjährigen Geschichte der Hochschule für Politik (HfP) als „Hochschule des Landtags.“ Mit sieben neuen Professuren, einem neuen Bachelor-Studiengang und unter der Trägerschaft der Technischen Universität (TU) München startet die HfP in eine neue Ära.
mehr »Vorausgegangen war ein langjähriger, wechselvoller Reformprozess, der 2011 begann, als die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München als bisherige Trägeruniversität die Zusammenarbeit aufkündigte. Damals entschloss sich der Bayerische Landtag – zuständig seit die HfP anno 1970 mit einer eigenen Gesetzesgrundlage ausgestattet wurde –, interfraktionell einen Unterausschuss „Zukunftskonzept für die Hochschule für Politik (HfP) München“ einzusetzen. Dieser initiierte einen auf fünf Jahre angelegten Reformprozess, den ein Reformbeirat unter Vorsitz von Markus Blume lenkten sollte. Als Ziel wurde im Landtagsbeschluss vom 24. Juni 2013 festgehalten:
„Das Profil der HfP als Bavarian School of Public Policy weiterzuentwickeln und die Rahmenbedingungen für eine weitere erfolgreiche Arbeit dieser in Deutschland einzigartigen Einrichtung des tertiären Bildungssektors festzulegen.“ Trägeruniversität blieb in dieser Konstellation die Ludwig-Maximilians-Universität München.
Wie die HfP ihre Trägeruniversität wechselte
Doch im anschließenden Berufungsverfahren zeigte sich, dass man manchmal wieder „zurück auf Los“ muss, wenn man sein Ziel erreichen will. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Reformbeirats - als Politikpraxis und Politikwissenschaft heftig aneinandergerieten - war klar: Die Reform wird nur gelingen, wenn man auch institutionell den Neuanfang wagt. Nach intensiver Debatte entstand in diesen Tagen die Idee, die Technische Universität München um ein Konzept zu bitten, ob und wie die HfP an die TUM angedockt werden könnte, ohne das eigenständige Profil zu gefährden.
Das Konzept der TUM überzeugte nicht nur, es eröffnete für die Reform der HfP eine ganz neue Perspektive. Plötzlich ging es nicht mehr nur darum, die HfP aus der Krise zu führen. Jetzt entstand die Chance, eine politikwissenschaftliche Einrichtung in München zu etablieren, die Politikwissenschaft in Zeiten von Digitalisierung, Globalisierung und Ökonomisierung neu denkt und den Betrachtungswinkel und die Methoden entsprechend weitet. So setzte der Bayerische Landtag am 12. November 2014 mit einem einstimmigen Gesetzesbeschluss die TUM als neue Trägeruniversität der HfP ein.
Als kommissarischer Reformrektor stellte sich niemand geringerer als TU-Präsident Professor Dr. Wolfgang Herrmann zur Verfügung. Im Berufungsverfahren gingen über 300 Bewerbungen ein; sieben herausragende Professorinnen und Professoren aus diesem Kreis bilden nun den Lehrkörper der HfP. Auch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für einen Studienplatz im neu eingerichteten Bachelor-Studiengang übertraf alle Erwartungen. Ganz offensichtlich verfängt die Idee von Politikwissenschaft auf der Höhe der Zeit und im Übergang zu anderen Disziplinen. Und ganz sicher fasziniert auch die Kombination von HfP und TUM, die weit über die Grenzen des Freistaats Bayern hinaus Strahlkraft entfalten wird.
Auf in eine große Zukunft
Den neuen Anspruch der HfP formulierte Professor Eugénia de Conceição-Heldt, die im Rahmen des Festakts im Bayerischen Landtag als neue Reformrektorin eingeführt wurde: „Mit meinen Kollegen stehe ich nun vor der spannenden Aufgabe, die Politikwissenschaft in Bayern, Deutschland und Europa zu bereichern und die HfP in der deutschen, europäischen und internationalen Hochschullandschaft neu zu platzieren.“
Für Markus Blume als Vorsitzenden des Reformbeirats und ehemaligem Absolventen der HfP war die Feierstunde im Maximilianeum ein krönender Abschluss jahrelanger harter Arbeit: „Ich bin sehr froh und zufrieden, dass wir uns heute hier in so großer Eintracht und voll Vorfreude auf die Zukunft versammeln können. Die HfP ist nicht nur gerettet, sie ist in Stellung gebracht für Spitzenplätze in einem Wissenschaftsbereich, der in den kommenden Jahren enorme Nachfrage erlangen wird. Mein Dank gebührt allen, die daran mitgearbeitet haben.“
Mehr über die HfP und die neuen Professuren hier.
Lesen Sie hier einen Bericht über den Festakt im Bayerischen Landtag.
„Das Reformwerk - es ist vollbracht!“ Mit diesen Worten eröffnete Markus Blume im Namen von Landtagspräsidentin Barbara Stamm den Festakt anlässlich des Semesterbeginns an der Hochschule für Politik. Der Beginn des Wintersemesters 2016/17 mit 74 neu eingeschriebenen Studierenden markiert fortan eine Zäsur in der langjährigen Geschichte der Hochschule für Politik (HfP) als „Hochschule des Landtags.“ Mit sieben neuen Professuren, einem neuen Bachelor-Studiengang und unter der Trägerschaft der Technischen Universität (TU) München startet die HfP in eine neue Ära.
Vorausgegangen war ein langjähriger, wechselvoller Reformprozess, der 2011 begann, als die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München als bisherige Trägeruniversität die Zusammenarbeit aufkündigte. Damals entschloss sich der Bayerische Landtag – zuständig seit die HfP anno 1970 mit einer eigenen Gesetzesgrundlage ausgestattet wurde –, interfraktionell einen Unterausschuss „Zukunftskonzept für die Hochschule für Politik (HfP) München“ einzusetzen. Dieser initiierte einen auf fünf Jahre angelegten Reformprozess, den ein Reformbeirat unter Vorsitz von Markus Blume lenkten sollte. Als Ziel wurde im Landtagsbeschluss vom 24. Juni 2013 festgehalten:
„Das Profil der HfP als Bavarian School of Public Policy weiterzuentwickeln und die Rahmenbedingungen für eine weitere erfolgreiche Arbeit dieser in Deutschland einzigartigen Einrichtung des tertiären Bildungssektors festzulegen.“ Trägeruniversität blieb in dieser Konstellation die Ludwig-Maximilians-Universität München.
Wie die HfP ihre Trägeruniversität wechselte
Doch im anschließenden Berufungsverfahren zeigte sich, dass man manchmal wieder „zurück auf Los“ muss, wenn man sein Ziel erreichen will. Nach einer denkwürdigen Sitzung des Reformbeirats - als Politikpraxis und Politikwissenschaft heftig aneinandergerieten - war klar: Die Reform wird nur gelingen, wenn man auch institutionell den Neuanfang wagt. Nach intensiver Debatte entstand in diesen Tagen die Idee, die Technische Universität München um ein Konzept zu bitten, ob und wie die HfP an die TUM angedockt werden könnte, ohne das eigenständige Profil zu gefährden.
Das Konzept der TUM überzeugte nicht nur, es eröffnete für die Reform der HfP eine ganz neue Perspektive. Plötzlich ging es nicht mehr nur darum, die HfP aus der Krise zu führen. Jetzt entstand die Chance, eine politikwissenschaftliche Einrichtung in München zu etablieren, die Politikwissenschaft in Zeiten von Digitalisierung, Globalisierung und Ökonomisierung neu denkt und den Betrachtungswinkel und die Methoden entsprechend weitet. So setzte der Bayerische Landtag am 12. November 2014 mit einem einstimmigen Gesetzesbeschluss die TUM als neue Trägeruniversität der HfP ein.
Als kommissarischer Reformrektor stellte sich niemand geringerer als TU-Präsident Professor Dr. Wolfgang Herrmann zur Verfügung. Im Berufungsverfahren gingen über 300 Bewerbungen ein; sieben herausragende Professorinnen und Professoren aus diesem Kreis bilden nun den Lehrkörper der HfP. Auch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für einen Studienplatz im neu eingerichteten Bachelor-Studiengang übertraf alle Erwartungen. Ganz offensichtlich verfängt die Idee von Politikwissenschaft auf der Höhe der Zeit und im Übergang zu anderen Disziplinen. Und ganz sicher fasziniert auch die Kombination von HfP und TUM, die weit über die Grenzen des Freistaats Bayern hinaus Strahlkraft entfalten wird.
Auf in eine große Zukunft
Den neuen Anspruch der HfP formulierte Professor Eugénia de Conceição-Heldt, die im Rahmen des Festakts im Bayerischen Landtag als neue Reformrektorin eingeführt wurde: „Mit meinen Kollegen stehe ich nun vor der spannenden Aufgabe, die Politikwissenschaft in Bayern, Deutschland und Europa zu bereichern und die HfP in der deutschen, europäischen und internationalen Hochschullandschaft neu zu platzieren.“
Für Markus Blume als Vorsitzenden des Reformbeirats und ehemaligem Absolventen der HfP war die Feierstunde im Maximilianeum ein krönender Abschluss jahrelanger harter Arbeit: „Ich bin sehr froh und zufrieden, dass wir uns heute hier in so großer Eintracht und voll Vorfreude auf die Zukunft versammeln können. Die HfP ist nicht nur gerettet, sie ist in Stellung gebracht für Spitzenplätze in einem Wissenschaftsbereich, der in den kommenden Jahren enorme Nachfrage erlangen wird. Mein Dank gebührt allen, die daran mitgearbeitet haben.“
Mehr über die HfP und die neuen Professuren hier.
Lesen Sie hier einen Bericht über den Festakt im Bayerischen Landtag.
Seit diesem Montag ist das brandneue Magazin der CSU-Landtagsfraktion online. Das Titelthema der ersten Ausgabe lautet Integration. Aus verschiedenen Blickwinkeln, mit Umfragen und Interviews wird dieses so komplexe Thema umfassend bearbeitet. Darüber hinaus porträtiert die Herzkammer Bayerns Integrationsbeauftragten Martin Neumeyer und gewährt Einblicke hinter die Kulissen der Landtagsfraktion und des Maximilianeums. Alle Bürgerinnen und Bürger des Münchner Ostens finden darüber hinaus unter der Rubrik "vor Ort" Berichte von und über die Stimmkreisarbeit von Markus Blume. Hier geht's direkt zum Magazin: Viel Spaß beim Lesen!
mehr »Seit diesem Montag ist das brandneue Magazin der CSU-Landtagsfraktion online. Das Titelthema der ersten Ausgabe lautet Integration. Aus verschiedenen Blickwinkeln, mit Umfragen und Interviews wird dieses so komplexe Thema umfassend bearbeitet. Darüber hinaus porträtiert die Herzkammer Bayerns Integrationsbeauftragten Martin Neumeyer und gewährt Einblicke hinter die Kulissen der Landtagsfraktion und des Maximilianeums. Alle Bürgerinnen und Bürger des Münchner Ostens finden darüber hinaus unter der Rubrik "vor Ort" Berichte von und über die Stimmkreisarbeit von Markus Blume. Hier geht's direkt zum Magazin: Viel Spaß beim Lesen!
68 % der Menschen in Bayern geben inzwischen bei Umfragen an: Der aktuelle Zuwanderungsstrom macht ihnen große oder sehr große Sorgen. Auf diese Sorgen muss die Politik eine Antwort finden: faktisch durch eine massive Begrenzung der Flüchtlingszahlen, emotional durch ein Bekenntnis zur Leitkultur. "Die bürgerliche Leitkultur einer freiheitlichen Gesellschaft": so lautet daher der Titel einer Resolution, die die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in den letzten Wochen unter Federführung von Markus Blume erarbeitet hat. Sie ist auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth vom 18. bis 21. Januar 2016 verabschiedet worden.
mehr »Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten haben das Land verunsichert, gleichzeitig aber eine breite gesellschaftliche Debatte in Gang gesetzt. Klar ist, dass das Befolgen von Recht und Gesetz unabdingbare Voraussetzung für einen Aufenthalt in unserem Land ist. Unabdingbar ist es aber zusätzlich, diese durch ein gemeinsames Verständnis des Verhältnisses von Individuum und Gesellschaft sowie Grundregeln des Miteinanders in der offenen, freiheitlichen Gesellschaft zu ergänzen - kurz, durch die Leitkultur.
Das Papier definiert den Begriff Leitkultur und beschreibt zudem 10 Grundregeln, die im Rahmen einer Verfassungsänderung künftig auch ihre Übersetzung in die Bayerische Verfassung finden sollen. Dem Papier zufolge ruht die Leitkultur auf vier Säulen, nämlich der Wertekultur, der Alltagskultur (Umgangsformen), der Verantwortungskultur (Solidarität bei Eigenverantwortung) und schließlich der Staatsräson.
Neu an der Definition der Leitkultur ist ihr inklusiver, einladender Charakter, der erstens zur Selbstvergewisserung in unserem Land dient, was uns wichtig ist und den gesellschaftlichen Kitt ausmacht; zweitens aber Zugezogenen eine Anleitung zur gelingenden Integration an die Hand gibt. Leitkultur befähigt sie, sich in unserer offenen Gesellschaft zurechtzufinden und ein Leben in Freiheit und Verantwortung zu führen. Damit unterscheidet sich die Definition der Leitkultur erheblich von früheren Ansätzen, die Leitkultur als etwas Imperialistisches ansahen und bestenfalls Assimilation, keineswegs aber Integration ermöglichten. Das wird auch daran deutlich, dass die Verinnerlichung von Leitkultur von den Autoren der Resolution als ein Geschäft auf Gegenseitigkeit begriffen wird. Konkret heißt es: Die Orientierung an den Grundregeln der Leitkultur soll für uns auch Maßstab für die Gewährung eines dauerhaften Bleiberechtes werden.
Um das Konzept der Leitkultur alltagsnah zu veranschaulichen, nennt die Resolution zudem zehn Grundregeln des Zusammenlebens:
Markus Blume machte in der Fraktion deutlich: "Vor 10 Jahren konnte man über Leitkultur diskutieren, heute muss man darüber diskutieren. Ja nicht nur diskutieren: sie auch verankern. Die Zeit ist reif für Leitkultur, und zwar eine neu gedachte Leikultur. Wir brauchen sie zur Selbstvergewisserung und als Richtungspfeil für gelingende Integration. Denn: Die Menschen in Bayern und Deutschland wollen kein anderes Land. 83 % erwarten, dass nicht wir, sondern sich die Zuwanderer anpassen, und zwar an unsere Grundregeln. Und 64 % wollen auch keine multikulturelle Gesellschaft, sondern eine Gesellschaft, die sich an der Leitkultur ausrichtet!" Die CSU-Fraktion will mit der Leitkultur eine breite Debatte anstoßen und die Menschen aktivieren, denn so Blume abschließend: "Leitkultur ist nichts staatlich Verordnetes, sondern etwas Gelebtes. Leitkultur ist ein demokratisches, ein bürgerschaftliches Projekt."
Die Resolution im Wortlaut: hier
Der BR-Beitrag dazu: hier
Lesen Sie ferner einige Presseberichte:
68 % der Menschen in Bayern geben inzwischen bei Umfragen an: Der aktuelle Zuwanderungsstrom macht ihnen große oder sehr große Sorgen. Auf diese Sorgen muss die Politik eine Antwort finden: faktisch durch eine massive Begrenzung der Flüchtlingszahlen, emotional durch ein Bekenntnis zur Leitkultur. "Die bürgerliche Leitkultur einer freiheitlichen Gesellschaft": so lautet daher der Titel einer Resolution, die die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in den letzten Wochen unter Federführung von Markus Blume erarbeitet hat. Sie ist auf der Klausurtagung in Wildbad Kreuth vom 18. bis 21. Januar 2016 verabschiedet worden.
Die Ereignisse der Silvesternacht in Köln und anderen deutschen Städten haben das Land verunsichert, gleichzeitig aber eine breite gesellschaftliche Debatte in Gang gesetzt. Klar ist, dass das Befolgen von Recht und Gesetz unabdingbare Voraussetzung für einen Aufenthalt in unserem Land ist. Unabdingbar ist es aber zusätzlich, diese durch ein gemeinsames Verständnis des Verhältnisses von Individuum und Gesellschaft sowie Grundregeln des Miteinanders in der offenen, freiheitlichen Gesellschaft zu ergänzen - kurz, durch die Leitkultur.
Das Papier definiert den Begriff Leitkultur und beschreibt zudem 10 Grundregeln, die im Rahmen einer Verfassungsänderung künftig auch ihre Übersetzung in die Bayerische Verfassung finden sollen. Dem Papier zufolge ruht die Leitkultur auf vier Säulen, nämlich der Wertekultur, der Alltagskultur (Umgangsformen), der Verantwortungskultur (Solidarität bei Eigenverantwortung) und schließlich der Staatsräson.
Neu an der Definition der Leitkultur ist ihr inklusiver, einladender Charakter, der erstens zur Selbstvergewisserung in unserem Land dient, was uns wichtig ist und den gesellschaftlichen Kitt ausmacht; zweitens aber Zugezogenen eine Anleitung zur gelingenden Integration an die Hand gibt. Leitkultur befähigt sie, sich in unserer offenen Gesellschaft zurechtzufinden und ein Leben in Freiheit und Verantwortung zu führen. Damit unterscheidet sich die Definition der Leitkultur erheblich von früheren Ansätzen, die Leitkultur als etwas Imperialistisches ansahen und bestenfalls Assimilation, keineswegs aber Integration ermöglichten. Das wird auch daran deutlich, dass die Verinnerlichung von Leitkultur von den Autoren der Resolution als ein Geschäft auf Gegenseitigkeit begriffen wird. Konkret heißt es: Die Orientierung an den Grundregeln der Leitkultur soll für uns auch Maßstab für die Gewährung eines dauerhaften Bleiberechtes werden.
Um das Konzept der Leitkultur alltagsnah zu veranschaulichen, nennt die Resolution zudem zehn Grundregeln des Zusammenlebens:
Markus Blume machte in der Fraktion deutlich: "Vor 10 Jahren konnte man über Leitkultur diskutieren, heute muss man darüber diskutieren. Ja nicht nur diskutieren: sie auch verankern. Die Zeit ist reif für Leitkultur, und zwar eine neu gedachte Leikultur. Wir brauchen sie zur Selbstvergewisserung und als Richtungspfeil für gelingende Integration. Denn: Die Menschen in Bayern und Deutschland wollen kein anderes Land. 83 % erwarten, dass nicht wir, sondern sich die Zuwanderer anpassen, und zwar an unsere Grundregeln. Und 64 % wollen auch keine multikulturelle Gesellschaft, sondern eine Gesellschaft, die sich an der Leitkultur ausrichtet!" Die CSU-Fraktion will mit der Leitkultur eine breite Debatte anstoßen und die Menschen aktivieren, denn so Blume abschließend: "Leitkultur ist nichts staatlich Verordnetes, sondern etwas Gelebtes. Leitkultur ist ein demokratisches, ein bürgerschaftliches Projekt."
Die Resolution im Wortlaut: hier
Der BR-Beitrag dazu: hier
Lesen Sie ferner einige Presseberichte:
Als Mitglied der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern nahm Markus Blume vom 22. bis 26. November 2015 an der Herbsttagung im unterfränkischen Schweinfurt teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen, wie immer im Herbst, die Finanzen für das kommende Jahr sowie aus aktuellem Anlass der Umgang mit der Flüchtlingsfrage.
mehr »Die Synodalen diskutierten ausführlich, wie ein interreligiöser Dialog, gerade mit Muslimen, geführt und institutionalisiert werden könnte. Eingeladen war dazu der Erlanger Islamexperte Professor Mathias Rohe, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Gründungsdirektor des dortigen Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa (EZIRE). Er konstatierte eine deutliche Asymmetrie zwischen Muslimen und Christen in Deutschland hinsichtlich der gesellschaftlichen Verfestigung und theologischen Reflexion. Durch die Ausbildung muslimischer Theologinnen und Theologen an den Hochschulen würde sich das aber mit der Zeit geben. Zudem seien "die Muslime" in Deutschland sehr unterschiedliche Akteure. Rohe riet dazu, möglichst viele Akteure in den Blick zu nehmen. Markus Blume betonte, Islam in Deutschland müsse auf dem Boden der demokratischen Grundordnung stehen und forderte von muslimischen Mitbürgern ein klares Bekenntnis dazu - und damit auch zur Trennung von Kirche und Staat.
Einig war man sich, dass Integration gelingen müsse und nicht am Geld scheitern dürfe. Für die Flüchtlingsarbeit wurden deshalb zusätzliche 31 Millionen Euro bereitgestellt: 10 Millionen Euro in einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 und weitere 10 Millionen Euro im Haushalt 2016 - zusätzlich zu den jeweils bereits für 2015 und 2016 eingeplanten 5,2 Millionen Euro etwa für Asylsozialberatung, Vor-Ort-Hilfe in Syrien, im Irak und in der Ukraine, aber auch für Projekte in den Kirchengemeinden und Dekanatsbezirken.
Mehr Informationen über die Beschlüsse und Themen der Herbsttagung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern finden Sie hier: landessynode.bayern-evangelisch.de/Herbstsynode-2015-451.php
Als Mitglied der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern nahm Markus Blume vom 22. bis 26. November 2015 an der Herbsttagung im unterfränkischen Schweinfurt teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen, wie immer im Herbst, die Finanzen für das kommende Jahr sowie aus aktuellem Anlass der Umgang mit der Flüchtlingsfrage.
Die Synodalen diskutierten ausführlich, wie ein interreligiöser Dialog, gerade mit Muslimen, geführt und institutionalisiert werden könnte. Eingeladen war dazu der Erlanger Islamexperte Professor Mathias Rohe, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Gründungsdirektor des dortigen Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa (EZIRE). Er konstatierte eine deutliche Asymmetrie zwischen Muslimen und Christen in Deutschland hinsichtlich der gesellschaftlichen Verfestigung und theologischen Reflexion. Durch die Ausbildung muslimischer Theologinnen und Theologen an den Hochschulen würde sich das aber mit der Zeit geben. Zudem seien "die Muslime" in Deutschland sehr unterschiedliche Akteure. Rohe riet dazu, möglichst viele Akteure in den Blick zu nehmen. Markus Blume betonte, Islam in Deutschland müsse auf dem Boden der demokratischen Grundordnung stehen und forderte von muslimischen Mitbürgern ein klares Bekenntnis dazu - und damit auch zur Trennung von Kirche und Staat.
Einig war man sich, dass Integration gelingen müsse und nicht am Geld scheitern dürfe. Für die Flüchtlingsarbeit wurden deshalb zusätzliche 31 Millionen Euro bereitgestellt: 10 Millionen Euro in einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2015 und weitere 10 Millionen Euro im Haushalt 2016 - zusätzlich zu den jeweils bereits für 2015 und 2016 eingeplanten 5,2 Millionen Euro etwa für Asylsozialberatung, Vor-Ort-Hilfe in Syrien, im Irak und in der Ukraine, aber auch für Projekte in den Kirchengemeinden und Dekanatsbezirken.
Mehr Informationen über die Beschlüsse und Themen der Herbsttagung der Landessynode der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern finden Sie hier: landessynode.bayern-evangelisch.de/Herbstsynode-2015-451.php
Zum Ende der politischen Sommerpause kommen vom 22. bis 24. September die Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Klausurtagung in Kloster Banz zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen unter dem Titel "Verantwortung für die Zukunft - für die Menschen - für Bayern" steht die Asylpolitik. Dazu kommen zahleiche prominente Regierungsvertreter und Experten nach Oberfranken, unter ihnen etwa Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, Johanna Mikl-Leitner, Innenministerin Österreichs, und Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.
mehr »Mithilfe der Fachleute möchte die CSU-Landtagsfraktion die Flüchtlingsthematik von allen Seiten beleuchten. So wird die Rolle und Funktionstüchtigkeit Europas in dieser schwierigen Frage ebenso zur Sprache kommen wie Fragestellungen der Entwicklungshilfe, Möglichkeiten der Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt, die Rolle der Kirchen oder die Auswirkungen auf den Staatshaushalt des Freistaats.
Markus Blume, den aus seinem Stimmkreis selbst zahlreiche Fragen zur Flüchtlingsthematik erreichen, erwartet klare Signale: "Wenn wir das vielerorts gezeigte Verständnis der Bevölkerung in der Flüchtlingsfrage erhalten wollen, brauchen wir Solidarität aus Deutschland und Europa. Es kann nicht sein, dass Bayern und speziell München mit dieser immens großen Herausforderung allein gelassen werden. Deshalb senden wir jetzt klare Signale, an die Bundesregierung, Europa und die Flüchtlinge selbst." Die auf Kloster Banz verabschiedete Resolution enthält sechs Punkte:
Sie finden die Resolution hier im Originalwortlaut. Ein Video zum Thema zeigt CSU FraktionsTV.
Zum Ende der politischen Sommerpause kommen vom 22. bis 24. September die Mitglieder der CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Klausurtagung in Kloster Banz zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen unter dem Titel "Verantwortung für die Zukunft - für die Menschen - für Bayern" steht die Asylpolitik. Dazu kommen zahleiche prominente Regierungsvertreter und Experten nach Oberfranken, unter ihnen etwa Viktor Orbán, Premierminister von Ungarn, Johanna Mikl-Leitner, Innenministerin Österreichs, und Manfred Weber, Vorsitzender der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.
Mithilfe der Fachleute möchte die CSU-Landtagsfraktion die Flüchtlingsthematik von allen Seiten beleuchten. So wird die Rolle und Funktionstüchtigkeit Europas in dieser schwierigen Frage ebenso zur Sprache kommen wie Fragestellungen der Entwicklungshilfe, Möglichkeiten der Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt, die Rolle der Kirchen oder die Auswirkungen auf den Staatshaushalt des Freistaats.
Markus Blume, den aus seinem Stimmkreis selbst zahlreiche Fragen zur Flüchtlingsthematik erreichen, erwartet klare Signale: "Wenn wir das vielerorts gezeigte Verständnis der Bevölkerung in der Flüchtlingsfrage erhalten wollen, brauchen wir Solidarität aus Deutschland und Europa. Es kann nicht sein, dass Bayern und speziell München mit dieser immens großen Herausforderung allein gelassen werden. Deshalb senden wir jetzt klare Signale, an die Bundesregierung, Europa und die Flüchtlinge selbst." Die auf Kloster Banz verabschiedete Resolution enthält sechs Punkte:
Sie finden die Resolution hier im Originalwortlaut. Ein Video zum Thema zeigt CSU FraktionsTV.
Markus Blume hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Nichtzulassungsbeschwerde des Bundes Naturschutz in Bayern und mehrerer Privatkläger im Verfahren um die Dritte Startbahn am Münchner Flughafen begrüßt. In der Bayerischen Staatszeitung äußerte er sich zum weiteren Vorgehen in dieser für die bayerische Wirtschaft immens wichtigen Thematik:
mehr »"Als CSU-Landtagsfraktion haben wir nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir hinter dem notwendigen Ausbau des Flughafens München "Franz Josef Strauß" stehen. Der Flughafen hat entscheidend zur wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte des Freistaats beigetragen. Er ist Bayerns Tor zur Welt und soll dies auch in Zukunft bleiben. Bayerns exportorientierte Wirtschaft braucht im internationalen Wettbewerb eine gute Luftverkehrsinfrastruktur. Der Ausbau des Münchner Flughafens reicht daher in seiner verkehrswirtschaftlichen Tragweite weit über München und die Flughafenregion hinaus und ist von gesamtbayerischem Interesse. Wir sind überzeugt, dass die 3. Startbahn helfen wird, Wohlstand und Beschäftigung in ganz Bayern langfristig zu sichern. Sie ist kein Prestigeprojekt, sondern Weichenstellung für eine erfolgreiche Zukunft.
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts schafft nun rechtliche Klarheit und unterstreicht, dass bei den Planungen alle Interessen sorgfältig abgewogen wurden. Jetzt geht es um eine politische Bewertung und die anschließende Befassung im Kreise der Gesellschafter des Flughafens. Der Vorschlag des Ministerpräsidenten, zu diesem Zweck nun bis Herbst das Gespräch zu suchen und nicht über mögliche Szenarien in der Öffentlichkeit zu spekulieren, ist der einzig folgerichtige. Nur im Dialog - und nicht mit juristischen Winkelzügen - lässt sich überlegen, wie das Spannungsfeld zwischen dem bisherigen Votum der Münchner Bürgerschaft einerseits und der bayernweiten Bedeutung des Projekts andererseits aufgelöst werden kann. Die Zeit für die notwendigen Gespräche muss außerdem dazu genutzt werden, für die Anliegen der unmittelbar betroffenen Bevölkerung angemessene Lösungen zu finden.
Am Ende liegt das weitere Vorgehen in der Verantwortung der Gesellschafter. Gerade auch die Landeshauptstadt München muss sich dieser Verantwortung für den Flughafen und dessen gedeihlicher Entwicklung bewusst werden. Kategorische Positionen und ideologische Festlegungen helfen nicht weiter. Überlegungen, wie man Bürgerwillen und Zukunftsgestaltung zusammenbringt, dagegen sehr."
Markus Blume hat die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über die Nichtzulassungsbeschwerde des Bundes Naturschutz in Bayern und mehrerer Privatkläger im Verfahren um die Dritte Startbahn am Münchner Flughafen begrüßt. In der Bayerischen Staatszeitung äußerte er sich zum weiteren Vorgehen in dieser für die bayerische Wirtschaft immens wichtigen Thematik:
"Als CSU-Landtagsfraktion haben wir nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir hinter dem notwendigen Ausbau des Flughafens München "Franz Josef Strauß" stehen. Der Flughafen hat entscheidend zur wirtschaftlichen Erfolgsgeschichte des Freistaats beigetragen. Er ist Bayerns Tor zur Welt und soll dies auch in Zukunft bleiben. Bayerns exportorientierte Wirtschaft braucht im internationalen Wettbewerb eine gute Luftverkehrsinfrastruktur. Der Ausbau des Münchner Flughafens reicht daher in seiner verkehrswirtschaftlichen Tragweite weit über München und die Flughafenregion hinaus und ist von gesamtbayerischem Interesse. Wir sind überzeugt, dass die 3. Startbahn helfen wird, Wohlstand und Beschäftigung in ganz Bayern langfristig zu sichern. Sie ist kein Prestigeprojekt, sondern Weichenstellung für eine erfolgreiche Zukunft.
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts schafft nun rechtliche Klarheit und unterstreicht, dass bei den Planungen alle Interessen sorgfältig abgewogen wurden. Jetzt geht es um eine politische Bewertung und die anschließende Befassung im Kreise der Gesellschafter des Flughafens. Der Vorschlag des Ministerpräsidenten, zu diesem Zweck nun bis Herbst das Gespräch zu suchen und nicht über mögliche Szenarien in der Öffentlichkeit zu spekulieren, ist der einzig folgerichtige. Nur im Dialog - und nicht mit juristischen Winkelzügen - lässt sich überlegen, wie das Spannungsfeld zwischen dem bisherigen Votum der Münchner Bürgerschaft einerseits und der bayernweiten Bedeutung des Projekts andererseits aufgelöst werden kann. Die Zeit für die notwendigen Gespräche muss außerdem dazu genutzt werden, für die Anliegen der unmittelbar betroffenen Bevölkerung angemessene Lösungen zu finden.
Am Ende liegt das weitere Vorgehen in der Verantwortung der Gesellschafter. Gerade auch die Landeshauptstadt München muss sich dieser Verantwortung für den Flughafen und dessen gedeihlicher Entwicklung bewusst werden. Kategorische Positionen und ideologische Festlegungen helfen nicht weiter. Überlegungen, wie man Bürgerwillen und Zukunftsgestaltung zusammenbringt, dagegen sehr."
Big Data, Digitalisierung, geopolitische Veränderungen - drei Begriffe, die für die rasante Veränderung der Welt im 21. Jahrhundert stehen. Zu rasant für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft? Über diese Fragen referierte Markus Blume jüngst vor rund 85 Studierenden der Munich Business School (MBS) in seinem englischsprachigen Gastvortrag "Paradise at risk". Nach einer kurzen Einführung von Dr. h.c. Rudolf Gröger, Präsident der MBS, referierte Markus Blume über Phänomene, die rasant und mit Nachdruck die Welt des 21. Jahrhunderts beeinflussen und prägen. Denn Themen wie Big Data, Digitalisierung und geopolitische Veränderungen betreffen sämtliche Bereiche modernen Lebens, darunter auch Gesellschaft und Wirtschaft.
mehr »Heißen Autos bald Google?
Das machte Markus Blume unter anderem am Beispiel der bayerischen Automobilindustrie deutlich: Die Fahrzeuge aus München und Ingolstadt haben weltweit einen guten Ruf. Sie überzeugen traditionell durch deutsche Ingenieurskunst sowie technische Innovationen und setzen auch im Design neue Trends. Doch auch im Automobil-Bereich spielt Software eine immer bedeutendere Rolle - Stichwort Selbstfahrendes Auto. Bald könnte für Kunden nicht mehr solide Technik das entscheidende Kaufargument sein, sondern die aufgespielte Software - zum Nachteil etablierter Hersteller wie Audi oder BMW. Markus Blume forderte daher international gültige Regeln, die gleiche Chancen für alle Unternehmen ermöglichen und Wettbewerbsverzerrungen verhindern. Andernfalls könnten es bald Daten sammelnde Global Player wie Google oder Apple sein, die den Automobilmarkt und andere Branchen entscheidend beeinflussen oder sogar dominieren.
Der Bayer ist nicht mehr allein
Auch den Themenkomplex demografische Veränderung und Migration griff Markus Blume in seinem Vortrag auf: Deutschland ist ein klassisches Einwandererland, in Bayern hat bereits jeder zweite Schüler einen Migrationshintergrund. Um die Chancen effektiv zu nutzen, die dadurch entstehen, muss laut Blume eine neue gesellschaftliche Identität entstehen. Frei nach dem Motto: "Der Bayer ist in Bayern nicht mehr allein". Abschließend richtete Markus Blume einen eindringlichen Appell an die Studierenden: Es gibt globale Entwicklungen, die nicht aufzuhalten sind - auch nicht in Bayern. Es muss ein Bewusstsein geschaffen werden, sich mit diesen Entwicklungen auseinanderzusetzen. Ansonsten ist das (Wirtschafts-)Paradies Bayern "at risk". Im Anschluss an den interessanten Vortrag kam es zu einer regen Diskussion. Vor allem das Thema Migration war für die vielen ausländischen Gaststudenten im Plenum von großem Interesse.
Big Data, Digitalisierung, geopolitische Veränderungen - drei Begriffe, die für die rasante Veränderung der Welt im 21. Jahrhundert stehen. Zu rasant für unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft? Über diese Fragen referierte Markus Blume jüngst vor rund 85 Studierenden der Munich Business School (MBS) in seinem englischsprachigen Gastvortrag "Paradise at risk". Nach einer kurzen Einführung von Dr. h.c. Rudolf Gröger, Präsident der MBS, referierte Markus Blume über Phänomene, die rasant und mit Nachdruck die Welt des 21. Jahrhunderts beeinflussen und prägen. Denn Themen wie Big Data, Digitalisierung und geopolitische Veränderungen betreffen sämtliche Bereiche modernen Lebens, darunter auch Gesellschaft und Wirtschaft.
Heißen Autos bald Google?
Das machte Markus Blume unter anderem am Beispiel der bayerischen Automobilindustrie deutlich: Die Fahrzeuge aus München und Ingolstadt haben weltweit einen guten Ruf. Sie überzeugen traditionell durch deutsche Ingenieurskunst sowie technische Innovationen und setzen auch im Design neue Trends. Doch auch im Automobil-Bereich spielt Software eine immer bedeutendere Rolle - Stichwort Selbstfahrendes Auto. Bald könnte für Kunden nicht mehr solide Technik das entscheidende Kaufargument sein, sondern die aufgespielte Software - zum Nachteil etablierter Hersteller wie Audi oder BMW. Markus Blume forderte daher international gültige Regeln, die gleiche Chancen für alle Unternehmen ermöglichen und Wettbewerbsverzerrungen verhindern. Andernfalls könnten es bald Daten sammelnde Global Player wie Google oder Apple sein, die den Automobilmarkt und andere Branchen entscheidend beeinflussen oder sogar dominieren.
Der Bayer ist nicht mehr allein
Auch den Themenkomplex demografische Veränderung und Migration griff Markus Blume in seinem Vortrag auf: Deutschland ist ein klassisches Einwandererland, in Bayern hat bereits jeder zweite Schüler einen Migrationshintergrund. Um die Chancen effektiv zu nutzen, die dadurch entstehen, muss laut Blume eine neue gesellschaftliche Identität entstehen. Frei nach dem Motto: "Der Bayer ist in Bayern nicht mehr allein". Abschließend richtete Markus Blume einen eindringlichen Appell an die Studierenden: Es gibt globale Entwicklungen, die nicht aufzuhalten sind - auch nicht in Bayern. Es muss ein Bewusstsein geschaffen werden, sich mit diesen Entwicklungen auseinanderzusetzen. Ansonsten ist das (Wirtschafts-)Paradies Bayern "at risk". Im Anschluss an den interessanten Vortrag kam es zu einer regen Diskussion. Vor allem das Thema Migration war für die vielen ausländischen Gaststudenten im Plenum von großem Interesse.
Anlässlich der Regierungserklärung von Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zum Thema "BAYERN DIGITAL" sprach Markus Blume als Hauptredner der CSU-Landtagsfraktion. Er warb dafür, die mit der Digitalisierung einhergehenden Strukturbrüche als Chance zu begreifen und aus Bayerns hervorragende Ausgangssituation kraftvoll zu nutzen.
mehr »"Die Digitalisierung ist dabei, die Spielregeln für Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch Politik völlig zu verändern, weil sie radikal ist, weil sie überall stattfindet und in ihrer Dynamik nur unterschätzt werden kann", stellte Markus Blume gleich eingangs klar. Der Politik komme dabei der Auftrag zu, das den Menschen zu erklären und Ängste zu nehmen: "Es ist unsere Verantwortung, Digitalisierung als Chance zu begreifen, und am Ende ist es unsere Pflicht, Digitalisierung so zu gestalten, dass sie unseren Wertvorstellungen entspricht."
Ein neues, digitales Wirtschaftswunder sei möglich, so Blume. Gute Ideen bräuchten dafür Infrastruktur, Talente, Sicherheit, Netzwerke, Kapital, ein internationales und ermutigendes Umfeld und obendrein gute Politik, die auch Leitplanken setzt, erklärte der Digitalisierungsexperte der CSU-Landtagsfraktion. In diesem Zusammenhang lobte Blume die verschiedenen Initiativen und Bemühungen, die in der Regierungserklärung zuvor genannt wurden, etwa das Zentrum Digitalisierung.Bayern oder die Internationalisierungsbemühungen. Die Digitalisierungsoffensive der Bayerischen Staatsregierung sei ein Konzept aus einem Guss, betonte der Abgeordnete und verwies auf die Breitbandförderung, das Cyber Security-Konzept und die Bemühungen im wissenschaftlichen Bereich.
Wenig Verständnis zeigte Blume dementsprechend für das Störfeuer und die Nörgeleien der bayerischen Opposition, allen voran von der SPD. Er verwies beispielhaft auf die Diskussion um die Arbeitsstättenverordnung oder Elektro-Smog-Debatten und stellte klar: "Wir brauchen Chance statt Risiko. Wir brauchen Zukunftsantworten statt Zukunftsangst, und wir brauchen Souveränität im Umgang mit den neuen Dingen anstatt Verzagtheit."
Markus Blumes Redebeitrag können Sie als Video in der Mediathek des Bayerischen Landtags ansehen. Die Regierungserklärung der Staatsministerin Aigner finden Sie hier zum Download
Anlässlich der Regierungserklärung von Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zum Thema "BAYERN DIGITAL" sprach Markus Blume als Hauptredner der CSU-Landtagsfraktion. Er warb dafür, die mit der Digitalisierung einhergehenden Strukturbrüche als Chance zu begreifen und aus Bayerns hervorragende Ausgangssituation kraftvoll zu nutzen.
"Die Digitalisierung ist dabei, die Spielregeln für Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch Politik völlig zu verändern, weil sie radikal ist, weil sie überall stattfindet und in ihrer Dynamik nur unterschätzt werden kann", stellte Markus Blume gleich eingangs klar. Der Politik komme dabei der Auftrag zu, das den Menschen zu erklären und Ängste zu nehmen: "Es ist unsere Verantwortung, Digitalisierung als Chance zu begreifen, und am Ende ist es unsere Pflicht, Digitalisierung so zu gestalten, dass sie unseren Wertvorstellungen entspricht."
Ein neues, digitales Wirtschaftswunder sei möglich, so Blume. Gute Ideen bräuchten dafür Infrastruktur, Talente, Sicherheit, Netzwerke, Kapital, ein internationales und ermutigendes Umfeld und obendrein gute Politik, die auch Leitplanken setzt, erklärte der Digitalisierungsexperte der CSU-Landtagsfraktion. In diesem Zusammenhang lobte Blume die verschiedenen Initiativen und Bemühungen, die in der Regierungserklärung zuvor genannt wurden, etwa das Zentrum Digitalisierung.Bayern oder die Internationalisierungsbemühungen. Die Digitalisierungsoffensive der Bayerischen Staatsregierung sei ein Konzept aus einem Guss, betonte der Abgeordnete und verwies auf die Breitbandförderung, das Cyber Security-Konzept und die Bemühungen im wissenschaftlichen Bereich.
Wenig Verständnis zeigte Blume dementsprechend für das Störfeuer und die Nörgeleien der bayerischen Opposition, allen voran von der SPD. Er verwies beispielhaft auf die Diskussion um die Arbeitsstättenverordnung oder Elektro-Smog-Debatten und stellte klar: "Wir brauchen Chance statt Risiko. Wir brauchen Zukunftsantworten statt Zukunftsangst, und wir brauchen Souveränität im Umgang mit den neuen Dingen anstatt Verzagtheit."
Markus Blumes Redebeitrag können Sie als Video in der Mediathek des Bayerischen Landtags ansehen. Die Regierungserklärung der Staatsministerin Aigner finden Sie hier zum Download
Im Rahmen der Frühjahrstagung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern wurde der Landtagsabgeordnete Markus Blume als neues Mitglied der Landessynode verpflichtet. Blume rückte als gewählter Vertreter des Kirchenkreises München für Klaus Schmucker in das Kirchenparlament der evangelischen Landeskirche nach. Nach der fünftägigen Frühjahrssynode, die unter dem Motto "Alter neu sehen" stand, zeigte er sich tief beeindruckt: "Die verschiedenen Sichtweisen, die zu unglaublich vielen Themen hier diskutiert werden, weiten den eigenen Horizont und sind auch für das politische Alltagsgeschäft sehr inspirierend. Gleichzeitig möchte ich meinerseits nicht nur eine politische Sichtweise in die Arbeit der Synode einbringen, sondern gerade auch die Erfahrungen aus der Perspektive der Gemeinden." Blume gehört seit vielen Jahren dem Kirchenvorstand von St. Paulus in Perlach an und ist auch im Prodekanat München Süd-Ost aktiv.
mehr »Die Landessynode ist das Parlament der evangelischen Kirche in Bayern, dessen Aufgaben in der Kirchenverfassung festgehalten sind. Dazu zählen die Wahl des Landesbischofs oder der Landesbischöfin, Fragen des Haushalts, die Ordnung des kirchlichen Lebens und die Behandlung von Anliegen der Kirchengemeindemitglieder. Die Amtszeit der Synodalen dauert sechs Jahre, die nächste Wahl steht im Dezember 2019 an.
Traditionell beschäftigt sich die Synode im Rahmen ihrer Tagungen mit gesellschaftlichen und politischen Fragestellungen und gibt dazu Stellungnahmen ab. So standen der Umgang mit Flüchtlingen und der Kampf gegen fundamentalistischen Terrorismus ebenso auf der Agenda auf der Frühjahrstagung im schwäbischen Bad Wörishofen wie Modifikationen in der Pflegeversicherung oder flexiblere Rentenmodelle.
Im Rahmen der Frühjahrstagung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern wurde der Landtagsabgeordnete Markus Blume als neues Mitglied der Landessynode verpflichtet. Blume rückte als gewählter Vertreter des Kirchenkreises München für Klaus Schmucker in das Kirchenparlament der evangelischen Landeskirche nach. Nach der fünftägigen Frühjahrssynode, die unter dem Motto "Alter neu sehen" stand, zeigte er sich tief beeindruckt: "Die verschiedenen Sichtweisen, die zu unglaublich vielen Themen hier diskutiert werden, weiten den eigenen Horizont und sind auch für das politische Alltagsgeschäft sehr inspirierend. Gleichzeitig möchte ich meinerseits nicht nur eine politische Sichtweise in die Arbeit der Synode einbringen, sondern gerade auch die Erfahrungen aus der Perspektive der Gemeinden." Blume gehört seit vielen Jahren dem Kirchenvorstand von St. Paulus in Perlach an und ist auch im Prodekanat München Süd-Ost aktiv.
Die Landessynode ist das Parlament der evangelischen Kirche in Bayern, dessen Aufgaben in der Kirchenverfassung festgehalten sind. Dazu zählen die Wahl des Landesbischofs oder der Landesbischöfin, Fragen des Haushalts, die Ordnung des kirchlichen Lebens und die Behandlung von Anliegen der Kirchengemeindemitglieder. Die Amtszeit der Synodalen dauert sechs Jahre, die nächste Wahl steht im Dezember 2019 an.
Traditionell beschäftigt sich die Synode im Rahmen ihrer Tagungen mit gesellschaftlichen und politischen Fragestellungen und gibt dazu Stellungnahmen ab. So standen der Umgang mit Flüchtlingen und der Kampf gegen fundamentalistischen Terrorismus ebenso auf der Agenda auf der Frühjahrstagung im schwäbischen Bad Wörishofen wie Modifikationen in der Pflegeversicherung oder flexiblere Rentenmodelle.
Der erfolgreiche Neustart der Hochschule für Politik (HfP) befindet sich auf der Zielgeraden. Nachdem die Technische Universität München (TUM) im Dezember 2014 die Trägerschaft der Hochschule übernahm und zum Jahreswechsel auch die neue Grundordnung der HfP zum Jahreswechsel in Kraft getreten ist, wurden nun der Senat und der Hochschulbeirat neu besetzt bzw. neu eingerichtet. MdL Markus Blume wurde dabei in den Hochschulbeirat berufen, in dem neben Vertretern der Technischen Universität München auch Persönlichkeiten wie der frühere bayerische Wirtschaftsminister Dr. Otto Wiesheu oder die Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, Professor Dr. Ursula Münch, engagiert sind.
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Unterdessen läuft auch die Ausschreibung für die fünf neu zu besetzenden Lehrstühle sehr erfolgreich. Auf einen Schlag haben sich über 350 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt beworben. Markus Blume dazu: "Einen besseren Beweis für die Tragfähigkeit des neuen Konzepts der HfP und seine internationale Beachtung kann es nicht geben." Blume wird die weiteren Reformschritte zudem als Vorsitzender des Reformbeirats, in dem Landtagskollegen aller Fraktionen vertreten sind, weiter begleiten.
Der erfolgreiche Neustart der Hochschule für Politik (HfP) befindet sich auf der Zielgeraden. Nachdem die Technische Universität München (TUM) im Dezember 2014 die Trägerschaft der Hochschule übernahm und zum Jahreswechsel auch die neue Grundordnung der HfP zum Jahreswechsel in Kraft getreten ist, wurden nun der Senat und der Hochschulbeirat neu besetzt bzw. neu eingerichtet. MdL Markus Blume wurde dabei in den Hochschulbeirat berufen, in dem neben Vertretern der Technischen Universität München auch Persönlichkeiten wie der frühere bayerische Wirtschaftsminister Dr. Otto Wiesheu oder die Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, Professor Dr. Ursula Münch, engagiert sind.
Unterdessen läuft auch die Ausschreibung für die fünf neu zu besetzenden Lehrstühle sehr erfolgreich. Auf einen Schlag haben sich über 350 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus aller Welt beworben. Markus Blume dazu: "Einen besseren Beweis für die Tragfähigkeit des neuen Konzepts der HfP und seine internationale Beachtung kann es nicht geben." Blume wird die weiteren Reformschritte zudem als Vorsitzender des Reformbeirats, in dem Landtagskollegen aller Fraktionen vertreten sind, weiter begleiten.
Die Münchner Hochschule für Politik (HfP) hat den nächsten Schritt in ihrem Reformprozess getan. Am vergangenen Mittwoch führte Landtagsabgeordneter Markus Blume als Vorsitzender des Reformbeirats Professor Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang A. Herrmann, Präsident der Technischen Universität München (TUM), in sein Amt als Reformrektor ein. Die TUM ist neue Trägeruniversität der Hochschule für Politik, die zuvor von der Ludwigs-Maximilians-Universität München getragen wurde. Verabschiedet wurde der bisherige HfP-Rektor Professor Dr. Rupert Stettner und Prorektor Dr. Horst Mahr.
mehr »Blume würdigte bei der Übergabe der Amtskette das Engagement der TUM und ganz speziell das ihres Präsidenten im Reformprozess. "Die Bereitschaft des TU-Präsidenten, das Amt des Reformrektors selbst zu übernehmen, zeigt deutlich, dass die HfP in der Technischen Universität nicht Anhängsel, sondern Chefsache ist", so Blume. Der Abgeordnete scherzte, Herrmann sei wohl der einzige Hochschulpräsident mit zwei Amtsketten.
Die neue Aufstellung der HfP nehme nun deutliche Konturen an und die HfP stehe im Verbund mit der TUM vor einer großartigen Zukunft, betonte Blume. Zu Herrmanns Team gehören die Politikwissenschaftlerin Dr. Hannemor Keidel als TUM-Beauftragte für die HfP, Dr. Dominik Fischer als Ansprechpartner der HfP im Präsidialstab und die designierte Verwaltungsdirektorin Dr. Claudia Höfer-Weichselbaumer.
Dank wurde Professor Stettner und Dr. Mahr zuteil, deren Amtsperioden Ende September endeten. Blume würdigte Stettners "gute Steuermannqualitäten in stürmischer See", die er in den vergangenen Monaten unter Beweis gestellt habe.
In seiner ersten offiziellen Rede vor HfP-Auditorium skizzierte Herrmann seine Vorstellungen zur Reform und betonte, dass die HfP an der TUM die Grundausbildung im Fach Politikwissenschaft leisten solle, um eine neue zukunftsweisende Verbindung von technisch-naturwissenschaftlichem Wissen mit politik- und gesellschaftswissenschaftlichen Bezügen herzustellen. Dass er bei dem stets praxisbezogenen Ansatz der TUM auch auf die Vermittlung Politischer Theorie hohen Wert lege, stieß auf großes Interesse der HfP-Zuhörer. Anlässlich der Amtseinführung kam es zudem zur ersten Begegnung der neuen Trägeruniversität mit der HfP-Hochschulfamilie, die sich aus den Gremien Kuratorium, Senat und Reformbeirat sowie aus Dozenten, Studierenden und Mitarbeitern zusammensetzt. Dies brachte eine von vielen lang ersehnte Gelegenheit zum persönlichen Austausch.
Die Münchner Hochschule für Politik (HfP) hat den nächsten Schritt in ihrem Reformprozess getan. Am vergangenen Mittwoch führte Landtagsabgeordneter Markus Blume als Vorsitzender des Reformbeirats Professor Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang A. Herrmann, Präsident der Technischen Universität München (TUM), in sein Amt als Reformrektor ein. Die TUM ist neue Trägeruniversität der Hochschule für Politik, die zuvor von der Ludwigs-Maximilians-Universität München getragen wurde. Verabschiedet wurde der bisherige HfP-Rektor Professor Dr. Rupert Stettner und Prorektor Dr. Horst Mahr.
Blume würdigte bei der Übergabe der Amtskette das Engagement der TUM und ganz speziell das ihres Präsidenten im Reformprozess. "Die Bereitschaft des TU-Präsidenten, das Amt des Reformrektors selbst zu übernehmen, zeigt deutlich, dass die HfP in der Technischen Universität nicht Anhängsel, sondern Chefsache ist", so Blume. Der Abgeordnete scherzte, Herrmann sei wohl der einzige Hochschulpräsident mit zwei Amtsketten.
Die neue Aufstellung der HfP nehme nun deutliche Konturen an und die HfP stehe im Verbund mit der TUM vor einer großartigen Zukunft, betonte Blume. Zu Herrmanns Team gehören die Politikwissenschaftlerin Dr. Hannemor Keidel als TUM-Beauftragte für die HfP, Dr. Dominik Fischer als Ansprechpartner der HfP im Präsidialstab und die designierte Verwaltungsdirektorin Dr. Claudia Höfer-Weichselbaumer.
Dank wurde Professor Stettner und Dr. Mahr zuteil, deren Amtsperioden Ende September endeten. Blume würdigte Stettners "gute Steuermannqualitäten in stürmischer See", die er in den vergangenen Monaten unter Beweis gestellt habe.
In seiner ersten offiziellen Rede vor HfP-Auditorium skizzierte Herrmann seine Vorstellungen zur Reform und betonte, dass die HfP an der TUM die Grundausbildung im Fach Politikwissenschaft leisten solle, um eine neue zukunftsweisende Verbindung von technisch-naturwissenschaftlichem Wissen mit politik- und gesellschaftswissenschaftlichen Bezügen herzustellen. Dass er bei dem stets praxisbezogenen Ansatz der TUM auch auf die Vermittlung Politischer Theorie hohen Wert lege, stieß auf großes Interesse der HfP-Zuhörer. Anlässlich der Amtseinführung kam es zudem zur ersten Begegnung der neuen Trägeruniversität mit der HfP-Hochschulfamilie, die sich aus den Gremien Kuratorium, Senat und Reformbeirat sowie aus Dozenten, Studierenden und Mitarbeitern zusammensetzt. Dies brachte eine von vielen lang ersehnte Gelegenheit zum persönlichen Austausch.
Mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 werden die Mittel für die Filmförderung in Bayern um rund 1 Mio. Euro aufgestockt, um den Filmstandort Bayern vor allem durch mehr internationale Produktionen weiter auf Erfolgskurs zu halten. Dies kündigten Markus Blume, medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, und Otmar Bernhard, Vorsitzender der CSU-Filmkommission, anlässlich eines gemeinsamen Kino-Gespräches bei der Constantin Film AG in München an.
mehr »Martin Moszkowicz, Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG, einem der erfolgreichsten Produktions- und Verleihunternehmen im deutschen Filmgeschäft, und Prof. Klaus Schaefer, Geschäftsführer des FilmFernsehFonds Bayern, verwiesen auf den seit Jahren steigenden Marktanteil deutscher Filme in den heimischen Kinos. Auch 2014 zählten wieder vier über den FilmFernsehFonds Bayern geförderte und in Bayern produzierte Filme zu den größten Kinoerfolgen des Jahres mit jeweils über einer Million Besuchern.
Markus Blume und Otmar Bernhard betonten, dass der Filmstandort Bayern über beste Voraussetzungen bei Infrastruktur und qualifizierten Fachkräften verfüge, angesichts eines zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs jedoch auch finanzielle Anreize für das Filmgeschäft in Bayern nötig seien, zumal durch die am Produktionsstandort ausgelöste Wertschöpfung ein Mehrfaches der Förderung wieder zurückfließe. Mit der Verbesserung der Förderung für große internationale Koproduktionen und für sogenannte Visual Effects, digital produzierte Spezialeffekte, sei der Freistaat hier auf dem richtigen Weg. Umso bedauerlicher sei daher die jüngst beschlossene Kürzung der Filmförderung des Bundes.
Einig waren sich die beiden CSU-Medienpolitiker mit den Vertretern der Branche auch im Bekenntnis zum Schutz des geistigen Eigentums durch ein wirksames Urheberrecht, das angesichts vielfältiger digitaler Verbreitungswege von illegalen Kopien für die Filmschaffenden von existentieller Bedeutung sei.
Mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 werden die Mittel für die Filmförderung in Bayern um rund 1 Mio. Euro aufgestockt, um den Filmstandort Bayern vor allem durch mehr internationale Produktionen weiter auf Erfolgskurs zu halten. Dies kündigten Markus Blume, medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, und Otmar Bernhard, Vorsitzender der CSU-Filmkommission, anlässlich eines gemeinsamen Kino-Gespräches bei der Constantin Film AG in München an.
Martin Moszkowicz, Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG, einem der erfolgreichsten Produktions- und Verleihunternehmen im deutschen Filmgeschäft, und Prof. Klaus Schaefer, Geschäftsführer des FilmFernsehFonds Bayern, verwiesen auf den seit Jahren steigenden Marktanteil deutscher Filme in den heimischen Kinos. Auch 2014 zählten wieder vier über den FilmFernsehFonds Bayern geförderte und in Bayern produzierte Filme zu den größten Kinoerfolgen des Jahres mit jeweils über einer Million Besuchern.
Markus Blume und Otmar Bernhard betonten, dass der Filmstandort Bayern über beste Voraussetzungen bei Infrastruktur und qualifizierten Fachkräften verfüge, angesichts eines zunehmenden internationalen Standortwettbewerbs jedoch auch finanzielle Anreize für das Filmgeschäft in Bayern nötig seien, zumal durch die am Produktionsstandort ausgelöste Wertschöpfung ein Mehrfaches der Förderung wieder zurückfließe. Mit der Verbesserung der Förderung für große internationale Koproduktionen und für sogenannte Visual Effects, digital produzierte Spezialeffekte, sei der Freistaat hier auf dem richtigen Weg. Umso bedauerlicher sei daher die jüngst beschlossene Kürzung der Filmförderung des Bundes.
Einig waren sich die beiden CSU-Medienpolitiker mit den Vertretern der Branche auch im Bekenntnis zum Schutz des geistigen Eigentums durch ein wirksames Urheberrecht, das angesichts vielfältiger digitaler Verbreitungswege von illegalen Kopien für die Filmschaffenden von existentieller Bedeutung sei.
Im Interview mit der Welt am Sonntag gibt Markus Blume Einblicke in die an diesem Montag beginnende Arbeit der CSU-Grundsatzkommission, der er als Vorsitzender vorsteht. Das Grundsatzprogramm soll aktualisierte und an die heutige Lebenswelt angepasste Leitplanken liefern. Entstehen werden sie mithilfe einer intensiven Debatte, die "als Gegenentwurf zur Sattheit und Selbstgefälligkeit" in der Gesellschaft auch aufrütteln will. Dazu passen außenpolitische Fragestellungen zur Rolle Deutschlands in der posthegemonialen Welt und die ethischen Fragen der um sich greifenden Digitalisierung, die im Interview ebenfalls angesprochen werden. Das vollständige Interview lesen Sie hier online: www.welt.de/regionales/bayern/article135066961/Das-Internet-darf-nicht-wie-der-Wilde-Westen-sein.html
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In der heutigen Aktuellen Stunde zu Beginn des Landtagsplenums referierte Markus Blume zum Breitbandausbau in Bayern. Hintergrund der von der CSU-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Stunde unter dem Titel "Beste digitale Infrastruktur für ganz Bayern - schnelles Internet wird bis 2018 in jeder Gemeinde verwirklicht!" war die in der vergangenen Woche erteilte Genehmigung der EU-Kommission für das 1,5 Milliarden Euro schwere Förderprogramm zum Breitbandausbau in Bayern. Blume ordnete das Förderprogramm sowohl historisch als auch im Vergleich zu anderen Bundesländern ein und stellte heraus, wie wichtig die Weichenstellung für die Digitalisierungsoffensive im Freistaat Bayern ist. Den gesamten Redebeitrag können Sie hier anschauen (öffnet in diesem Fenster).
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Auf Einladung der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner nahm Markus Blume an einer Delegationsreise nach Israel teil. Neben allgemeinen Wirtschaftsthemen stand insbesondere die Stärkung der IT- und Start-up Branche auf dem Programm. Dazu traf die 50-köpfige Delegation unter anderem mit dem israelischen Wirtschaftsminister Naftali Bennett, dem Minister für Wissenschaft und Technologie Yaakov Perry und dem "Gründerpapst" Yossi Vardi zusammen.
mehr »Die israelisch-bayerischen Wirtschaftsbeziehungen florieren: Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern beträgt etwa 800 Millionen Euro; die Ausfuhren stiegen allein 2013 um mehr als 25 Prozent. Seit 2009 unterhält der Freistaat eine eigene Repräsentanz in Tel Aviv. Israel gilt als führender Innovationsstandort gerade im Bereich der Digitalisierung, die Gründungsdynamik in dem kleinen Land hat international Vorbildcharakter. Genau diesen Weg möchte auch Bayern einschlagen.
Blume und Aigner erklärten übereinstimmend bereits im Vorfeld der Reise, dass Bayern beste Voraussetzungen habe. "Digitalisierung ist der aktuelle Mega-Trend und wir wollen davon gesamtgesellschaftlich profitieren", so Blume. Anregungen und Tipps gab es dafür auf der Reise genug - eine der Kernbotschaften war, dass Netzwerke zwischen Unternehmen, Gründern, Wissenschaft und Forschung noch intensiver geknüpft werden müssen.
Station machte die Delegation auch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo Aigner einen Kranz niederlegte. Blume zeigte sich tief betroffen und betonte Deutschlands immer währende Verantwortung, die auch im Nahost-Konflikt gelte: "Wir müssen aus der Vergangenheit lernen und die Spirale der Gewalt durchbrechen."
Auf Einladung der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner nahm Markus Blume an einer Delegationsreise nach Israel teil. Neben allgemeinen Wirtschaftsthemen stand insbesondere die Stärkung der IT- und Start-up Branche auf dem Programm. Dazu traf die 50-köpfige Delegation unter anderem mit dem israelischen Wirtschaftsminister Naftali Bennett, dem Minister für Wissenschaft und Technologie Yaakov Perry und dem "Gründerpapst" Yossi Vardi zusammen.
Die israelisch-bayerischen Wirtschaftsbeziehungen florieren: Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern beträgt etwa 800 Millionen Euro; die Ausfuhren stiegen allein 2013 um mehr als 25 Prozent. Seit 2009 unterhält der Freistaat eine eigene Repräsentanz in Tel Aviv. Israel gilt als führender Innovationsstandort gerade im Bereich der Digitalisierung, die Gründungsdynamik in dem kleinen Land hat international Vorbildcharakter. Genau diesen Weg möchte auch Bayern einschlagen.
Blume und Aigner erklärten übereinstimmend bereits im Vorfeld der Reise, dass Bayern beste Voraussetzungen habe. "Digitalisierung ist der aktuelle Mega-Trend und wir wollen davon gesamtgesellschaftlich profitieren", so Blume. Anregungen und Tipps gab es dafür auf der Reise genug - eine der Kernbotschaften war, dass Netzwerke zwischen Unternehmen, Gründern, Wissenschaft und Forschung noch intensiver geknüpft werden müssen.
Station machte die Delegation auch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo Aigner einen Kranz niederlegte. Blume zeigte sich tief betroffen und betonte Deutschlands immer währende Verantwortung, die auch im Nahost-Konflikt gelte: "Wir müssen aus der Vergangenheit lernen und die Spirale der Gewalt durchbrechen."
Die Zukunft der Münchner Hochschule für Politik (HfP) ist entschieden: Im Rahmen des laufenden Reformprozesses wird die traditionsreiche Hochschule für Politik München als eigenständige Körperschaft des Öffentlichen Rechts an die TU München übertragen und unter dem Namen "Hochschule für Politik München - Bavarian School of Public Policy" (HfP/BSPP) neu ausgerichtet. Markus Blume, selbst früherer Absolvent der HfP und Vorsitzender des Reformbeirats im Bayerischen Landtag, stellte das neue Konzept am 9. Juli 2014 gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aller Landtagsfraktionen vor. Noch vor der Sommerpause wurden die notwendigen Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht.
mehr »Die Debatte um die Zukunft der HfP beschäftigt den Bayerischen Landtag seit fast drei Jahren. Grund für die Involvierung der Politik ist ein eigenes Gesetz, das den Status der HfP bestimmt. Demnach darf die Hochschule selbst Studiengänge anbieten und Prüfungen abnehmen, braucht aber eine Universität als Träger, um Zeugnisse ausstellen zu dürfen. Dies war bisher die Münchner Ludwigs-Maximilians-Universität (LMU), deren politikwissenschaftliche Fakultät aber seit Jahren im Clinch mit der HfP lag. Nachdem Reformbemühungen im Zusammenspiel mit der LMU nun scheiterten, entschieden die Verantwortlichen im Reformbeirat, die Kooperation mit der Technischen Universität München (TU) zu suchen.
Blume verspricht sich viel vom Anschluss an die renommierte TU: "Die HfP/BSPP wird sich zu einer einzigartigen Einrichtung in Bayern weiterentwickeln, die bereits existierende politikwissenschaftliche Lehrangebote durch interdisziplinäre und praxisrelevante Angebote ergänzt." Der Abgeordnete ist sich sicher, dass sich die HfP zur ersten Adresse für alle Studierenden entwickeln wird, die "die gesamte Komplexität von Politik" wissenschaftlich erfassen wollen. "Das reicht von der politischen Theorie bis hin zur politischen Kommunikation und nimmt gesellschaftliche, ethische, wissenschaftliche und technische Fragestellungen in den Blick", so Blume. Er ist sich sicher, die beschlossene Reform wird ein Gewinn für die Hochschule für Politik, die TU München und den Hochschulstandort Bayern.
Pressemeldungen zum Thema:
www.sueddeutsche.de/muenchen/hochschulpolitik-in-muenchen-hfp-wechselt-zur-tu-1.2038273
(öffnen in neuem Fenster)
Die Zukunft der Münchner Hochschule für Politik (HfP) ist entschieden: Im Rahmen des laufenden Reformprozesses wird die traditionsreiche Hochschule für Politik München als eigenständige Körperschaft des Öffentlichen Rechts an die TU München übertragen und unter dem Namen "Hochschule für Politik München - Bavarian School of Public Policy" (HfP/BSPP) neu ausgerichtet. Markus Blume, selbst früherer Absolvent der HfP und Vorsitzender des Reformbeirats im Bayerischen Landtag, stellte das neue Konzept am 9. Juli 2014 gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aller Landtagsfraktionen vor. Noch vor der Sommerpause wurden die notwendigen Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht.
Die Debatte um die Zukunft der HfP beschäftigt den Bayerischen Landtag seit fast drei Jahren. Grund für die Involvierung der Politik ist ein eigenes Gesetz, das den Status der HfP bestimmt. Demnach darf die Hochschule selbst Studiengänge anbieten und Prüfungen abnehmen, braucht aber eine Universität als Träger, um Zeugnisse ausstellen zu dürfen. Dies war bisher die Münchner Ludwigs-Maximilians-Universität (LMU), deren politikwissenschaftliche Fakultät aber seit Jahren im Clinch mit der HfP lag. Nachdem Reformbemühungen im Zusammenspiel mit der LMU nun scheiterten, entschieden die Verantwortlichen im Reformbeirat, die Kooperation mit der Technischen Universität München (TU) zu suchen.
Blume verspricht sich viel vom Anschluss an die renommierte TU: "Die HfP/BSPP wird sich zu einer einzigartigen Einrichtung in Bayern weiterentwickeln, die bereits existierende politikwissenschaftliche Lehrangebote durch interdisziplinäre und praxisrelevante Angebote ergänzt." Der Abgeordnete ist sich sicher, dass sich die HfP zur ersten Adresse für alle Studierenden entwickeln wird, die "die gesamte Komplexität von Politik" wissenschaftlich erfassen wollen. "Das reicht von der politischen Theorie bis hin zur politischen Kommunikation und nimmt gesellschaftliche, ethische, wissenschaftliche und technische Fragestellungen in den Blick", so Blume. Er ist sich sicher, die beschlossene Reform wird ein Gewinn für die Hochschule für Politik, die TU München und den Hochschulstandort Bayern.
Pressemeldungen zum Thema:
www.sueddeutsche.de/muenchen/hochschulpolitik-in-muenchen-hfp-wechselt-zur-tu-1.2038273
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In einem Leitartikel des Bayernkuriers vom 5. Juli 2014 erläutert Markus Blume, warum Bayern beste Chancen hat, mit der Digitalisierung ein neues Kapitel seiner Erfolgsgeschichte aufzuschlagen. Dabei zeigt er zunächst die gesamte Bandbreite des Phänomens Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf den Alltag der Menschen auf. Sodann skizziert er, wie die Digitalisierung die Spielregeln von Wirtschaft, Politik und Gesellschaft verändert und warum Bayern eine hervorragende Ausgangsposition hat. Blume endet mit einer Definition von vier Aufgaben, die zu erledigen sind, damit Bayern weiterhin in der Champions League der weltweit führenden Wirtschaftsstandorte bleibt. Den gesamten Artikel können Sie hier downloaden. Viel Freude beim Lesen.
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Hohe Wellen schlug in den vergangenen Wochen die publik gewordene Absicht des Bayerischen Rundfunks, die UKW-Frequenz von BR Klassik an den Jugendsender BR PULS abzutreten und BR Klassik fortan nur noch digital zu verbreiten. Aktuell wird BR PULS nur digital über DAB ausgestrahlt. Ein Streit entzündete sich an der Frage, ob der Frequenztausch nach dem Bayerischen Rundfunkgesetz bzw. nach dem Rundfunkstaatsvertrag rechtlich zulässig ist. Markus Blume äußerte sich als medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion dazu im Plenum des Bayerischen Landtags (www1.bayern.landtag.de/lisp/res/glplayer/Main.html )
mehr »Er plädierte dafür, die Streitfrage medienpolitisch und nicht juristisch zu lösen: " Natürlich muss gesetzlich Klarheit geschaffen werden, was an Programmaustausch für den BR zulässig ist und was nicht. Zuvor sollte aber inhaltlich klar sein, was man will." Das Angebot des BR, die Umstellung konditioniert - also sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind wie ein deutlich erhöhter Nutzungsgrad von DAB - bis 2018 zu verschieben, biete die Möglichkeit, eine Lösung zu suchen, die die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Privaten sowie die des BR zum Ausgleich bringt, so Blume.
Die fein austarierte Balance zwischen Öffentlich-rechtlichen und Privaten muss nach Ansicht von Blume in jedem Fall beibehalten werden. "Ein drittes Massenprogramm des BR, das auf 'Durchhören' angelegt ist, würde dieses Ziel sicherlich konterkarieren." Insofern müssten an BR PULS besondere Maßstäbe gelegt werden. Ultima ratio könnte auch, so Blume, eine gesetzliche Festschreibung des aktuellen Verhältnisses von Sparten- zu Massenprogramm des BR im UKW sein (3 zu 2). Sollte die Digitalisierung der Radioübertragung bis 2018 deutlich voranschreiten, könne sich die Diskussion möglicherweise auch dadurch relativieren, weil dann die Frequenzdominanz des BR im UKW keine so bedeutsame Rolle mehr spielt.
Hohe Wellen schlug in den vergangenen Wochen die publik gewordene Absicht des Bayerischen Rundfunks, die UKW-Frequenz von BR Klassik an den Jugendsender BR PULS abzutreten und BR Klassik fortan nur noch digital zu verbreiten. Aktuell wird BR PULS nur digital über DAB ausgestrahlt. Ein Streit entzündete sich an der Frage, ob der Frequenztausch nach dem Bayerischen Rundfunkgesetz bzw. nach dem Rundfunkstaatsvertrag rechtlich zulässig ist. Markus Blume äußerte sich als medienpolitischer Sprecher der CSU-Landtagsfraktion dazu im Plenum des Bayerischen Landtags (www1.bayern.landtag.de/lisp/res/glplayer/Main.html )
Er plädierte dafür, die Streitfrage medienpolitisch und nicht juristisch zu lösen: " Natürlich muss gesetzlich Klarheit geschaffen werden, was an Programmaustausch für den BR zulässig ist und was nicht. Zuvor sollte aber inhaltlich klar sein, was man will." Das Angebot des BR, die Umstellung konditioniert - also sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind wie ein deutlich erhöhter Nutzungsgrad von DAB - bis 2018 zu verschieben, biete die Möglichkeit, eine Lösung zu suchen, die die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Privaten sowie die des BR zum Ausgleich bringt, so Blume.
Die fein austarierte Balance zwischen Öffentlich-rechtlichen und Privaten muss nach Ansicht von Blume in jedem Fall beibehalten werden. "Ein drittes Massenprogramm des BR, das auf 'Durchhören' angelegt ist, würde dieses Ziel sicherlich konterkarieren." Insofern müssten an BR PULS besondere Maßstäbe gelegt werden. Ultima ratio könnte auch, so Blume, eine gesetzliche Festschreibung des aktuellen Verhältnisses von Sparten- zu Massenprogramm des BR im UKW sein (3 zu 2). Sollte die Digitalisierung der Radioübertragung bis 2018 deutlich voranschreiten, könne sich die Diskussion möglicherweise auch dadurch relativieren, weil dann die Frequenzdominanz des BR im UKW keine so bedeutsame Rolle mehr spielt.
Im Telefoninterview mit dem russischen Radiosender "Stimme Russlands" sprach Markus Blume in seiner Funktion als Mitglied im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Energie und Technologie über die aktuelle Lage der Energiepartnerschaft mit Russland und ihre Perspektive vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungen durch die Krim-Krise. Blume betonte, dass die Zusammenarbeit in den letzten Jahren von beiderseitiger Vertragstreue und Zuverlässigkeit geprägt gewesen sei und man beiderseits stets von einem gegenseitigen langfristigen Interesse ausgegangen sei.
mehr »Seitens Europas bestehe dieses Interesse weiter, allerdings nicht bedingungslos, so Blume. Gerade die Energiewende in Deutschland biete zahlreiche Chancen für eine Neukonfiguration des Energiemixes und damit auch für eine Differenzierung der Primärenergielieferanten, die starke Abhängigkeiten von einzelnen Ländern vermeidet. Es läge nun an Russland, neben der technischen Energiesicherheit auch wieder politisches Vertrauen in den Beziehungen zwischen Europa und Russland zu etablieren, so Blume. Das vollständige Interview finden Sie hier zum Nachhören: german.ruvr.ru/radio_broadcast/4006363/270949223/ (ca. 15 Minuten).
Blume war erst zwei Wochen zuvor auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung Teilnehmer an einem deutsch-russischen Dialogprogramm in Moskau, bei dem die deutsch-russische Energiepartnerschaft ebenfalls im Zentrum der Gespräche stand. Der Landtagsabgeordnete erörterte dabei insbesondere das Potential einer Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Freistaat Bayern im Bereich emissionsarmer und effizienter Energieherstellung. Einen ausführlichen Bericht zur Reise finden Sie hier: www.hss.de/internationale-arbeit/themen/themen-2014/die-deutsch-russische-energiepartnerschaft-in-zeiten-der-krimkrise.html (öffnet in neuem Fenster).
Im Telefoninterview mit dem russischen Radiosender "Stimme Russlands" sprach Markus Blume in seiner Funktion als Mitglied im Landtagsausschuss für Wirtschaft, Energie und Technologie über die aktuelle Lage der Energiepartnerschaft mit Russland und ihre Perspektive vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungen durch die Krim-Krise. Blume betonte, dass die Zusammenarbeit in den letzten Jahren von beiderseitiger Vertragstreue und Zuverlässigkeit geprägt gewesen sei und man beiderseits stets von einem gegenseitigen langfristigen Interesse ausgegangen sei.
Seitens Europas bestehe dieses Interesse weiter, allerdings nicht bedingungslos, so Blume. Gerade die Energiewende in Deutschland biete zahlreiche Chancen für eine Neukonfiguration des Energiemixes und damit auch für eine Differenzierung der Primärenergielieferanten, die starke Abhängigkeiten von einzelnen Ländern vermeidet. Es läge nun an Russland, neben der technischen Energiesicherheit auch wieder politisches Vertrauen in den Beziehungen zwischen Europa und Russland zu etablieren, so Blume. Das vollständige Interview finden Sie hier zum Nachhören: german.ruvr.ru/radio_broadcast/4006363/270949223/ (ca. 15 Minuten).
Blume war erst zwei Wochen zuvor auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung Teilnehmer an einem deutsch-russischen Dialogprogramm in Moskau, bei dem die deutsch-russische Energiepartnerschaft ebenfalls im Zentrum der Gespräche stand. Der Landtagsabgeordnete erörterte dabei insbesondere das Potential einer Zusammenarbeit zwischen Moskau und dem Freistaat Bayern im Bereich emissionsarmer und effizienter Energieherstellung. Einen ausführlichen Bericht zur Reise finden Sie hier: www.hss.de/internationale-arbeit/themen/themen-2014/die-deutsch-russische-energiepartnerschaft-in-zeiten-der-krimkrise.html (öffnet in neuem Fenster).
In der August-Ausgabe von Siedlung und Eigenheim, der Zeitschrift des Eigenheimerverbands Bayern e.V. kommentiert Markus Blume die Frage nach der Zulässigkeit der Einheimischenmodelle. Klar weist er dabei Bestrebungen der EU-Kommission zurück, diese zu kippen: "Wir müssen auch in Zukunft bei uns im Freistaat entscheiden können, was wir für richtig, angemessen und örtlich sachgerecht halten."
Lesen Sie nachfolgend den gesamten Beitrag:
mehr »Liebe Mitglieder, liebe Eigenheimer,
"Bayern bekennt sich zu einem geeinten Europa, das demokratischen, rechtstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen sowie dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist, die Eigenständigkeit der Regionen wahrt und deren Mitwirkung an europäischen Entscheidungen sichert",
so steht es im Artikel 3a der Bayerischen Verfassung. Damit ist das Bekenntnis zu Europa untrennbar verbunden mit einem Credo für Bayerns Eigenständigkeit im Brüsseler Magnetfeld.
Bayern ist heute - dank dem Fleiß unserer Bürgerinnen und Bürger sowie erfolgreicher Regierungspolitik über Jahrzehnte - so stark ist wie nie zuvor. Und dennoch oder gerade deshalb müssen wir aufpassen, dass wir auch in Zukunft bei uns im Freistaat entscheiden können, was wir für richtig, angemessen und örtlich sachgerecht halten. Das geht los mit der Trinkwasserversorgung - die zum Glück nach erbittertem Widerstand nun doch in kommunaler Verantwortung bleiben kann - und hört auf bei der Frage nach der Zulässigkeit von Einheimischenmodellen.
Kluge Politik im Flächenland Bayern heißt für uns zum Beispiel, regionale Identitäten zu wahren und die Chancen zu den Menschen zu bringen. In Zeiten des demografischen Wandels brauchen wir dazu die bewährten Einheimischenmodelle, die es unseren Gemeinden ermöglichen, Bauland Einheimischen nach sozialen Kriterien vergünstigt zur Verfügung zu stellen. Sie tragen dazu bei, dass Ballungsräume auch für Familien attraktiv bleiben und touristische Regionen nicht nur am Tropf des Ferienkalenders hängen. Übrigens sind Einheimischenmodelle keine besondere Form bajuwarischen Protektionismus; sie kommen auch auf der Nordseeinsel Wangerooge zum Einsatz.
Insofern habe ich wenig Verständnis für die Einmischung der EU-Kommission, die fortlaufend versucht, das Schwert des Europäischen Vergaberechts deutschen Kommunen auf die Brust zu setzen. In einem vergleichbaren Verfahren gegen 69 Gemeinden in Flandern hat der EuGH bei der Grundstücksvergabe nun zwar soziale Kriterien zum Schutze der ärmeren Bevölkerung für legitim befunden, doch die beigefügte juristische Klausel der Verhältnismäßigkeit lässt viel Interpretationsspielraum zu.
Deshalb begrüße ich, dass sich die Bayerische Staatsregierung in Verhandlungen mit der Europäischen Kommission weiterhin für einen Schutz der Bayerischen Einheimischenmodelle einsetzt. Die über 2.000 Gemeinden in Bayern haben mehrfach bewiesen, dass sie verantwortlich mit Planungsinstrumenten umgehen können. So ist und bleibt es unsere Aufgabe, die Vielfalt und Lebensqualität im Freistaat zu erhalten. Die Überlegungen zu einem eigenen Heimatministerium könnten dafür womöglich auch bald einen institutionalisierten Rahmen bieten.
Herzlichst, Ihr
Markus Blume
In der August-Ausgabe von Siedlung und Eigenheim, der Zeitschrift des Eigenheimerverbands Bayern e.V. kommentiert Markus Blume die Frage nach der Zulässigkeit der Einheimischenmodelle. Klar weist er dabei Bestrebungen der EU-Kommission zurück, diese zu kippen: "Wir müssen auch in Zukunft bei uns im Freistaat entscheiden können, was wir für richtig, angemessen und örtlich sachgerecht halten."
Lesen Sie nachfolgend den gesamten Beitrag:
Liebe Mitglieder, liebe Eigenheimer,
"Bayern bekennt sich zu einem geeinten Europa, das demokratischen, rechtstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen sowie dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist, die Eigenständigkeit der Regionen wahrt und deren Mitwirkung an europäischen Entscheidungen sichert",
so steht es im Artikel 3a der Bayerischen Verfassung. Damit ist das Bekenntnis zu Europa untrennbar verbunden mit einem Credo für Bayerns Eigenständigkeit im Brüsseler Magnetfeld.
Bayern ist heute - dank dem Fleiß unserer Bürgerinnen und Bürger sowie erfolgreicher Regierungspolitik über Jahrzehnte - so stark ist wie nie zuvor. Und dennoch oder gerade deshalb müssen wir aufpassen, dass wir auch in Zukunft bei uns im Freistaat entscheiden können, was wir für richtig, angemessen und örtlich sachgerecht halten. Das geht los mit der Trinkwasserversorgung - die zum Glück nach erbittertem Widerstand nun doch in kommunaler Verantwortung bleiben kann - und hört auf bei der Frage nach der Zulässigkeit von Einheimischenmodellen.
Kluge Politik im Flächenland Bayern heißt für uns zum Beispiel, regionale Identitäten zu wahren und die Chancen zu den Menschen zu bringen. In Zeiten des demografischen Wandels brauchen wir dazu die bewährten Einheimischenmodelle, die es unseren Gemeinden ermöglichen, Bauland Einheimischen nach sozialen Kriterien vergünstigt zur Verfügung zu stellen. Sie tragen dazu bei, dass Ballungsräume auch für Familien attraktiv bleiben und touristische Regionen nicht nur am Tropf des Ferienkalenders hängen. Übrigens sind Einheimischenmodelle keine besondere Form bajuwarischen Protektionismus; sie kommen auch auf der Nordseeinsel Wangerooge zum Einsatz.
Insofern habe ich wenig Verständnis für die Einmischung der EU-Kommission, die fortlaufend versucht, das Schwert des Europäischen Vergaberechts deutschen Kommunen auf die Brust zu setzen. In einem vergleichbaren Verfahren gegen 69 Gemeinden in Flandern hat der EuGH bei der Grundstücksvergabe nun zwar soziale Kriterien zum Schutze der ärmeren Bevölkerung für legitim befunden, doch die beigefügte juristische Klausel der Verhältnismäßigkeit lässt viel Interpretationsspielraum zu.
Deshalb begrüße ich, dass sich die Bayerische Staatsregierung in Verhandlungen mit der Europäischen Kommission weiterhin für einen Schutz der Bayerischen Einheimischenmodelle einsetzt. Die über 2.000 Gemeinden in Bayern haben mehrfach bewiesen, dass sie verantwortlich mit Planungsinstrumenten umgehen können. So ist und bleibt es unsere Aufgabe, die Vielfalt und Lebensqualität im Freistaat zu erhalten. Die Überlegungen zu einem eigenen Heimatministerium könnten dafür womöglich auch bald einen institutionalisierten Rahmen bieten.
Herzlichst, Ihr
Markus Blume
Wir haben uns zu dieser gemeinsamen Erklärung entschlossen, um bei aller Turbulenz der vergangenen Ereignisse und Schärfe der öffentlichen Auseinandersetzung auch daran zu erinnern, die richtigen Maßstäbe anzulegen. Die Kritik am Fehlverhalten Einzelner wurde mittlerweile pauschal und ungerechtfertigt auf die Arbeit des gesamten Parlaments ausgedehnt. Unabhängig von der individuellen Betroffenheit stellen wir uns als Abgeordnete dennoch dieser Kritik, wollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen und werden deshalb kommende Woche eine tragfähige Regelung für die Zukunft treffen. Unser Ziel ist dabei eine Lösung, die die parlamentarische Demokratie für die Zukunft stärkt, das freie Mandat sichert und das Ansehen des Parlaments wiederherstellt.
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Unterzeichnet haben die Erklärung folgende Damen und Herren Abgeordnete (Stand: 13.05.2013 - 12:00 Uhr):
Renate Ackermann (Bündnis 90/Die Grünen), Martin Bachhuber (CSU), Prof. Dr. Georg Barfuß (FDP), Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU), Annemarie Biechl (CSU), Markus Blume (CSU), Reinhold Bocklet (CSU), Gudrun Brendel-Fischer (CSU), Petra Dettenhöfer (CSU), Renate Dodell (CSU), Heinz Donhauser (CSU), Günther Felbinger (FREIE WÄHLER), Karl Freller (CSU), Albert Füracker (CSU), Dr. Thomas Goppel (CSU), Eva Gottstein (FREIE WÄHLER), Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER), Ingrid Heckner (CSU), Jürgen W. Heike (CSU), Dr. Florian Herrmann (CSU), Johannes Hintersberger (CSU), Dr. Otto Hünnerkopf (CSU), Hermann Imhof (CSU), Oliver Jörg (CSU), Claudia Jung (FREIE WÄHLER), Christine Kamm (Bündnis 90/Die Grünen), Konrad Kobler (CSU), Manfred Ländner (CSU), Philipp Graf Lerchenfeld (CSU), Prof. Ursula Männle (CSU), Brigitte Meyer (FDP), Ulrike Müller (FREIE WÄHLER), Martin Neumeyer (CSU), Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER), Alexander Radwan (CSU), Markus Reichhart (FREIE WÄHLER), Tobias Reiß (CSU), Dr. Franz Rieger (CSU), Jörg Rohde (FDP), Adelheid Rupp (SPD), Kerstin Schreyer-Stäblein (CSU), Reserl Sem (CSU), Eberhard Sinner (CSU), Claudia Stamm (Bündnis 90/Die Grünen), Klaus Steiner (CSU), Christa Stewens (CSU), Dr. Simone Strohmayr (SPD), Karl Vetter (FREIE WÄHLER), Ludwig Wörner (SPD), Isabell Zacharias (SPD) und Josef Zellmeier (CSU).
Wir haben uns zu dieser gemeinsamen Erklärung entschlossen, um bei aller Turbulenz der vergangenen Ereignisse und Schärfe der öffentlichen Auseinandersetzung auch daran zu erinnern, die richtigen Maßstäbe anzulegen. Die Kritik am Fehlverhalten Einzelner wurde mittlerweile pauschal und ungerechtfertigt auf die Arbeit des gesamten Parlaments ausgedehnt. Unabhängig von der individuellen Betroffenheit stellen wir uns als Abgeordnete dennoch dieser Kritik, wollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen und werden deshalb kommende Woche eine tragfähige Regelung für die Zukunft treffen. Unser Ziel ist dabei eine Lösung, die die parlamentarische Demokratie für die Zukunft stärkt, das freie Mandat sichert und das Ansehen des Parlaments wiederherstellt.
Unterzeichnet haben die Erklärung folgende Damen und Herren Abgeordnete (Stand: 13.05.2013 - 12:00 Uhr):
Renate Ackermann (Bündnis 90/Die Grünen), Martin Bachhuber (CSU), Prof. Dr. Georg Barfuß (FDP), Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU), Annemarie Biechl (CSU), Markus Blume (CSU), Reinhold Bocklet (CSU), Gudrun Brendel-Fischer (CSU), Petra Dettenhöfer (CSU), Renate Dodell (CSU), Heinz Donhauser (CSU), Günther Felbinger (FREIE WÄHLER), Karl Freller (CSU), Albert Füracker (CSU), Dr. Thomas Goppel (CSU), Eva Gottstein (FREIE WÄHLER), Joachim Hanisch (FREIE WÄHLER), Ingrid Heckner (CSU), Jürgen W. Heike (CSU), Dr. Florian Herrmann (CSU), Johannes Hintersberger (CSU), Dr. Otto Hünnerkopf (CSU), Hermann Imhof (CSU), Oliver Jörg (CSU), Claudia Jung (FREIE WÄHLER), Christine Kamm (Bündnis 90/Die Grünen), Konrad Kobler (CSU), Manfred Ländner (CSU), Philipp Graf Lerchenfeld (CSU), Prof. Ursula Männle (CSU), Brigitte Meyer (FDP), Ulrike Müller (FREIE WÄHLER), Martin Neumeyer (CSU), Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER), Alexander Radwan (CSU), Markus Reichhart (FREIE WÄHLER), Tobias Reiß (CSU), Dr. Franz Rieger (CSU), Jörg Rohde (FDP), Adelheid Rupp (SPD), Kerstin Schreyer-Stäblein (CSU), Reserl Sem (CSU), Eberhard Sinner (CSU), Claudia Stamm (Bündnis 90/Die Grünen), Klaus Steiner (CSU), Christa Stewens (CSU), Dr. Simone Strohmayr (SPD), Karl Vetter (FREIE WÄHLER), Ludwig Wörner (SPD), Isabell Zacharias (SPD) und Josef Zellmeier (CSU).
Im Rahmen seiner Bayernreise suchte der britische Europaminister David Lidington jüngst das Gespräch mit dem Vorsitzenden der CSU-Wirtschaftskommission und Sprecher der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion Markus Blume, MdL. Themen des gut einstündigen Gesprächs waren unter anderem die europäischen Staatsfinanzen, Wachstumsanreize in der Eurozone sowie das Vorhaben einer transatlantischen Freihandelszone.
mehr »"Nur mit einer stimmigen Mischung aus solider Haushaltsführung und gezielten Investitionen in Schlüsselfelder künftigen Wachstums wird Europa seine Position im internationalen Wettbewerb festigen können", beschrieb Blume im Anschluss an das Gespräch die gemeinsame Auffassung von ihm und Lidington. Beide sehen hier Handlungs- und Reformbedarf. So soll sich Europa dem Subsidiaritätsgedanken verpflichtet fühlen und nur das regeln, was tatsächlich europaweite Relevanz hat. Zugleich sehen der britische Minister und der bayerische Abgeordnete aber beispielsweise im Bereich der Digitalwirtschaft durchaus die Notwendigkeit für einheitliche Vorgaben im Sinne eines gemeinsamen Binnenmarktes: "Wir streben eine smarte, intelligente Regulierung an."
Als weiteres großes Projekt zur Sicherung der europäischen und amerikanischen Wettbewerbsfähigkeit im Rennen mit China und anderen asiatischen Staaten sehen beide die transatlantische Freihandelszone. Hier sei es wichtig, das große Ganze in den Vordergrund zu stellen und sich nicht über Jahre in europatypischen Diskussionen um Quotierungen und Subventionen zu verlieren. "Jedes Jahr ohne Freihandelszone kostet die Wirtschaft zwischen Nordamerika und Europa knapp zwei Prozent Wachstum. Wachstum, das fast gratis zu haben wäre", so Blume.
Nach dem Gespräch freute sich Blume über das Interesse des Staatsgastes an den Details der bayerischen Politik und lobte Lidingtons präzise Kenntnis: "Ich sehe solche Gespräche als Bestätigung unserer Politik in den vergangenen Jahren. Viele europäische Staaten anerkennen, dass Bayern durch die konsequente Konsolidierung der Staatsfinanzen bei gleichzeitigem Wachstum und sozialer Sicherheit ein Vorbild ist. Sie wollen von Bayern lernen."
Im Rahmen seiner Bayernreise suchte der britische Europaminister David Lidington jüngst das Gespräch mit dem Vorsitzenden der CSU-Wirtschaftskommission und Sprecher der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion Markus Blume, MdL. Themen des gut einstündigen Gesprächs waren unter anderem die europäischen Staatsfinanzen, Wachstumsanreize in der Eurozone sowie das Vorhaben einer transatlantischen Freihandelszone.
"Nur mit einer stimmigen Mischung aus solider Haushaltsführung und gezielten Investitionen in Schlüsselfelder künftigen Wachstums wird Europa seine Position im internationalen Wettbewerb festigen können", beschrieb Blume im Anschluss an das Gespräch die gemeinsame Auffassung von ihm und Lidington. Beide sehen hier Handlungs- und Reformbedarf. So soll sich Europa dem Subsidiaritätsgedanken verpflichtet fühlen und nur das regeln, was tatsächlich europaweite Relevanz hat. Zugleich sehen der britische Minister und der bayerische Abgeordnete aber beispielsweise im Bereich der Digitalwirtschaft durchaus die Notwendigkeit für einheitliche Vorgaben im Sinne eines gemeinsamen Binnenmarktes: "Wir streben eine smarte, intelligente Regulierung an."
Als weiteres großes Projekt zur Sicherung der europäischen und amerikanischen Wettbewerbsfähigkeit im Rennen mit China und anderen asiatischen Staaten sehen beide die transatlantische Freihandelszone. Hier sei es wichtig, das große Ganze in den Vordergrund zu stellen und sich nicht über Jahre in europatypischen Diskussionen um Quotierungen und Subventionen zu verlieren. "Jedes Jahr ohne Freihandelszone kostet die Wirtschaft zwischen Nordamerika und Europa knapp zwei Prozent Wachstum. Wachstum, das fast gratis zu haben wäre", so Blume.
Nach dem Gespräch freute sich Blume über das Interesse des Staatsgastes an den Details der bayerischen Politik und lobte Lidingtons präzise Kenntnis: "Ich sehe solche Gespräche als Bestätigung unserer Politik in den vergangenen Jahren. Viele europäische Staaten anerkennen, dass Bayern durch die konsequente Konsolidierung der Staatsfinanzen bei gleichzeitigem Wachstum und sozialer Sicherheit ein Vorbild ist. Sie wollen von Bayern lernen."
Nach der offiziellen Unterzeichnung der Absichtserklärung für den „Bavarian International Campus Aerospace & Security“ (BICAS) im März dieses Jahres und der ersten erfolgreichen Ansiedelung eines Start-up-Unternehmens (Munich Composite GmbH) hat heute der Landtag eine wichtige Weichenstellung für die Weiterentwicklung des Campus getroffen. Die Mitglieder des Landtags bewilligten mit dem Haushaltsbeschluss für den Doppelhaushalt 2013/2014 erstmals Mittel in Höhe von 5 Mio. Euro im Wissenschaftshaushalt (2013: 3,0 Mio. Euro bzw. 2014: 2,0 Mio. Euro) sowie eine Erhöhung des Ansatzes im Wirtschaftsressort um jährlich 0,5 Mio. Euro (auf 2013: 4,5 Mio. Euro bzw. 2014: 4,5 Mio. Euro).
mehr »Die Abgeordneten Markus Blume und Kerstin Schreyer, die das Projekt von der ersten Idee an begleiten und vorantreiben, überbrachten diese frohe Kunde am Rande der letzten Plenarsitzung des Jahres den Projektverantwortlichen. Blume und Schreyer betonten, dass mit dieser Mittelaufstockung ein wichtiger Meilenstein erreicht sei auf dem Weg, den Campus zu einem europäischen Leuchtturmprojekt in den Bereichen Sicherheit und Luft- und Raumfahrt zu machen: „Neben der Projektförderung erster ausgewählter Forschungsvorhaben ist nun auch die Finanzierung der wissenschaftlichen Ausstattung gesichert. Wir hoffen, dass sich die Projektpartner jetzt mit voller Kraft an die Umsetzung machen.“
Markus Hasinger, der neue Projektkoordinator von der UniBW, bedankte sich im Namen aller Konsortialpartner für das „schöne Weihnachtsgeschenk“: „Die Arbeiten am Campus machen gute Fortschritte. Der Beschluss des Landtags ist eine zusätzliche Motivation für eine zügige Umsetzung.“ Professor Klaus Drechsler von der TU München, der die wissenschaftliche Leitung inne hat, sieht hervorragende Möglichkeiten, auf dem Campus nun etwas Einmaliges zu schaffen: „Mit den Mitteln für die wissenschaftliche Ausstattung können wir uns daran machen, Labore und Forschungsanlagen einzurichten, die international ihresgleichen suchen. Diese werden nicht nur für die Forschungsprojekte, sondern auch für Weiterbildung und Lehre genutzt werden.“
Auch die beteiligten Industriepartner zeigten sich sehr zufrieden. „Diese Entscheidung stimmt zuversichtlich, dass sich weitere Unternehmen auf dem Campus in Kürze ansiedeln“, so Alexander Mager, Projektleiter auf Seiten EADS. Und Matthias Spott von der IABG ergänzte: „Wir begrüßen die Verabschiedung der (erweiterten) Haushaltsmittel für den BICAS durch den bayerischen Land-tag. Damit ist der Weg frei, die seit vielen Monaten in Vorbereitung befindlichen Projekte zu starten. Mit unserer Verantwortung für die Themen der Zivilen Sicherheit kann die IABG damit auch einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung in Bayern und Deutschland leisten.“
Der BICAS soll sich in den nächsten Jahren zu einer internationalen Innovationsdrehscheibe für Wissenschaft und Wirtschaft entwickeln. Ziel ist es, Forschern und Unternehmen aus der ganzen Welt die Zusammenarbeit auf dem Hochtechnologiegelände am Standort Ottobrunn zu ermöglichen. 
Nach der offiziellen Unterzeichnung der Absichtserklärung für den „Bavarian International Campus Aerospace & Security“ (BICAS) im März dieses Jahres und der ersten erfolgreichen Ansiedelung eines Start-up-Unternehmens (Munich Composite GmbH) hat heute der Landtag eine wichtige Weichenstellung für die Weiterentwicklung des Campus getroffen. Die Mitglieder des Landtags bewilligten mit dem Haushaltsbeschluss für den Doppelhaushalt 2013/2014 erstmals Mittel in Höhe von 5 Mio. Euro im Wissenschaftshaushalt (2013: 3,0 Mio. Euro bzw. 2014: 2,0 Mio. Euro) sowie eine Erhöhung des Ansatzes im Wirtschaftsressort um jährlich 0,5 Mio. Euro (auf 2013: 4,5 Mio. Euro bzw. 2014: 4,5 Mio. Euro).
Die Abgeordneten Markus Blume und Kerstin Schreyer, die das Projekt von der ersten Idee an begleiten und vorantreiben, überbrachten diese frohe Kunde am Rande der letzten Plenarsitzung des Jahres den Projektverantwortlichen. Blume und Schreyer betonten, dass mit dieser Mittelaufstockung ein wichtiger Meilenstein erreicht sei auf dem Weg, den Campus zu einem europäischen Leuchtturmprojekt in den Bereichen Sicherheit und Luft- und Raumfahrt zu machen: „Neben der Projektförderung erster ausgewählter Forschungsvorhaben ist nun auch die Finanzierung der wissenschaftlichen Ausstattung gesichert. Wir hoffen, dass sich die Projektpartner jetzt mit voller Kraft an die Umsetzung machen.“
Markus Hasinger, der neue Projektkoordinator von der UniBW, bedankte sich im Namen aller Konsortialpartner für das „schöne Weihnachtsgeschenk“: „Die Arbeiten am Campus machen gute Fortschritte. Der Beschluss des Landtags ist eine zusätzliche Motivation für eine zügige Umsetzung.“ Professor Klaus Drechsler von der TU München, der die wissenschaftliche Leitung inne hat, sieht hervorragende Möglichkeiten, auf dem Campus nun etwas Einmaliges zu schaffen: „Mit den Mitteln für die wissenschaftliche Ausstattung können wir uns daran machen, Labore und Forschungsanlagen einzurichten, die international ihresgleichen suchen. Diese werden nicht nur für die Forschungsprojekte, sondern auch für Weiterbildung und Lehre genutzt werden.“
Auch die beteiligten Industriepartner zeigten sich sehr zufrieden. „Diese Entscheidung stimmt zuversichtlich, dass sich weitere Unternehmen auf dem Campus in Kürze ansiedeln“, so Alexander Mager, Projektleiter auf Seiten EADS. Und Matthias Spott von der IABG ergänzte: „Wir begrüßen die Verabschiedung der (erweiterten) Haushaltsmittel für den BICAS durch den bayerischen Land-tag. Damit ist der Weg frei, die seit vielen Monaten in Vorbereitung befindlichen Projekte zu starten. Mit unserer Verantwortung für die Themen der Zivilen Sicherheit kann die IABG damit auch einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit der Bevölkerung in Bayern und Deutschland leisten.“
Der BICAS soll sich in den nächsten Jahren zu einer internationalen Innovationsdrehscheibe für Wissenschaft und Wirtschaft entwickeln. Ziel ist es, Forschern und Unternehmen aus der ganzen Welt die Zusammenarbeit auf dem Hochtechnologiegelände am Standort Ottobrunn zu ermöglichen. 
Als Startpunkt der Initiative für eine wirksame und zuverlässige Cyber-Sicherheit fand auf Einladung von Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid, Markus Blume, MdL und Florian Herrmann, MdL ein Bayerisches Spitzengespräch zu Cyber-Sicherheit im Landtag statt. „Mit Bayern 3.0 haben wir als erste Fraktion in ganz Deutschland Bausteine einer Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Wir wollen bis 2018 Bayern zum führenden Land für digitale Anwendungen in allen Lebensbereichen gestalten“, so Fraktionsvorsitzende Georg Schmid. Für jeden Fortschritt im digitalen Bereich ist jedoch eine Schlüsselkompetenz zentral: Sicherheit. Markus Blume, Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission, gab als Ziel für das Gespräch aus: „Wir wollen die Sicherheitskompetenz auch wirtschaftlich für unser Land nutzen! Im Bereich der digitalen haben wir in Bayern einen einzigartigen Mix aus wirtschaftlichen Kompetenzen, technologischen Fertigkeiten und wissenschaftlichem Know-how. Diesen wollen wir – gerade auch für künftige Arbeitsplätze und Schlüsselkompetenzen – gemeinsam mit Wissenschaft und Wirtschaft noch besser als heute nutzen, vernetzen und ausbauen.“
mehr »Zusammen mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, dem CIO der Bayerischen Staatsregierung, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, MdL, und Spitzenvertretern der bayerischen Sicherheitsindustrie wurde deshalb als erster Schritt eine Bestandsaufnahme und zukünftige Handlungsfelder für die „IT-Sicherheit“ der Zukunft besprochen. Gleichfalls wurde erörtert, wie sich Aktivitäten von Industrie und Staat koordinieren und voranbringen lassen.
Als Startpunkt der Initiative für eine wirksame und zuverlässige Cyber-Sicherheit fand auf Einladung von Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid, Markus Blume, MdL und Florian Herrmann, MdL ein Bayerisches Spitzengespräch zu Cyber-Sicherheit im Landtag statt. „Mit Bayern 3.0 haben wir als erste Fraktion in ganz Deutschland Bausteine einer Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Wir wollen bis 2018 Bayern zum führenden Land für digitale Anwendungen in allen Lebensbereichen gestalten“, so Fraktionsvorsitzende Georg Schmid. Für jeden Fortschritt im digitalen Bereich ist jedoch eine Schlüsselkompetenz zentral: Sicherheit. Markus Blume, Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission, gab als Ziel für das Gespräch aus: „Wir wollen die Sicherheitskompetenz auch wirtschaftlich für unser Land nutzen! Im Bereich der digitalen haben wir in Bayern einen einzigartigen Mix aus wirtschaftlichen Kompetenzen, technologischen Fertigkeiten und wissenschaftlichem Know-how. Diesen wollen wir – gerade auch für künftige Arbeitsplätze und Schlüsselkompetenzen – gemeinsam mit Wissenschaft und Wirtschaft noch besser als heute nutzen, vernetzen und ausbauen.“
Zusammen mit Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, dem CIO der Bayerischen Staatsregierung, Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer, MdL, und Spitzenvertretern der bayerischen Sicherheitsindustrie wurde deshalb als erster Schritt eine Bestandsaufnahme und zukünftige Handlungsfelder für die „IT-Sicherheit“ der Zukunft besprochen. Gleichfalls wurde erörtert, wie sich Aktivitäten von Industrie und Staat koordinieren und voranbringen lassen.
Als Vertreter der CSU-Landtagsfraktion gratulierte Markus Blume, MdL am vergangenen Freitag Franz Beckenbauer zur Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold. Beckenbauer erhielt die Auszeichnung aus den Händen von Landtagspräsidentin Barbara Stamm für sein gesellschaftliches Engagement. „Franz Beckenbauer ist eine lebende Legende. Er hat trotz aller Erfolge nie vergessen, wo er herkommt. Durch seinen vielfältigen und dauerhaften Einsatz für die Gesellschaft hat er sich mindestens so viele Meriten erworben wie im Fußball“, würdigte Blume den Kaiser.
mehr »Insgesamt 44 Männer und Frauen, die nach den Worten von Barbara Stamm „ in herausragender Weise zum Zusammenhalt der Menschen in Bayern beitragen“, wurden mit der Verfassungsmedaille in Gold beziehungsweise Silber ausgezeichnet. Sie alle kamen engagieren sich im sportlichen, karitativen, kulturellen, wissenschaftlichen oder politischen Bereich. Beckenbauer war der prominenteste neue Ordensträger und nahm den Rummel um seine Person gewohnt gelassen. Topthema der Gespräche mit ihm war neben der Verfassungsmedaille das bevorstehende Aufeinandertreffen des FC Bayern und Borussia Dortmund in der Fußball-Bundesliga.
Während Beckenbauers sportliche Erfolge und sein Einsatz für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland weithin bekannt sind, wissen nur wenige, dass beispielsweise die von ihm gegründete Franz Beckenbauer Stiftung in diesem Jahr bereits ihren 30. Geburtstag feierte. Gemeinsam mit einem wachsenden Kreis aus Partnern aus Sport und Wirtschaft unterstützt die Franz Beckenbauer Stiftung seit 1982 Einzelpersonen und Projekte für bedürftige Menschen. Daneben wirbt der Ehrenpräsident des FC Bayern München regelmäßig bei Benefizveranstaltungen für Spenden zu Wohlfahrtszwecken.
Als Vertreter der CSU-Landtagsfraktion gratulierte Markus Blume, MdL am vergangenen Freitag Franz Beckenbauer zur Bayerischen Verfassungsmedaille in Gold. Beckenbauer erhielt die Auszeichnung aus den Händen von Landtagspräsidentin Barbara Stamm für sein gesellschaftliches Engagement. „Franz Beckenbauer ist eine lebende Legende. Er hat trotz aller Erfolge nie vergessen, wo er herkommt. Durch seinen vielfältigen und dauerhaften Einsatz für die Gesellschaft hat er sich mindestens so viele Meriten erworben wie im Fußball“, würdigte Blume den Kaiser.
Insgesamt 44 Männer und Frauen, die nach den Worten von Barbara Stamm „ in herausragender Weise zum Zusammenhalt der Menschen in Bayern beitragen“, wurden mit der Verfassungsmedaille in Gold beziehungsweise Silber ausgezeichnet. Sie alle kamen engagieren sich im sportlichen, karitativen, kulturellen, wissenschaftlichen oder politischen Bereich. Beckenbauer war der prominenteste neue Ordensträger und nahm den Rummel um seine Person gewohnt gelassen. Topthema der Gespräche mit ihm war neben der Verfassungsmedaille das bevorstehende Aufeinandertreffen des FC Bayern und Borussia Dortmund in der Fußball-Bundesliga.
Während Beckenbauers sportliche Erfolge und sein Einsatz für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland weithin bekannt sind, wissen nur wenige, dass beispielsweise die von ihm gegründete Franz Beckenbauer Stiftung in diesem Jahr bereits ihren 30. Geburtstag feierte. Gemeinsam mit einem wachsenden Kreis aus Partnern aus Sport und Wirtschaft unterstützt die Franz Beckenbauer Stiftung seit 1982 Einzelpersonen und Projekte für bedürftige Menschen. Daneben wirbt der Ehrenpräsident des FC Bayern München regelmäßig bei Benefizveranstaltungen für Spenden zu Wohlfahrtszwecken.
Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien haben unter dem Titel "Mehr Mut zum Handeln" eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen. Im Rahmen des Symposiums „Digitale Wirtschaft in Bayern: Chancen für Investoren und Startups“ stellte MdL Markus Blume die Initiative Bayern 3.0 vor.
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Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien haben unter dem Titel "Mehr Mut zum Handeln" eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen. Im Rahmen des Symposiums „Digitale Wirtschaft in Bayern: Chancen für Investoren und Startups“ stellte MdL Markus Blume die Initiative Bayern 3.0 vor.
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1.300 Euro für die Lebenshilfe Bayern zur Unterstützung von Menschen mit geistiger Behinderung: diese frohe Kunde nahm Landtagspräsidentin Barbara Stamm, die zugleich Vorsitzende der Lebenshilfe Bayern ist, in der vergangenen Woche in Form eines Schecks aus den Händen von Markus Blume, MdL und Martin Schleyer sowie Sascha Skorupa, den geschäftsführenden Gesellschaftern der Kolbermoorer incca GmbH, entgegen. Zusammengekommen war das Geld im Rahmen der Sommerlounge der CSU-Landtagsfraktion im Juli 2012.
mehr »„Es ist gute christliche Tradition, bei Feiern und Veranstaltungen auch an diejenigen zu denken, die im Alltag mit Hürden und Problemen zu kämpfen haben“, beschrieb Markus Blume die karitative Komponente von Veranstaltungen wie der Sommerlounge. Dort waren am letzten Plenartag im Juli rund 500 Entscheidungs- und Verantwortungsträger aus allen Bereichen der bayerischen Gesellschaft zusammengekommen, um sich auszutauschen und neue Kontakte zu schließen. Besonders verdient gemacht hatte sich dabei die incca GmbH, die allein 1.000 Euro gespendet hatte. Der Kolbermoorer Entwickler von Softwarelösungen und mobilen Applikationen war damit auch heuer wieder größter Einzelspender.
Ein Engagement, das auch Barbara Stamm ausführlich würdigte. Die Landtagspräsidentin freute sich, dass das die Organisatoren der Sommerlounge um Markus Blume als Vorsitzenden der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion 2012 an die Lebenshilfe Bayern gedacht hatten. Die Lebenshilfe Bayern feiert nämlich just in diesem Jahr ihr fünfzigjähriges Bestehen. Sie ist mittlerweile Dachorganisation für bayernweit 170 Orts- und Kreisvereinigungen, Gesellschaften, Stiftungen und sonstige Organisationen der Lebenshilfe in Bayern. Stamm will sich nun dafür einsetzen, dass die Spende den von der Lebenshilfe Bayern angebotenen Familienwochen im Bayerischen Wald zugutekommt. Dieses Angebot, das die Vorsitzende der Lebenshilfe vor einigen Jahren selbst initiierte, erfreut sich bei Familien mit schwerbehinderten Kindern großer Beliebtheit und bietet Kindern wie Eltern Erholung vom harten Alltag. Die Nachfrage der Eltern ist dabei jedes Jahr größer als das Angebot.
1.300 Euro für die Lebenshilfe Bayern zur Unterstützung von Menschen mit geistiger Behinderung: diese frohe Kunde nahm Landtagspräsidentin Barbara Stamm, die zugleich Vorsitzende der Lebenshilfe Bayern ist, in der vergangenen Woche in Form eines Schecks aus den Händen von Markus Blume, MdL und Martin Schleyer sowie Sascha Skorupa, den geschäftsführenden Gesellschaftern der Kolbermoorer incca GmbH, entgegen. Zusammengekommen war das Geld im Rahmen der Sommerlounge der CSU-Landtagsfraktion im Juli 2012.
„Es ist gute christliche Tradition, bei Feiern und Veranstaltungen auch an diejenigen zu denken, die im Alltag mit Hürden und Problemen zu kämpfen haben“, beschrieb Markus Blume die karitative Komponente von Veranstaltungen wie der Sommerlounge. Dort waren am letzten Plenartag im Juli rund 500 Entscheidungs- und Verantwortungsträger aus allen Bereichen der bayerischen Gesellschaft zusammengekommen, um sich auszutauschen und neue Kontakte zu schließen. Besonders verdient gemacht hatte sich dabei die incca GmbH, die allein 1.000 Euro gespendet hatte. Der Kolbermoorer Entwickler von Softwarelösungen und mobilen Applikationen war damit auch heuer wieder größter Einzelspender.
Ein Engagement, das auch Barbara Stamm ausführlich würdigte. Die Landtagspräsidentin freute sich, dass das die Organisatoren der Sommerlounge um Markus Blume als Vorsitzenden der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion 2012 an die Lebenshilfe Bayern gedacht hatten. Die Lebenshilfe Bayern feiert nämlich just in diesem Jahr ihr fünfzigjähriges Bestehen. Sie ist mittlerweile Dachorganisation für bayernweit 170 Orts- und Kreisvereinigungen, Gesellschaften, Stiftungen und sonstige Organisationen der Lebenshilfe in Bayern. Stamm will sich nun dafür einsetzen, dass die Spende den von der Lebenshilfe Bayern angebotenen Familienwochen im Bayerischen Wald zugutekommt. Dieses Angebot, das die Vorsitzende der Lebenshilfe vor einigen Jahren selbst initiierte, erfreut sich bei Familien mit schwerbehinderten Kindern großer Beliebtheit und bietet Kindern wie Eltern Erholung vom harten Alltag. Die Nachfrage der Eltern ist dabei jedes Jahr größer als das Angebot.
Im Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer vertiefte die CSU-Wirtschaftskommission gemeinsam mit Vertretern der bayerischen Finanz-, Bau- und Verkehrsbranche konkrete Zielsetzungen und Rahmenbedingungen privater Finanzierung öffentlicher Verkehrsinfrastruktur. Dabei verabschiedete die Kommission ein entsprechendes Positionspapier einstimmig. „Damit haben wir die Weichen für die private Beteiligung an der Realisierung von vordringlichen Projekten auf Straße und Schiene gestellt“, so der Vorsitzende der CSU-Wirtschaftskommission Markus Blume, MdL.
mehr »Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer stellte die aktuellen Finanzierungsperspektiven zum Haushalt 2013 des Bundesverkehrsministeriums vor: „Für die Verkehrsinfrastruktur inklusive Erhalt, Ausbau und Neubau haben wir Im Haushalt 2013 10 Milliarden Euro zur Verfügung. Angesichts der immer höheren Standards im Bereich des Umweltschutzes und der Sicherheit, der Erfordernisse von Instandhaltung und Erhalt sowie Neubau stehen wir im Verkehrsinfrastrukturbereich vor gewaltigen Herausforderungen. Allein bei im Bau befindlichen Verkehrsinfrastrukturprojekten haben wir eine Deckungslücke von 1,7 Milliarden Euro. Wir brauchen verlässliche Finanzierungsperspektiven. Ich fordere insbesondere die Verstetigung des Infrastrukturbeschleunigungsprogramms, durch das auch im kommenden Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wird.“
Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) können aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission ein zusätzlicher Ausweg aus dem Dilemma von Investitionsstau aufgrund von Haushaltsrestriktionen auf Bundesebene und vordringlichem Investitionsbedarf in Schiene und Straße sein. „Große Pensionskassen, Versicherer und Finanzinstitute haben signalisiert, dass sie bereit sind, in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur zu investieren. ‚Mit Infrastruktur die Rente finanzieren‘ – das hat nicht nur für die institutionellen Investoren Charme, sondern auch für uns als Politik. Wir wollen dieses Potenzial nun vermehrt nutzen“, waren sich Bundesminister Ramsauer und der Kommissionsvorsitzende Blume einig. Im Idealfall profitiert die öffentliche Hand durch effizientes Projektmanagement, hohe Qualität in der Ausführung und schnellere Auftragsumsetzung, die Investoren sehen Vorteile in langfristiger Anlage mit verlässlicher Rendite. Ramsauer und Blume machten aber auch klar, dass ÖPP-Modelle kein Ersatz für eine deutliche Aufstockung des Verkehrsetats sein können.
Voraussetzungen für einen verstärkten Einsatz von ÖPP-Modellen sind aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission deren Wirtschaftlichkeit, planerische Unstrittigkeit und Vorliegen von Baurecht. Außerdem ist bei der Realisierung von ÖPP-Projekten auf Transparenz zu achten, um die allgemeine Akzeptanz zu erhöhen. Darüber hinaus sind bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen verstärkt die Möglichkeiten der Beteiligung mittelständischer Unternehmen zu eruieren.
Als konkrete Handlungsschritte schlägt die Wirtschaftskommission vor, die aktuellen ÖPP-Modelle weiter für den passgenauen Zuschnitt auf Straße und Schiene zu optimieren. Als konkrete Projekte eignen sich aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission der Neubau der A94, der Ausbau der A3 Würzburg-Nürnberg sowie zudem als Pilotprojekt im Schienenbereich die Strecke München-Mühldorf-Freilassing. Markus Blume, MdL abschließend: „Auf Bundesebene sollten zeitnah die notwendigen Voraussetzungen für die Einbindung privaten Kapitals im Rahmen von Verfügbarkeitsmodellen im Straßen- und Schienenbereich geschaffen werden. Bayern soll im Straßenbereich Vorreiter bleiben und im Schienenbereich zum Vorreiter werden – und damit seit Langem vordringliche Infrastrukturprojekte zur Umsetzung bringen.“
Im Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer vertiefte die CSU-Wirtschaftskommission gemeinsam mit Vertretern der bayerischen Finanz-, Bau- und Verkehrsbranche konkrete Zielsetzungen und Rahmenbedingungen privater Finanzierung öffentlicher Verkehrsinfrastruktur. Dabei verabschiedete die Kommission ein entsprechendes Positionspapier einstimmig. „Damit haben wir die Weichen für die private Beteiligung an der Realisierung von vordringlichen Projekten auf Straße und Schiene gestellt“, so der Vorsitzende der CSU-Wirtschaftskommission Markus Blume, MdL.
Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer stellte die aktuellen Finanzierungsperspektiven zum Haushalt 2013 des Bundesverkehrsministeriums vor: „Für die Verkehrsinfrastruktur inklusive Erhalt, Ausbau und Neubau haben wir Im Haushalt 2013 10 Milliarden Euro zur Verfügung. Angesichts der immer höheren Standards im Bereich des Umweltschutzes und der Sicherheit, der Erfordernisse von Instandhaltung und Erhalt sowie Neubau stehen wir im Verkehrsinfrastrukturbereich vor gewaltigen Herausforderungen. Allein bei im Bau befindlichen Verkehrsinfrastrukturprojekten haben wir eine Deckungslücke von 1,7 Milliarden Euro. Wir brauchen verlässliche Finanzierungsperspektiven. Ich fordere insbesondere die Verstetigung des Infrastrukturbeschleunigungsprogramms, durch das auch im kommenden Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wird.“
Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) können aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission ein zusätzlicher Ausweg aus dem Dilemma von Investitionsstau aufgrund von Haushaltsrestriktionen auf Bundesebene und vordringlichem Investitionsbedarf in Schiene und Straße sein. „Große Pensionskassen, Versicherer und Finanzinstitute haben signalisiert, dass sie bereit sind, in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur zu investieren. ‚Mit Infrastruktur die Rente finanzieren‘ – das hat nicht nur für die institutionellen Investoren Charme, sondern auch für uns als Politik. Wir wollen dieses Potenzial nun vermehrt nutzen“, waren sich Bundesminister Ramsauer und der Kommissionsvorsitzende Blume einig. Im Idealfall profitiert die öffentliche Hand durch effizientes Projektmanagement, hohe Qualität in der Ausführung und schnellere Auftragsumsetzung, die Investoren sehen Vorteile in langfristiger Anlage mit verlässlicher Rendite. Ramsauer und Blume machten aber auch klar, dass ÖPP-Modelle kein Ersatz für eine deutliche Aufstockung des Verkehrsetats sein können.
Voraussetzungen für einen verstärkten Einsatz von ÖPP-Modellen sind aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission deren Wirtschaftlichkeit, planerische Unstrittigkeit und Vorliegen von Baurecht. Außerdem ist bei der Realisierung von ÖPP-Projekten auf Transparenz zu achten, um die allgemeine Akzeptanz zu erhöhen. Darüber hinaus sind bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen verstärkt die Möglichkeiten der Beteiligung mittelständischer Unternehmen zu eruieren.
Als konkrete Handlungsschritte schlägt die Wirtschaftskommission vor, die aktuellen ÖPP-Modelle weiter für den passgenauen Zuschnitt auf Straße und Schiene zu optimieren. Als konkrete Projekte eignen sich aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission der Neubau der A94, der Ausbau der A3 Würzburg-Nürnberg sowie zudem als Pilotprojekt im Schienenbereich die Strecke München-Mühldorf-Freilassing. Markus Blume, MdL abschließend: „Auf Bundesebene sollten zeitnah die notwendigen Voraussetzungen für die Einbindung privaten Kapitals im Rahmen von Verfügbarkeitsmodellen im Straßen- und Schienenbereich geschaffen werden. Bayern soll im Straßenbereich Vorreiter bleiben und im Schienenbereich zum Vorreiter werden – und damit seit Langem vordringliche Infrastrukturprojekte zur Umsetzung bringen.“
„Wir haben als erste Fraktion, als erste Partei in ganz Deutschland eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Das Ziel ist klar: Bis 2018 soll Bayern das Land sein für digitale Anwendungen und smarte Applikationen in allen Lebensbereichen. Für mehr Lebensqualität der Menschen!“ So blickt Markus Blume auf spannende Klausurtage der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz zurück. Tatsächlich weist die Resolution „Bayern 3.0 – Digital in die Zukunft!“ den Weg zum dritten Modernisierungsschritt des Freistaats. Nach dem Wandel vom Agrarland zum Industrieland und der High-Tech-Weiterentwicklung zu einem der führenden Innovationsräume in Europa soll Bayern mit all seinen Stärken nun zum führenden Land Europas im digitalen Zeitalter werden.
mehr »Markus Blume, der als Vorsitzender der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion, die Resolution federführend erarbeitete, beschreibt dazu das Selbstverständnis der CSU-Landtagsfraktion: „Wir sehen uns hier auch als Wegbereiter und Architekten einer digitalen Heimat. Es war immer ein Kennenzeichen erfolgreicher CSU-Politik für den Freistaat, dass wir Chancen frühzeitig erkannt und genutzt haben. Zum Wohle Bayerns und seiner Bevölkerung setzen wir diesen Kurs auch im digitalen Zeitalter fort.“ Wie weit der Megatrend Digitalisierung unser aller Leben schon erfasst hat und was künftig noch möglich ist, konnten die Abgeordneten in verschiedenen Zukunftslabors selbst erleben.
Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer machte deutlich, dass die Digitalisierung das zentrale Projekt der nächsten Legislaturperiode sein werde. Für entsprechende Projekte soll sogar eine Milliarde Euro bereit gestellt werden.
Bestärkt wurde die Fraktion in ihrem Streben durch prominente Gäste wie Professor Broy als Lehrstuhlinhaber für Software und System Engineering der TU München, dem Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, oder Peter Löscher, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG. Sie attestierten der CSU-Fraktion, auf dem richtigen Weg zu sein, wenn man plane die Chancen der Digitalisierung für den Freistaat zu nutzen.
„Wir haben als erste Fraktion, als erste Partei in ganz Deutschland eine Digitalisierungsstrategie erarbeitet. Das Ziel ist klar: Bis 2018 soll Bayern das Land sein für digitale Anwendungen und smarte Applikationen in allen Lebensbereichen. Für mehr Lebensqualität der Menschen!“ So blickt Markus Blume auf spannende Klausurtage der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz zurück. Tatsächlich weist die Resolution „Bayern 3.0 – Digital in die Zukunft!“ den Weg zum dritten Modernisierungsschritt des Freistaats. Nach dem Wandel vom Agrarland zum Industrieland und der High-Tech-Weiterentwicklung zu einem der führenden Innovationsräume in Europa soll Bayern mit all seinen Stärken nun zum führenden Land Europas im digitalen Zeitalter werden.
Markus Blume, der als Vorsitzender der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion, die Resolution federführend erarbeitete, beschreibt dazu das Selbstverständnis der CSU-Landtagsfraktion: „Wir sehen uns hier auch als Wegbereiter und Architekten einer digitalen Heimat. Es war immer ein Kennenzeichen erfolgreicher CSU-Politik für den Freistaat, dass wir Chancen frühzeitig erkannt und genutzt haben. Zum Wohle Bayerns und seiner Bevölkerung setzen wir diesen Kurs auch im digitalen Zeitalter fort.“ Wie weit der Megatrend Digitalisierung unser aller Leben schon erfasst hat und was künftig noch möglich ist, konnten die Abgeordneten in verschiedenen Zukunftslabors selbst erleben.
Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer machte deutlich, dass die Digitalisierung das zentrale Projekt der nächsten Legislaturperiode sein werde. Für entsprechende Projekte soll sogar eine Milliarde Euro bereit gestellt werden.
Bestärkt wurde die Fraktion in ihrem Streben durch prominente Gäste wie Professor Broy als Lehrstuhlinhaber für Software und System Engineering der TU München, dem Intendanten des Bayerischen Rundfunks, Ulrich Wilhelm, oder Peter Löscher, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG. Sie attestierten der CSU-Fraktion, auf dem richtigen Weg zu sein, wenn man plane die Chancen der Digitalisierung für den Freistaat zu nutzen.
Im Interview mit dem Deutschlandfunk äußerte sich Markus Blume als Sprecher der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion zum Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone. Dabei äußerte er Zweifel an der Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft.
mehr »Nachdem, was man heute wisse, müsste "Griechenland die Euro-Zone wahrscheinlich verlassen", sagt Markus Blume von der CSU-Landtagsfraktion in Bayern. Griechenland sei nicht in der Lage die "äußerst schmerzhaften Reformen anzupacken.
Lesen Sie hier das vollständige Interview.
(verlinkt auf die Website des Deutschlandfunks)
Im Interview mit dem Deutschlandfunk äußerte sich Markus Blume als Sprecher der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion zum Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone. Dabei äußerte er Zweifel an der Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft.
Nachdem, was man heute wisse, müsste "Griechenland die Euro-Zone wahrscheinlich verlassen", sagt Markus Blume von der CSU-Landtagsfraktion in Bayern. Griechenland sei nicht in der Lage die "äußerst schmerzhaften Reformen anzupacken.
Lesen Sie hier das vollständige Interview.
(verlinkt auf die Website des Deutschlandfunks)
Markus Blume freut sich über den Haushaltsentwurf der Bayerischen Staatsregierung, der am 11. Juli 2012 vorgestellt wurde. Grund dafür ist unter anderem, dass mit BAYERN DIGITAL im Haushalt eine umfassende Strategie verankert wurde, um die Chancen des Informationszeitalters für die Menschen in Bayern zu nutzen. Die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion, der Blume vorsitzt, hatte sich immer wieder für eine Berücksichtigung des gesellschaftlichen Digitalisierungstrends eingesetzt und dazu unter der Überschrift „Offensive Bayern 3.0“ eigene Vorschläge eingebracht – mit Erfolg, wie sich nun zeigt. Besonders erfreulich ist dabei, dass die Investitionen nicht auf Pump finanziert werden. Im Gegenteil, das Ziel eines schuldenfreien Haushalts bis 2030 rückt wieder ein Stück näher. 2013 und 2014 sind über eine Milliarde Euro zur Tilgung von Schulden vorgesehen.
mehr »Die bloßen Zahlen des Haushaltsentwurfs sind gigantisch: 2014 wird der Bayerische Staatshaushalt Schätzungen zufolge 48 Milliarden Euro umfassen und zum neunten Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen. Trotzdem sind 2013 und 2014 jeweils über 5,6 Milliarden für Investitionen vorgesehen, das entspricht einer Investitionsquote von über 12 Prozent. „Wir zahlen Schulden zurück und investieren in Fortschritt und Zukunft, während andernorts in Europa Notkredite erforderlich sind, um das bloße Staatssystem am Laufen zu halten“, ordnete Blume diese Leistung ein.
In den Bereich dieser Investitionen fällt auch die Strategie BAYERN DIGITAL, die Blume so freut. Sie beinhaltet neben einem mit 200 Millionen Euro ausgestatteten Förderprogramm für den Ausbau von Breitbandnetzen Mittelbereitstellungen für das Digitale Bildungsnetz Bayern und die Virtuelle Hochschule Bayern. Weitere Schwerpunkte von BAYERN DIGITAL sind die Verwaltungsvereinfachung und Steigerung des Bürgerservices durch E-Government und die Förderung des bayerischen Existenzgründerpotenzials. „Die Spitzenposition Bayerns im globalen Wettlauf um die Zukunft entscheidet sich maßgeblich im Netz: Wir wollen für Bayern eine digitale Infrastruktur, die in die Zukunft weist. Digitales Know-How ist eine Schlüsselqualifikation des 21. Jahrhunderts. Wir investieren in die digitale Bildung unserer Schüler und Studenten, in die Ausstattung unserer Wissenschaft und Verwaltung, wir fördern junge Existenzgründer und die neuen Medien“ heißt es dazu in der Erklärung zum Haushaltsentwurf. Dazu passt, dass auch der Etat des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst erstmals die sechs Milliarden Euro Grenze überspringt und damit der Forschungsstandort Bayern gestärkt wird.
Blume sieht im Haushaltsentwurf die richtigen Akzente gesetzt: „Es war immer unsere bayerische Philosophie, frühzeitig an die Zukunft zu denken und dafür die Weichen auch finanziell zu stellen. Wir befreien künftige Generationen von Schuldenlasten, unterstützten künftige Wachstumsträger und legen gleichzeitig noch Reserven für wirtschaftlich schwierige Zeiten zurück.“
Mehr Informationen zum Haushaltsentwurf finden Sie unter www.aufbruch.bayern.de sowie der Website des Bayerischen Finanzministeriums www.stmf.bayern.de
Markus Blume freut sich über den Haushaltsentwurf der Bayerischen Staatsregierung, der am 11. Juli 2012 vorgestellt wurde. Grund dafür ist unter anderem, dass mit BAYERN DIGITAL im Haushalt eine umfassende Strategie verankert wurde, um die Chancen des Informationszeitalters für die Menschen in Bayern zu nutzen. Die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion, der Blume vorsitzt, hatte sich immer wieder für eine Berücksichtigung des gesellschaftlichen Digitalisierungstrends eingesetzt und dazu unter der Überschrift „Offensive Bayern 3.0“ eigene Vorschläge eingebracht – mit Erfolg, wie sich nun zeigt. Besonders erfreulich ist dabei, dass die Investitionen nicht auf Pump finanziert werden. Im Gegenteil, das Ziel eines schuldenfreien Haushalts bis 2030 rückt wieder ein Stück näher. 2013 und 2014 sind über eine Milliarde Euro zur Tilgung von Schulden vorgesehen.
Die bloßen Zahlen des Haushaltsentwurfs sind gigantisch: 2014 wird der Bayerische Staatshaushalt Schätzungen zufolge 48 Milliarden Euro umfassen und zum neunten Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen. Trotzdem sind 2013 und 2014 jeweils über 5,6 Milliarden für Investitionen vorgesehen, das entspricht einer Investitionsquote von über 12 Prozent. „Wir zahlen Schulden zurück und investieren in Fortschritt und Zukunft, während andernorts in Europa Notkredite erforderlich sind, um das bloße Staatssystem am Laufen zu halten“, ordnete Blume diese Leistung ein.
In den Bereich dieser Investitionen fällt auch die Strategie BAYERN DIGITAL, die Blume so freut. Sie beinhaltet neben einem mit 200 Millionen Euro ausgestatteten Förderprogramm für den Ausbau von Breitbandnetzen Mittelbereitstellungen für das Digitale Bildungsnetz Bayern und die Virtuelle Hochschule Bayern. Weitere Schwerpunkte von BAYERN DIGITAL sind die Verwaltungsvereinfachung und Steigerung des Bürgerservices durch E-Government und die Förderung des bayerischen Existenzgründerpotenzials. „Die Spitzenposition Bayerns im globalen Wettlauf um die Zukunft entscheidet sich maßgeblich im Netz: Wir wollen für Bayern eine digitale Infrastruktur, die in die Zukunft weist. Digitales Know-How ist eine Schlüsselqualifikation des 21. Jahrhunderts. Wir investieren in die digitale Bildung unserer Schüler und Studenten, in die Ausstattung unserer Wissenschaft und Verwaltung, wir fördern junge Existenzgründer und die neuen Medien“ heißt es dazu in der Erklärung zum Haushaltsentwurf. Dazu passt, dass auch der Etat des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst erstmals die sechs Milliarden Euro Grenze überspringt und damit der Forschungsstandort Bayern gestärkt wird.
Blume sieht im Haushaltsentwurf die richtigen Akzente gesetzt: „Es war immer unsere bayerische Philosophie, frühzeitig an die Zukunft zu denken und dafür die Weichen auch finanziell zu stellen. Wir befreien künftige Generationen von Schuldenlasten, unterstützten künftige Wachstumsträger und legen gleichzeitig noch Reserven für wirtschaftlich schwierige Zeiten zurück.“
Mehr Informationen zum Haushaltsentwurf finden Sie unter www.aufbruch.bayern.de sowie der Website des Bayerischen Finanzministeriums www.stmf.bayern.de
Die Staatsregierung hat entschieden, gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen. Der geltende Länderfinanzausgleich wurde 2001 zwischen Bund und Ländern beschlossen. Das Volumen von rd. 7,31 Milliarden Euro für 2011 wird im Wesentlichen von Bayern (3,66 Milliarden Euro), Hessen (1,80 Milliarden Euro) und Baden-Württemberg (1,78 Milliarden Euro) geschultert. Angesichts der folgenden Argumente wird deutlich, dass das Ausgleichssystem aus dem Ruder gelaufen ist:
mehr »Deshalb müssen Solidarität und Eigenverantwortung wieder hergestellt werden. Insbesondere die Stadtstaatenwertung mit ihrer Einwohnerveredelung muss auf den Prüfstand. Es ist nicht akzeptabel, dass die Einwohner Bayerns weniger wert sein sollen als diejenigen der Stadtstaaten. Und Geberländer sollen in höherem Maß von staatlichen Mehreinnahmen auch selbst profitieren – und diese Mittel nicht in den Ausgleich stecken müssen.
Die Staatsregierung hat entschieden, gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen. Der geltende Länderfinanzausgleich wurde 2001 zwischen Bund und Ländern beschlossen. Das Volumen von rd. 7,31 Milliarden Euro für 2011 wird im Wesentlichen von Bayern (3,66 Milliarden Euro), Hessen (1,80 Milliarden Euro) und Baden-Württemberg (1,78 Milliarden Euro) geschultert. Angesichts der folgenden Argumente wird deutlich, dass das Ausgleichssystem aus dem Ruder gelaufen ist:
Deshalb müssen Solidarität und Eigenverantwortung wieder hergestellt werden. Insbesondere die Stadtstaatenwertung mit ihrer Einwohnerveredelung muss auf den Prüfstand. Es ist nicht akzeptabel, dass die Einwohner Bayerns weniger wert sein sollen als diejenigen der Stadtstaaten. Und Geberländer sollen in höherem Maß von staatlichen Mehreinnahmen auch selbst profitieren – und diese Mittel nicht in den Ausgleich stecken müssen.
Am 22. Juni 2012 besuchte Markus Blume als Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission General Electric Aviation in Regensburg. Bei einem Werksrundgang zeigten ihm Heidi Janda, Geschäftsführerin GE Aviation Deutschland GmbH, und Thomas Jenter, Manager Facilities Operations die Produktionsanlagen der in Regensburg produzierten Flugzeugtriebswerksschaufeln. Dabei erläuterte sie das speziell entwickelte Schleudergussverfahren, das zu einer bisher unerreichten Ressourceneffizienz in der Herstellung der Bauteile führt.
mehr »Das Regensburger Werk ist die jüngste große Investition von General Electric in Europa. Der Ansiedlung vor zwei Jahren ging ein harter Standortwettbewerb voraus, den die oberpfälzische Regierungshauptstadt letztlich für sich entscheiden konnte. Mittlerweile avancierte die Regensburger Niederlassung zum Vorbild für andere Konzernstandorte, was der GE-Weltchef Jeffrey Immelt jüngst in die prägnante Aussage „We need five more Regensburg“ fasste – sehr zur Freude von Markus Blume, der sich begeistert zeigte von der Präzision und dem technischen Know-How, das bei der Produktion zum Einsatz kommt. Das Lob von Jeff Immelt für Regensburg interpretierte Blume nicht nur als hervorragendes Zeugnis, sondern „insbesondere als Kompliment an die Region und ihre hochqualifizierten Fachkräfte.“
Am 22. Juni 2012 besuchte Markus Blume als Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission General Electric Aviation in Regensburg. Bei einem Werksrundgang zeigten ihm Heidi Janda, Geschäftsführerin GE Aviation Deutschland GmbH, und Thomas Jenter, Manager Facilities Operations die Produktionsanlagen der in Regensburg produzierten Flugzeugtriebswerksschaufeln. Dabei erläuterte sie das speziell entwickelte Schleudergussverfahren, das zu einer bisher unerreichten Ressourceneffizienz in der Herstellung der Bauteile führt.
Das Regensburger Werk ist die jüngste große Investition von General Electric in Europa. Der Ansiedlung vor zwei Jahren ging ein harter Standortwettbewerb voraus, den die oberpfälzische Regierungshauptstadt letztlich für sich entscheiden konnte. Mittlerweile avancierte die Regensburger Niederlassung zum Vorbild für andere Konzernstandorte, was der GE-Weltchef Jeffrey Immelt jüngst in die prägnante Aussage „We need five more Regensburg“ fasste – sehr zur Freude von Markus Blume, der sich begeistert zeigte von der Präzision und dem technischen Know-How, das bei der Produktion zum Einsatz kommt. Das Lob von Jeff Immelt für Regensburg interpretierte Blume nicht nur als hervorragendes Zeugnis, sondern „insbesondere als Kompliment an die Region und ihre hochqualifizierten Fachkräfte.“
Am Rande der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag richtete Markus Blume anlässlich des Bürgerentscheids zur Dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen eine Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger:
mehr »In der Debatte um den Fortbestand der Münchner Hochschule für Politik (HfP) wurde ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Die Fraktionen einigten sich einstimmig darauf, einen Unterausschuss zur Zukunft der Hochschule für Politik München einzurichten und damit den weiteren Weg der HfP aktiv mitzugestalten. Markus Blume konnte damit als Kuratoriumsmitglied der Hochschule die ersten Früchte seiner entsprechenden Initiative ernten. Bis nach der Sommerpause soll nun unter Einbeziehung externer Experten ein Zukunftskonzept entwickelt werden.
mehr »„Hochschule für Politik auf der Kippe“, „HfP in der Krise“, „schwache Verfassung“ – derartige Überschriften zierten in den vergangenen Monaten Presseberichterstattungen über die Hochschule für Politik. Grund waren Bestrebungen der sozialwissenschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians Universität (LMU), die langjährige Kooperation mit der Hochschule für Politik einseitig aufzukündigen. Die HfP ist zwar eine eigenständige Einrichtung, aber eben auch an der LMU, die zugleich die Diplomzeugnisse der HfP-Studenten ausstellt. Hintergrund dafür ist ein 1970 vom Bayerischen Landtag erlassenes Gesetz, das die Hochschule für Politik als institutionell selbstständige Einrichtung an der Universität München statuiert.
Blume hatte schon früh deutlich gemacht, dass eine Abschaffung der HfP nicht zur Diskussion steht und durch die LMU auch gar nicht möglich wäre. Er verwies zudem auf die geschichtlichen Ursprünge der verwaltungsrechtlichen HfP-Sonderkonstruktion. Ursprünglich war sie nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden, um das Staats- und Demokratieverständnis der bayerischen Bürger nach der Nazizeit zu schulen und gleichzeitig auch Berufstätigen die Möglichkeit zur ‘Bildung nach Feierabend‘ zu geben. Deshalb finden bis heute noch alle Vorlesungen an der HfP in den Nachmittags- und Abendstunden statt. Blume sieht auch Jahrzehnte später weiterhin eine Notwendigkeit für die Hochschule für Politik als Einrichtung, „die die politikwissenschaftliche Disziplin praxisnah und interdisziplinär versteht“. Die Hochschule für Politik sei in der Hochschullandschaft einzigartig. „Wir sind uns einig, sie hat eine großartige Vergangenheit und sie hat eine große Zukunft“, so Blume.
Dennoch bestreitet der Abgeordnete, der selbst Absolvent der HfP ist, nicht, dass es an der Hochschule dringenden Reformbedarf gibt. „Die Tatsache, dass Personalentscheidungen in der Vergangenheit nicht immer entwicklungsfördernd waren, ist unbestritten – und auch das Profil bedarf einer Aktualisierung, hier und da sicherlich auch die Lehrinhalte.“ Um die notwendigen Reformen für die „Hochschule des Landtags“, wie Blume die HfP eingedenk des eigenen Gesetzes bezeichnet, einzuleiten, hatte er Barbara Stamm als Landtagspräsidentin die Einrichtung eines Landtagsgremiums vorgeschlagen und darüber zwischenzeitlich gemeinsam mit dem Hochschulausschussvorsitzenden Oliver Jörg eine fraktionsübergreifende Einigung erzielt. Neben Vertretern aller Fraktionen werden dem Unterausschuss Vertreter von HfP, LMU und TU angehören, drei externe Experten aus der Wissenschaft sowie je ein Vertreter des Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst wie auch der Studierenden.
Auch das Kuratorium der HfP begrüßte auf seiner letzten Sitzung die Schaffung des entsprechenden Landtagsgremiums und bekräftige den Willen, der HfP die notwendigen Reformen zu verordnen, betonte aber gleichzeitig der Eigenständigkeit. Zugleich forderte das Kuratorium die LMU auf, sich auf die bisherige erfolgreiche Kooperation zu besinnen und den Weg der Reform konstruktiv zu begleiten. Blume äußerte sich zufrieden: „Wir sind jetzt auf einem guten Weg. Nun gilt es, dass wir die richtigen Weichenstellungen vornehmen, um der HfP den Weg in eine finanziell solide, fachlich profilierte und personell gut aufgestellte Zukunft zu ebnen. Dabei geht es um eine Konzeption ohne Denkverbote, an deren Ende eine ‚Bavarian School of Governance‘ als neuem Leuchtturm in der Hochschullandschaft stehen könnte.“
In der Debatte um den Fortbestand der Münchner Hochschule für Politik (HfP) wurde ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Die Fraktionen einigten sich einstimmig darauf, einen Unterausschuss zur Zukunft der Hochschule für Politik München einzurichten und damit den weiteren Weg der HfP aktiv mitzugestalten. Markus Blume konnte damit als Kuratoriumsmitglied der Hochschule die ersten Früchte seiner entsprechenden Initiative ernten. Bis nach der Sommerpause soll nun unter Einbeziehung externer Experten ein Zukunftskonzept entwickelt werden.
„Hochschule für Politik auf der Kippe“, „HfP in der Krise“, „schwache Verfassung“ – derartige Überschriften zierten in den vergangenen Monaten Presseberichterstattungen über die Hochschule für Politik. Grund waren Bestrebungen der sozialwissenschaftlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians Universität (LMU), die langjährige Kooperation mit der Hochschule für Politik einseitig aufzukündigen. Die HfP ist zwar eine eigenständige Einrichtung, aber eben auch an der LMU, die zugleich die Diplomzeugnisse der HfP-Studenten ausstellt. Hintergrund dafür ist ein 1970 vom Bayerischen Landtag erlassenes Gesetz, das die Hochschule für Politik als institutionell selbstständige Einrichtung an der Universität München statuiert.
Blume hatte schon früh deutlich gemacht, dass eine Abschaffung der HfP nicht zur Diskussion steht und durch die LMU auch gar nicht möglich wäre. Er verwies zudem auf die geschichtlichen Ursprünge der verwaltungsrechtlichen HfP-Sonderkonstruktion. Ursprünglich war sie nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet worden, um das Staats- und Demokratieverständnis der bayerischen Bürger nach der Nazizeit zu schulen und gleichzeitig auch Berufstätigen die Möglichkeit zur ‘Bildung nach Feierabend‘ zu geben. Deshalb finden bis heute noch alle Vorlesungen an der HfP in den Nachmittags- und Abendstunden statt. Blume sieht auch Jahrzehnte später weiterhin eine Notwendigkeit für die Hochschule für Politik als Einrichtung, „die die politikwissenschaftliche Disziplin praxisnah und interdisziplinär versteht“. Die Hochschule für Politik sei in der Hochschullandschaft einzigartig. „Wir sind uns einig, sie hat eine großartige Vergangenheit und sie hat eine große Zukunft“, so Blume.
Dennoch bestreitet der Abgeordnete, der selbst Absolvent der HfP ist, nicht, dass es an der Hochschule dringenden Reformbedarf gibt. „Die Tatsache, dass Personalentscheidungen in der Vergangenheit nicht immer entwicklungsfördernd waren, ist unbestritten – und auch das Profil bedarf einer Aktualisierung, hier und da sicherlich auch die Lehrinhalte.“ Um die notwendigen Reformen für die „Hochschule des Landtags“, wie Blume die HfP eingedenk des eigenen Gesetzes bezeichnet, einzuleiten, hatte er Barbara Stamm als Landtagspräsidentin die Einrichtung eines Landtagsgremiums vorgeschlagen und darüber zwischenzeitlich gemeinsam mit dem Hochschulausschussvorsitzenden Oliver Jörg eine fraktionsübergreifende Einigung erzielt. Neben Vertretern aller Fraktionen werden dem Unterausschuss Vertreter von HfP, LMU und TU angehören, drei externe Experten aus der Wissenschaft sowie je ein Vertreter des Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst wie auch der Studierenden.
Auch das Kuratorium der HfP begrüßte auf seiner letzten Sitzung die Schaffung des entsprechenden Landtagsgremiums und bekräftige den Willen, der HfP die notwendigen Reformen zu verordnen, betonte aber gleichzeitig der Eigenständigkeit. Zugleich forderte das Kuratorium die LMU auf, sich auf die bisherige erfolgreiche Kooperation zu besinnen und den Weg der Reform konstruktiv zu begleiten. Blume äußerte sich zufrieden: „Wir sind jetzt auf einem guten Weg. Nun gilt es, dass wir die richtigen Weichenstellungen vornehmen, um der HfP den Weg in eine finanziell solide, fachlich profilierte und personell gut aufgestellte Zukunft zu ebnen. Dabei geht es um eine Konzeption ohne Denkverbote, an deren Ende eine ‚Bavarian School of Governance‘ als neuem Leuchtturm in der Hochschullandschaft stehen könnte.“
In einem heute im Landtag behandelten und - gegen die Stimmen der Freien Wähler - beschlossenen Dringlichkeitsantrag fordert Markus Blume die Bayerische Staatsregierung gemeinsam mit Kollegen aus den Regierungsfraktionen auf, ein Sonderprogramm für den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen mit über 1.000 Fahrgästen pro Tag auf den Weg zu bringen. So soll bis 2018 für jeden aufkommensstarken bayerischen Regionalbahnhof und Münchner bzw. Nürnberger S-Bahnhof eine barrierefreie Umbauperspektive bestehen. Um dies unabhängig von den Planungskapazitäten der Deutschen Bahn AG und eventuell vorhandener konkurrierenden Streckenausbauplanungen zu gewährleisten, sollen private Ingenieurbüros bei der Planung und Konzeption ebenso berücksichtigt werden wie provisorische Erschließungslösungen. Auf Bundesebene soll sich die Bayerische Staatsregierung zudem dafür verwenden, dass in den kommenden Jahren eine zusätzliche Milliarde im Etat des Bundesverkehrsministeriums der Schieneninfrastruktur und vor allem dem Bahnhofsausbau zu Gute kommt.
mehr »Blume verwies bei seinem Vorstoß auch auf die jüngste Ankündigung von Bahnchef Grube zusätzliche Gelder für Bahnhofsertüchtigungen bereitzustellen. Bayern hatte bereits 2001 ein 102 Millionen Euro schweres Sonderprogramm speziell für die Münchner S-Bahn aufgelegt, dessen Mittel mittlerweile allerdings erschöpft sind. "Was für die ländlichen Regionen die Umgehungsstraße ist, sind für Ballungsräume barrierefreie Bahnhöfe. Barrierefreie Bahnhöfe sind dauerhafte Investitionen, die tagtäglich die Mobilität tausender Menschen in Bayern befördern und den Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel attraktiver machen. Vielerorts sind dafür nicht einmal riesige Investitionen notwendig, sondern es reichen relativ kostengünstige Maßnahmen wie Rampen oder gesicherte Gleisquerungen", so Blume. Der Abgeordnete ist sich ferner sicher, dass die Einbeziehung privater Ingenieurbüros in die Planungen zur Beschleunigung des Vorhabens beiträgt: "Die kleinen Boote werden den Druck im Kessel des oft so schwerfälligen Bahndampfers sicherlich erhöhen." In Blumes Stimmkreis liegen mit den S-Bahnhöfen Perlach und Riem selbst zwei nicht-barrierefrei gestaltete S-Bahnhöfe, die tagtäglich von jeweils über 3.000 Fahrgästen genutzt werden. Hier setzt sich der Abgeordnete gemeinsam mit örtlichen Stadträten und Bezirksausschussmitgliedern seit Jahren für barrierefreie Erschließungen ein.
Sehen Sie Markus Blumes Antragsbegründung im Landtagsplenum und lesen Sie den Antrag im Orignalwortlaut. Auch die Pressemitteilung der CSU-Landtagsfraktion hält weitere Informationen bereit.
In einem heute im Landtag behandelten und - gegen die Stimmen der Freien Wähler - beschlossenen Dringlichkeitsantrag fordert Markus Blume die Bayerische Staatsregierung gemeinsam mit Kollegen aus den Regierungsfraktionen auf, ein Sonderprogramm für den barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen mit über 1.000 Fahrgästen pro Tag auf den Weg zu bringen. So soll bis 2018 für jeden aufkommensstarken bayerischen Regionalbahnhof und Münchner bzw. Nürnberger S-Bahnhof eine barrierefreie Umbauperspektive bestehen. Um dies unabhängig von den Planungskapazitäten der Deutschen Bahn AG und eventuell vorhandener konkurrierenden Streckenausbauplanungen zu gewährleisten, sollen private Ingenieurbüros bei der Planung und Konzeption ebenso berücksichtigt werden wie provisorische Erschließungslösungen. Auf Bundesebene soll sich die Bayerische Staatsregierung zudem dafür verwenden, dass in den kommenden Jahren eine zusätzliche Milliarde im Etat des Bundesverkehrsministeriums der Schieneninfrastruktur und vor allem dem Bahnhofsausbau zu Gute kommt.
Blume verwies bei seinem Vorstoß auch auf die jüngste Ankündigung von Bahnchef Grube zusätzliche Gelder für Bahnhofsertüchtigungen bereitzustellen. Bayern hatte bereits 2001 ein 102 Millionen Euro schweres Sonderprogramm speziell für die Münchner S-Bahn aufgelegt, dessen Mittel mittlerweile allerdings erschöpft sind. "Was für die ländlichen Regionen die Umgehungsstraße ist, sind für Ballungsräume barrierefreie Bahnhöfe. Barrierefreie Bahnhöfe sind dauerhafte Investitionen, die tagtäglich die Mobilität tausender Menschen in Bayern befördern und den Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel attraktiver machen. Vielerorts sind dafür nicht einmal riesige Investitionen notwendig, sondern es reichen relativ kostengünstige Maßnahmen wie Rampen oder gesicherte Gleisquerungen", so Blume. Der Abgeordnete ist sich ferner sicher, dass die Einbeziehung privater Ingenieurbüros in die Planungen zur Beschleunigung des Vorhabens beiträgt: "Die kleinen Boote werden den Druck im Kessel des oft so schwerfälligen Bahndampfers sicherlich erhöhen." In Blumes Stimmkreis liegen mit den S-Bahnhöfen Perlach und Riem selbst zwei nicht-barrierefrei gestaltete S-Bahnhöfe, die tagtäglich von jeweils über 3.000 Fahrgästen genutzt werden. Hier setzt sich der Abgeordnete gemeinsam mit örtlichen Stadträten und Bezirksausschussmitgliedern seit Jahren für barrierefreie Erschließungen ein.
Sehen Sie Markus Blumes Antragsbegründung im Landtagsplenum und lesen Sie den Antrag im Orignalwortlaut. Auch die Pressemitteilung der CSU-Landtagsfraktion hält weitere Informationen bereit.
Nach Bekanntwerden der EADS-Überlegungen zur Verlagerung von am Standort Ottobrunn ansässigen Abteilungen ins südfranzösische Toulouse kündigte Markus Blume als Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission eine genaue Beobachtung der Vorgänge an. "Wir sind überrascht von den Gerüchten über eine mögliche Standortverlagerung, gehen aber davon aus, dass das letzte Wort hier noch nicht gesprochen ist." Blume erinnerte an die EADS-Geschichte, die untrennbar mit Bayern und Franz-Josef Strauß' Bemühungen um die Luft- und Raumfahrtindustrie in Deutschland verbunden sei: "Die Keimzelle der EADS war bayerisch und auch heute sind viele wichtige Teilbereiche des Konzerns hier angesiedelt, von Eurocopter in Donauwörth über die militärische Sparte Cassidian in Unterschleißheim bis hin zur Forschungsabteilung Innovation Works und der Satellitengesellschaft Astrium in Ottobrunn."
mehr »Doch nicht nur historische Aspekte sprächen für eine unverminderte Fortsetzung des EADS-Engagements in Bayern. Auch die Bemühungen der Staatsregierung um den "Bavarian International Campus for Aerospace and Security" sollten nach Ansicht Blumes nicht durch Umstrukturierungspläne konterkartiert werden. Mit dem "Bavarian International Campus for Aerospace and Security" soll ein europäischer Leuchtturm im Bereich von Forschung und Entwicklung geschaffen werden, an dem neben der EADS die IABG, die TU München, die Hochschule München, die Bundeswehr-Universität, Bauhaus München und das DLR mitwirken. "Es gibt also gute Gründe dafür, dass Ottobrunn bei München auch künftig einer der Orte unternehmerischer Entscheidungen bei der EADS bleiben muss", betont Blume.
Neben den bayerischen Standortinteressen sieht der CSU-Wirtschaftskommissionsvorsitzende auch vitale nationale Interessen von den publik gewordenen Überlegungen berührt. Diese kämen nicht zuletzt in der Gesellschafterstellung zum Tragen. Deshalb sollten derartige Überlegungen zunächst im Gesellschafterkreis erörtert werden, ehe Hunderte Arbeitnehmer kurz vor dem Wochenende in Unsicherheit gestürzt werden, kritisierte Blume die EADS-Führung. Er kündigte an: "Wir werden um EADS mit allen Mitteln kämpfen. EADS muss, auch was die Hauptverwaltung angeht, bayerisch bleiben."
Presseberichterstattungen zum Thema finden Sie hier: www.nwzonline.de/Aktuelles/Wirtschaft/Nachrichten/NWZ/Artikel/2799928/Airbus-Mutter-plant-Zentrale-in-Toulouse.html
nachrichten.t-online.de/csu-macht-mobil-gegen-abzug-der-eads-zentrale-aus-bayern/id_53915954/index
Nach Bekanntwerden der EADS-Überlegungen zur Verlagerung von am Standort Ottobrunn ansässigen Abteilungen ins südfranzösische Toulouse kündigte Markus Blume als Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission eine genaue Beobachtung der Vorgänge an. "Wir sind überrascht von den Gerüchten über eine mögliche Standortverlagerung, gehen aber davon aus, dass das letzte Wort hier noch nicht gesprochen ist." Blume erinnerte an die EADS-Geschichte, die untrennbar mit Bayern und Franz-Josef Strauß' Bemühungen um die Luft- und Raumfahrtindustrie in Deutschland verbunden sei: "Die Keimzelle der EADS war bayerisch und auch heute sind viele wichtige Teilbereiche des Konzerns hier angesiedelt, von Eurocopter in Donauwörth über die militärische Sparte Cassidian in Unterschleißheim bis hin zur Forschungsabteilung Innovation Works und der Satellitengesellschaft Astrium in Ottobrunn."
Doch nicht nur historische Aspekte sprächen für eine unverminderte Fortsetzung des EADS-Engagements in Bayern. Auch die Bemühungen der Staatsregierung um den "Bavarian International Campus for Aerospace and Security" sollten nach Ansicht Blumes nicht durch Umstrukturierungspläne konterkartiert werden. Mit dem "Bavarian International Campus for Aerospace and Security" soll ein europäischer Leuchtturm im Bereich von Forschung und Entwicklung geschaffen werden, an dem neben der EADS die IABG, die TU München, die Hochschule München, die Bundeswehr-Universität, Bauhaus München und das DLR mitwirken. "Es gibt also gute Gründe dafür, dass Ottobrunn bei München auch künftig einer der Orte unternehmerischer Entscheidungen bei der EADS bleiben muss", betont Blume.
Neben den bayerischen Standortinteressen sieht der CSU-Wirtschaftskommissionsvorsitzende auch vitale nationale Interessen von den publik gewordenen Überlegungen berührt. Diese kämen nicht zuletzt in der Gesellschafterstellung zum Tragen. Deshalb sollten derartige Überlegungen zunächst im Gesellschafterkreis erörtert werden, ehe Hunderte Arbeitnehmer kurz vor dem Wochenende in Unsicherheit gestürzt werden, kritisierte Blume die EADS-Führung. Er kündigte an: "Wir werden um EADS mit allen Mitteln kämpfen. EADS muss, auch was die Hauptverwaltung angeht, bayerisch bleiben."
Presseberichterstattungen zum Thema finden Sie hier: www.nwzonline.de/Aktuelles/Wirtschaft/Nachrichten/NWZ/Artikel/2799928/Airbus-Mutter-plant-Zentrale-in-Toulouse.html
nachrichten.t-online.de/csu-macht-mobil-gegen-abzug-der-eads-zentrale-aus-bayern/id_53915954/index
Der Fokus der diesjährigen Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion liegt auf der jungen Generation. Die CSU setzt sich gezielt mit den Themen und der Lebenswelt der heutigen Jugend auseinander, weil dies die Themen sein werden, die Bayern in einigen Jahren insgesamt bewegen. Unter dem Titel „Tüchtige Menschen, erfolgreiches Land, sichere Zukunft“ zeigt die CSU-Landtagsfraktion dafür in einer Resolution den „bayerischen Weg“ auf – selbstbestimmt, vorausschauend, einzigartig. Markus Blume, der als Vorsitzender der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion an der Ausarbeitung der Resolution beteiligt war, erklärt, der bayerische Weg solle auf die bereits vorhandenen Stärken des Freistaats aufbauen und diese mit neuen Trends intelligent weiterentwickeln.
mehr »Die Abgeordneten haben sich eine Zielsetzung vorgenommen, die weit über die aktuelle Legislaturperiode hinausreicht, aber bereits in der kommenden zwölf Monaten mit einem 10-Punkte-Programm in konkreten Schritten angegangen wird:
Einig ist sich die Landtagsfraktion, dass demografiefeste Finanzen ein entscheidender Eckpfeiler für die künftige Prosperität Bayerns sind. Deshalb gilt weiterhin das oberste Gebot eines Haushalts ohne Neuverschuldung mit dem ambitionierten Ziel, in Bayern alle Schulden bis zum Jahr 2030 getilgt zu haben.
Einen Videobeitrag von Markus Blume aus Kreuth sehen Sie hier bei Youtube.
Lesen Sie den kompletten Resolutionstext
und schauen Sie sich weitere Videobeiträge der CSU-Landtagsfraktion aus Kreuth an: www.youtube.com/user/FraktionsTV
Berichterstattungen zur Klausurtagung finden Sie unter folgenden Links:
Der Fokus der diesjährigen Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion liegt auf der jungen Generation. Die CSU setzt sich gezielt mit den Themen und der Lebenswelt der heutigen Jugend auseinander, weil dies die Themen sein werden, die Bayern in einigen Jahren insgesamt bewegen. Unter dem Titel „Tüchtige Menschen, erfolgreiches Land, sichere Zukunft“ zeigt die CSU-Landtagsfraktion dafür in einer Resolution den „bayerischen Weg“ auf – selbstbestimmt, vorausschauend, einzigartig. Markus Blume, der als Vorsitzender der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion an der Ausarbeitung der Resolution beteiligt war, erklärt, der bayerische Weg solle auf die bereits vorhandenen Stärken des Freistaats aufbauen und diese mit neuen Trends intelligent weiterentwickeln.
Die Abgeordneten haben sich eine Zielsetzung vorgenommen, die weit über die aktuelle Legislaturperiode hinausreicht, aber bereits in der kommenden zwölf Monaten mit einem 10-Punkte-Programm in konkreten Schritten angegangen wird:
Einig ist sich die Landtagsfraktion, dass demografiefeste Finanzen ein entscheidender Eckpfeiler für die künftige Prosperität Bayerns sind. Deshalb gilt weiterhin das oberste Gebot eines Haushalts ohne Neuverschuldung mit dem ambitionierten Ziel, in Bayern alle Schulden bis zum Jahr 2030 getilgt zu haben.
Einen Videobeitrag von Markus Blume aus Kreuth sehen Sie hier bei Youtube.
Lesen Sie den kompletten Resolutionstext
und schauen Sie sich weitere Videobeiträge der CSU-Landtagsfraktion aus Kreuth an: www.youtube.com/user/FraktionsTV
Berichterstattungen zur Klausurtagung finden Sie unter folgenden Links:
Mit einem Papier unter dem Titel „Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital“ leistet die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume einen Beitrag in der Debatte um die Fortentwicklung des Freistaats im Zeitalter der digitalen Revolution. Zentrale Fragestellung ist, wie sich der Freistaat durch den großen Megatrend Digitalisierung und Vernetzung verändern wird und wie man diese Entwicklung gestalten kann, um qualitatives Wachstum und Wohlstand sowie zusätzliche Bildungschancen zu erreichen. „Wir wollen eine Offensive anregen, die auf Bayerns Stärken aufsetzt, neue Wachstumsfelder erschließt, zusätzliche Impulse im Bildungsbereich generiert und das Verhältnis von Staat und Bürger modernisiert“, so Markus Blume über das Papier.
mehr »Blume betonte bei der Vorstellung des Papiers vor Journalisten, dass die CSU in den vergangenen Jahren ihr Profil an vielen Stellen modernisiert habe, gerade in den Bereichen der Umwelt-, Energie- und Bildungspolitik. Verschiedene Daten und Erhebungen zeigten, „dass Bayern hervorragend dasteht“. Für die Junge Gruppe ein Anlass zur Freude und zugleich neue Motivation. So sei es nun an der Zeit, den Blick nach vorne in die Zukunft zu richten und für Bayern ein neues Leitbild zu entwickeln.
Mit Vorschlägen wie virtuellen Clustern, einem digitalen Bildungsnetz oder intelligenten Infrastruktursystemen möchte die Junge Gruppe aber nicht nur den Freistaat aktualisieren, sondern gezielt auch bei jungen Leuten punkten, für die das Internet selbstverständlicher Begleiter in allen Lebenslagen ist. Gerade mit Blick auf diese digitale Generation sollen die Möglichkeiten moderner IT auch genutzt werden, um die Kommunikation zwischen Bürgern bzw. Unternehmen und dem (Verwaltungs-)Staat auf neue Beine zu stellen und gleichzeitig mehr Teilhabe zu ermöglichen.
Hier können Sie das Papier „Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital" im Original lesen.
Verschiedene Presseberichte finden Sie über die nachfolgenden Links:
www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Gesucht-ein-neuer-Weg-zum-Fortschritt-id18258346.html
www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-Die-Netzwerker-der-CSU;art155371,2540017
www.merkur-online.de/nachrichten/politik/junge-abgeordnete-verlangen-vision-bayern-mm-1558095.html
www.welt.de/print/wams/muenchen/article13803831/Die-Apps-und-Alpen-CSU.html
Mit einem Papier unter dem Titel „Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital“ leistet die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume einen Beitrag in der Debatte um die Fortentwicklung des Freistaats im Zeitalter der digitalen Revolution. Zentrale Fragestellung ist, wie sich der Freistaat durch den großen Megatrend Digitalisierung und Vernetzung verändern wird und wie man diese Entwicklung gestalten kann, um qualitatives Wachstum und Wohlstand sowie zusätzliche Bildungschancen zu erreichen. „Wir wollen eine Offensive anregen, die auf Bayerns Stärken aufsetzt, neue Wachstumsfelder erschließt, zusätzliche Impulse im Bildungsbereich generiert und das Verhältnis von Staat und Bürger modernisiert“, so Markus Blume über das Papier.
Blume betonte bei der Vorstellung des Papiers vor Journalisten, dass die CSU in den vergangenen Jahren ihr Profil an vielen Stellen modernisiert habe, gerade in den Bereichen der Umwelt-, Energie- und Bildungspolitik. Verschiedene Daten und Erhebungen zeigten, „dass Bayern hervorragend dasteht“. Für die Junge Gruppe ein Anlass zur Freude und zugleich neue Motivation. So sei es nun an der Zeit, den Blick nach vorne in die Zukunft zu richten und für Bayern ein neues Leitbild zu entwickeln.
Mit Vorschlägen wie virtuellen Clustern, einem digitalen Bildungsnetz oder intelligenten Infrastruktursystemen möchte die Junge Gruppe aber nicht nur den Freistaat aktualisieren, sondern gezielt auch bei jungen Leuten punkten, für die das Internet selbstverständlicher Begleiter in allen Lebenslagen ist. Gerade mit Blick auf diese digitale Generation sollen die Möglichkeiten moderner IT auch genutzt werden, um die Kommunikation zwischen Bürgern bzw. Unternehmen und dem (Verwaltungs-)Staat auf neue Beine zu stellen und gleichzeitig mehr Teilhabe zu ermöglichen.
Hier können Sie das Papier „Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital" im Original lesen.
Verschiedene Presseberichte finden Sie über die nachfolgenden Links:
www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Gesucht-ein-neuer-Weg-zum-Fortschritt-id18258346.html
www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-Die-Netzwerker-der-CSU;art155371,2540017
www.merkur-online.de/nachrichten/politik/junge-abgeordnete-verlangen-vision-bayern-mm-1558095.html
www.welt.de/print/wams/muenchen/article13803831/Die-Apps-und-Alpen-CSU.html
Auf Initiative der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume kamen im Bayerischen Landtag diese Woche über 120 junge Schülerzeitungsredakteure aus dem gesamten Freistaat zusammen. Unter dem Motto "Mitreden und Meinung bilden" informierten Sie sich bei Abgeordneten und Presseverantwortlichen der Fraktionsgeschäftsstelle über die Arbeit und die Abläufe im Parlament. Umgekehrt erfuhren die Abgeordneten, was die Jugendlichen bewegt und welche Themen sie besonders interessieren.
mehr »Nach kurzer Begrüßung durch Blume präsentierte ein Fersehjournalist den Landtag als Arbeitsplatz für Journalisten und erläuterte, worauf es bei der Recherche und dem Transport von Nachrichten ankomme. Wie die Pressearbeit wiederum seitens der CSU-Landtagsfraktion gestaltet wird, erläuterte im Anschluss deren Presseabteilung in zwei Workshops. Die Abgeordneten der Jungen Gruppe standen dabei Pate und gaben Einblicke in aktuelle Themen der Landespolitik. Auf besonderes Interesse stießen bei den Schülern die Politikfelder Bildung, Energiepolitik und Kriminalitätsbekämpfung. Sie stellten dabei vor, wie sie in ihren Schülerzeitungsredaktionen diese Themen aufgreifen und welche Rückmeldungen sie dazu aus der Schülerschaft bekommen. Interessant war dabei, wie trennscharf die Schüler über alle Altersgruppen hinweg schon zwischen Bundes- und Landespolitik unterscheiden - eine Differenzierung, die in der Alltagsdebatte oft fehle, wie Blume bemerkte.
Die Abgeordneten, die den Jugendlichen im Anschluss an die Workshops noch lange für Gespräche zur Verfügung standen, waren nach der Veranstaltung durchweg begeistert. "Es war für uns sehr interessant zu sehen, wie professionell und inhaltlich fundiert die Schüler arbeiten. Man darf ja nicht vergessen, dass sie das in Ihrer Freizeit leisten", gab Blume des Gesamteindruck der Jungen Gruppe wieder.
Auf Initiative der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume kamen im Bayerischen Landtag diese Woche über 120 junge Schülerzeitungsredakteure aus dem gesamten Freistaat zusammen. Unter dem Motto "Mitreden und Meinung bilden" informierten Sie sich bei Abgeordneten und Presseverantwortlichen der Fraktionsgeschäftsstelle über die Arbeit und die Abläufe im Parlament. Umgekehrt erfuhren die Abgeordneten, was die Jugendlichen bewegt und welche Themen sie besonders interessieren.
Nach kurzer Begrüßung durch Blume präsentierte ein Fersehjournalist den Landtag als Arbeitsplatz für Journalisten und erläuterte, worauf es bei der Recherche und dem Transport von Nachrichten ankomme. Wie die Pressearbeit wiederum seitens der CSU-Landtagsfraktion gestaltet wird, erläuterte im Anschluss deren Presseabteilung in zwei Workshops. Die Abgeordneten der Jungen Gruppe standen dabei Pate und gaben Einblicke in aktuelle Themen der Landespolitik. Auf besonderes Interesse stießen bei den Schülern die Politikfelder Bildung, Energiepolitik und Kriminalitätsbekämpfung. Sie stellten dabei vor, wie sie in ihren Schülerzeitungsredaktionen diese Themen aufgreifen und welche Rückmeldungen sie dazu aus der Schülerschaft bekommen. Interessant war dabei, wie trennscharf die Schüler über alle Altersgruppen hinweg schon zwischen Bundes- und Landespolitik unterscheiden - eine Differenzierung, die in der Alltagsdebatte oft fehle, wie Blume bemerkte.
Die Abgeordneten, die den Jugendlichen im Anschluss an die Workshops noch lange für Gespräche zur Verfügung standen, waren nach der Veranstaltung durchweg begeistert. "Es war für uns sehr interessant zu sehen, wie professionell und inhaltlich fundiert die Schüler arbeiten. Man darf ja nicht vergessen, dass sie das in Ihrer Freizeit leisten", gab Blume des Gesamteindruck der Jungen Gruppe wieder.
Gemeinsam mit seinem Freisinger Landtagskollegen Dr. Florian Herrmann besuchte Markus Blume jüngst Texas Instruments Deutschland (TI) in Freising. Gesprächsthema war der Einsatz digitaler Medien und technischer Hilfsmittel im Unterricht wie Whiteboards, Tablets oder Software.
mehr »Texas Instruments Deutschland hat als Tochter der in über 30 Ländern tätigen amerikanischen Texas Instruments Incorporated seit 1961 seinen Sitz in der Domstadt und ist einer der größten Arbeitgeber der Region. Neben den Bereichen Signalverarbeitung und Halbleiterproduktion zählt der Bereich Education Technology zu den Schwerpunkten von TI. Weltweit nutzen täglich rund 24 Millionen Schülerinnen und Schüler Produkte von Texas Instruments. Bekannt sind dabei insbesondere die Taschenrechner sowie die TI-Software für die gymnasiale Oberstufe. TI konzentriert sich vor allem auf den Bereich der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächer und kooperiert bei der Konzeption seiner Produkte eng mit Lehrern und Schulbuchverlagen wie Cornelsen oder Oxford University Press.
Blume und Herrmann zeigten sich beeindruckt von den technischen Möglichkeiten, die es im schulischen Bereich heute gibt: "Wir beide stammen ja eher noch aus der Zeit, als ein einfacher Taschenrechner das Höchstmaß an technischer Unterstützung darstellte." Potenzial für IT-Innovationen sieht Blume gerade im Bereich der MINT-Fächer: "Viele Zusammenhänge und Abhängigkeiten, wie sie in Formeln zum Ausdruck kommen, erschließen sich aus dynamischen Grafiken und Visualisierungen einfach besser." Blume verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Paradigmenwandel, der zwischenzeitlich in den Lehrplänen Einzug hält. "Das Erlernen von Kompetenzen und analytischen Fähigkeiten bekommt heute ganz klar den Vorzug vor reinem Auswendiglernen. Diese Vermittlungstätigkeit können digitale Medien in der Schule des 21. Jahrhunderts hervorragend unterstützen - und daran arbeiten wir."
Gemeinsam mit seinem Freisinger Landtagskollegen Dr. Florian Herrmann besuchte Markus Blume jüngst Texas Instruments Deutschland (TI) in Freising. Gesprächsthema war der Einsatz digitaler Medien und technischer Hilfsmittel im Unterricht wie Whiteboards, Tablets oder Software.
Texas Instruments Deutschland hat als Tochter der in über 30 Ländern tätigen amerikanischen Texas Instruments Incorporated seit 1961 seinen Sitz in der Domstadt und ist einer der größten Arbeitgeber der Region. Neben den Bereichen Signalverarbeitung und Halbleiterproduktion zählt der Bereich Education Technology zu den Schwerpunkten von TI. Weltweit nutzen täglich rund 24 Millionen Schülerinnen und Schüler Produkte von Texas Instruments. Bekannt sind dabei insbesondere die Taschenrechner sowie die TI-Software für die gymnasiale Oberstufe. TI konzentriert sich vor allem auf den Bereich der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächer und kooperiert bei der Konzeption seiner Produkte eng mit Lehrern und Schulbuchverlagen wie Cornelsen oder Oxford University Press.
Blume und Herrmann zeigten sich beeindruckt von den technischen Möglichkeiten, die es im schulischen Bereich heute gibt: "Wir beide stammen ja eher noch aus der Zeit, als ein einfacher Taschenrechner das Höchstmaß an technischer Unterstützung darstellte." Potenzial für IT-Innovationen sieht Blume gerade im Bereich der MINT-Fächer: "Viele Zusammenhänge und Abhängigkeiten, wie sie in Formeln zum Ausdruck kommen, erschließen sich aus dynamischen Grafiken und Visualisierungen einfach besser." Blume verwies in diesem Zusammenhang auch auf den Paradigmenwandel, der zwischenzeitlich in den Lehrplänen Einzug hält. "Das Erlernen von Kompetenzen und analytischen Fähigkeiten bekommt heute ganz klar den Vorzug vor reinem Auswendiglernen. Diese Vermittlungstätigkeit können digitale Medien in der Schule des 21. Jahrhunderts hervorragend unterstützen - und daran arbeiten wir."
Im Rahmen einer dreitägigen Delegationsreise der Hanns-Seidel-Stiftung besuchte Markus Blume jüngst die US-amerikanische Hauptstadt Washington und kam dort mit hochrangigen Diplomaten, Kongressmitgliedern und Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu Gesprächen zusammen. Im Vordergrund standen die Finanz- und Währungspolitik in Europa und den USA sowie die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und der Vereinigten Staaten. Begleitet wurde Blume vom früheren bayerischen Staatsminister Erwin Huber, MdL und dem ehemaligen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Eduard Lintner. In Washington traf die Delegation zudem mit Christian Schmidt zusammen, MdB und Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium.
mehr »Startschuss für die Gesprächsreihe war ein Arbeitsfrühstück mit dem Deutschen Botschafter in Washington, Dr. Ammon, der die derzeitige politische und wirtschaftliche Situation in den USA erläuterte und hierbei auch auf aktuelle Entwicklungen wie die Occupy-Bewegung einging. Daran anschließend erläuterte Dan Coats als früherer US-Botschafter in Deutschland und heutiger Senator die Politik und Programmatik seiner republikanischen Partei im Vorwahljahr 2011. Erwin Huber präsentierte im Gegenzug die bayerische bzw. deutsche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Grundstein für die Robustheit der Wirtschaft in der Finanzkrise und die rasche konjunkturelle Erholung danach war.
Um die derzeitige Staatsschuldenkrise und die daraus abgeleitete Eurodebatte drehten sich die Gespräche mit dem Deutschen Exekutivdirektor beim IWF, Hubert Temmeyer, und Christopher Smart, Deputy Assistant Secretary for Europe and Eurasia. Einig war man sich über die Notwendigkeit rigider Sparprogramme und die strikte Einhaltung vereinbarter Stabilitätskriterien. Ebenso unstrittig war die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen, die mit dem ehemaligen stellvertretenden US-Finanzminister Bob Kimmitt erörtert wurden.
Sicherheitspolitische Themen dominierten die Unterredungen mit Botschafter Dr. Khalilzad und den Kongressabgeordneten Trent Franks und Louie Gohmert. Die deutschen Vertreter erfuhren dabei Dank für Ihr intensives Engagement in Afghanistan, wenngleich mit Blick auf die zunehmende Instabilität Pakistans vor einem allzu raschen Truppenabzug gewarnt wurde. Von US-amerikanischer Seite ausdrücklich befürwortet wurde der Aufbau eines europäischen Raketenabwehrsystems.
Blume resümierte vor der Rückreise: "Es war ein intensives Arbeitsprogramm, aber die Gespräche waren durchweg von hoher Qualität und sehr interessant. Es ist nun wichtig, die transatlantischen Beziehungen weiter zu stärken, denn auf viele globale und geostrategische Herausforderungen müssen wir eine gemeinsame Antwort finden. Von der notwendigen Regulierung der Finanzmärkte und der Erhebung einer Finanztransaktionssteuer über die Bekämpfung des Klimawandels bis hin zur Frage, wie Chinas zunehmend dominante Stellung an den Weltrohstoffmärkten eingehegt werden kann: Europa und die USA müssen Seite an Seite marschieren. Ich nehme jedenfalls viele Impulse mit nach Deutschland - und ich denke, wir haben auch einige in Washington gegeben."
Im Rahmen einer dreitägigen Delegationsreise der Hanns-Seidel-Stiftung besuchte Markus Blume jüngst die US-amerikanische Hauptstadt Washington und kam dort mit hochrangigen Diplomaten, Kongressmitgliedern und Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu Gesprächen zusammen. Im Vordergrund standen die Finanz- und Währungspolitik in Europa und den USA sowie die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und der Vereinigten Staaten. Begleitet wurde Blume vom früheren bayerischen Staatsminister Erwin Huber, MdL und dem ehemaligen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Eduard Lintner. In Washington traf die Delegation zudem mit Christian Schmidt zusammen, MdB und Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium.
Startschuss für die Gesprächsreihe war ein Arbeitsfrühstück mit dem Deutschen Botschafter in Washington, Dr. Ammon, der die derzeitige politische und wirtschaftliche Situation in den USA erläuterte und hierbei auch auf aktuelle Entwicklungen wie die Occupy-Bewegung einging. Daran anschließend erläuterte Dan Coats als früherer US-Botschafter in Deutschland und heutiger Senator die Politik und Programmatik seiner republikanischen Partei im Vorwahljahr 2011. Erwin Huber präsentierte im Gegenzug die bayerische bzw. deutsche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Grundstein für die Robustheit der Wirtschaft in der Finanzkrise und die rasche konjunkturelle Erholung danach war.
Um die derzeitige Staatsschuldenkrise und die daraus abgeleitete Eurodebatte drehten sich die Gespräche mit dem Deutschen Exekutivdirektor beim IWF, Hubert Temmeyer, und Christopher Smart, Deputy Assistant Secretary for Europe and Eurasia. Einig war man sich über die Notwendigkeit rigider Sparprogramme und die strikte Einhaltung vereinbarter Stabilitätskriterien. Ebenso unstrittig war die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen, die mit dem ehemaligen stellvertretenden US-Finanzminister Bob Kimmitt erörtert wurden.
Sicherheitspolitische Themen dominierten die Unterredungen mit Botschafter Dr. Khalilzad und den Kongressabgeordneten Trent Franks und Louie Gohmert. Die deutschen Vertreter erfuhren dabei Dank für Ihr intensives Engagement in Afghanistan, wenngleich mit Blick auf die zunehmende Instabilität Pakistans vor einem allzu raschen Truppenabzug gewarnt wurde. Von US-amerikanischer Seite ausdrücklich befürwortet wurde der Aufbau eines europäischen Raketenabwehrsystems.
Blume resümierte vor der Rückreise: "Es war ein intensives Arbeitsprogramm, aber die Gespräche waren durchweg von hoher Qualität und sehr interessant. Es ist nun wichtig, die transatlantischen Beziehungen weiter zu stärken, denn auf viele globale und geostrategische Herausforderungen müssen wir eine gemeinsame Antwort finden. Von der notwendigen Regulierung der Finanzmärkte und der Erhebung einer Finanztransaktionssteuer über die Bekämpfung des Klimawandels bis hin zur Frage, wie Chinas zunehmend dominante Stellung an den Weltrohstoffmärkten eingehegt werden kann: Europa und die USA müssen Seite an Seite marschieren. Ich nehme jedenfalls viele Impulse mit nach Deutschland - und ich denke, wir haben auch einige in Washington gegeben."
Anlässlich eines Informationsgesprächs zum Thema „Qualität im Regional- und Nahverkehr in Bayern“ im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie mit Vertretern von Deutscher Bahn und privaten Bahnbetreibern in Bayern erneuerte Markus Blume seine Kritik an den Qualitätsmängeln bei der Münchner S-Bahn. Wie berichtet hatte Blume schon im August Extra-Strafzahlungen für die S-Bahn München gefordert und dabei insbesondere auf die Nichteinhaltung von verabredeten Qualitätsverbesserungsmaßnahmen oder die Mängel in der Fahrgastinformation abgestellt.
mehr »Blume stellte im Wirtschaftsausschuss klar, dass die statistische Qualität oft genug nicht mit der subjektiven Wahrnehmung der Fahrgäste übereinstimme und konstatierte, dass vor allem die Fahrgastinformation immer noch verbesserungswürdig sei. Mit Blick auf den bevorstehenden Winter und eingedenk des letztjährigen Chaos fragte der Abgeordnete nach dem aktuellen Stand der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen, die bei einem Runden Tisch bereits Ende Juni 2010 vereinbart wurde. Dabei ging er vor allem auf die Personal- und Fahrzeugreserven im Winter, die dringend erforderliche Stabilisierung und Modernisierung des Stellwerks München-Ost sowie benötigte Redundanzen in der Leit- und Sicherungstechnik ein. Mit Blick auf das Auftreten immer neuer Störereignisse und Fehlerquellen wiederholte Blume seinen Vorschlag, das gesamte S-Bahn-Netz einem umfassenden Stresstest zu unterziehen.
Hinsichtlich der Strafzahlungen plädierte Blume dafür, Veränderungsmöglichkeiten in den Verträgen auszuloten, die einen direkten Durchgriff auf die Infrastrukturbetreiber ermöglichen würden. Hintergrund dieser Forderung ist die heutige groteske Situation, bei der Zugbetreiber Pönale für verspätete Züge entrichten müssen, auch wenn die Verspätungen maroder Infrastruktur (Gleise, Oberleitungen etc.) zuzuschreiben sind. Die Entschädigungen, die dafür die Infrastruktureigner wiederum an die Zugbetreiberfirmen entrichten müssen, sind jedoch weit geringer als die Verspätungspoenale.
Hier können Sie Markus Blumes Wortbeitrag nachhören: Redebeitrag zur Winterfestigkeit der S-Bahn München im Wirtschaftsausschuss des Bay. Landtags
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und die Deutsche Bahn sagten zu, dass sie die angesprochenen Punkte in wenigen Tagen im Rahmen des Runden Tisches Qualität diskutieren würden und darüber anschließend berichten. Für die Deutsche Bahn ergänzte der Konzernbevollmächtigte, Klaus-Dieter Josel, dass bereits zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Winterfestigkeit unternommen wurden. So sind etwa zusätzliche Weichenheizungen eingebaut worden, die Wetterprognosedaten finden Eingang in die Personalplanung und es wurden zudem zusätzliche Schienenräumfahrzeuge angeschafft.
Anlässlich eines Informationsgesprächs zum Thema „Qualität im Regional- und Nahverkehr in Bayern“ im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie mit Vertretern von Deutscher Bahn und privaten Bahnbetreibern in Bayern erneuerte Markus Blume seine Kritik an den Qualitätsmängeln bei der Münchner S-Bahn. Wie berichtet hatte Blume schon im August Extra-Strafzahlungen für die S-Bahn München gefordert und dabei insbesondere auf die Nichteinhaltung von verabredeten Qualitätsverbesserungsmaßnahmen oder die Mängel in der Fahrgastinformation abgestellt.
Blume stellte im Wirtschaftsausschuss klar, dass die statistische Qualität oft genug nicht mit der subjektiven Wahrnehmung der Fahrgäste übereinstimme und konstatierte, dass vor allem die Fahrgastinformation immer noch verbesserungswürdig sei. Mit Blick auf den bevorstehenden Winter und eingedenk des letztjährigen Chaos fragte der Abgeordnete nach dem aktuellen Stand der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen, die bei einem Runden Tisch bereits Ende Juni 2010 vereinbart wurde. Dabei ging er vor allem auf die Personal- und Fahrzeugreserven im Winter, die dringend erforderliche Stabilisierung und Modernisierung des Stellwerks München-Ost sowie benötigte Redundanzen in der Leit- und Sicherungstechnik ein. Mit Blick auf das Auftreten immer neuer Störereignisse und Fehlerquellen wiederholte Blume seinen Vorschlag, das gesamte S-Bahn-Netz einem umfassenden Stresstest zu unterziehen.
Hinsichtlich der Strafzahlungen plädierte Blume dafür, Veränderungsmöglichkeiten in den Verträgen auszuloten, die einen direkten Durchgriff auf die Infrastrukturbetreiber ermöglichen würden. Hintergrund dieser Forderung ist die heutige groteske Situation, bei der Zugbetreiber Pönale für verspätete Züge entrichten müssen, auch wenn die Verspätungen maroder Infrastruktur (Gleise, Oberleitungen etc.) zuzuschreiben sind. Die Entschädigungen, die dafür die Infrastruktureigner wiederum an die Zugbetreiberfirmen entrichten müssen, sind jedoch weit geringer als die Verspätungspoenale.
Hier können Sie Markus Blumes Wortbeitrag nachhören: Redebeitrag zur Winterfestigkeit der S-Bahn München im Wirtschaftsausschuss des Bay. Landtags
Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) und die Deutsche Bahn sagten zu, dass sie die angesprochenen Punkte in wenigen Tagen im Rahmen des Runden Tisches Qualität diskutieren würden und darüber anschließend berichten. Für die Deutsche Bahn ergänzte der Konzernbevollmächtigte, Klaus-Dieter Josel, dass bereits zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Winterfestigkeit unternommen wurden. So sind etwa zusätzliche Weichenheizungen eingebaut worden, die Wetterprognosedaten finden Eingang in die Personalplanung und es wurden zudem zusätzliche Schienenräumfahrzeuge angeschafft.
In Ihrer Reihe Zukunftswerkstatt "Vernetztes Bayern" diskutierte die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume jüngst mit Vertretern der Google Deutschland GmbH über das Internet von morgen. Zu dem gemeinsamen Frühstück kamen auch die Mitglieder der Arbeitskreise Innen sowie Wirtschaft.
mehr »Jan Kottmann, Leiter des Bereichs Medienpolitik bei Google Deutschland, und Dr. Wieland Holfelder, Engineering Director im Google Entwicklungsbüro München, gaben eingangs einen Überblick über die rasante Entwicklung des Internets und der Kommunikationswege im vergangen Jahrzehnt. Anschließend erläuterten sie aktuelle Trends im Netz, beispielsweise das Wachstum sozialer Netze wie Facebook oder Google+, die zunehmende Verbreitung mobiler Internetnutzung durch Smartphones und Tablets oder das steigende Angebot geodatenbasierter Dienstleistungen.
Nach ihren Wünschen an die Politik gefragt, wiesen Kottmann und Holfelder auf die Notwendigkeit der Vermittlung von Medienkompetenz in allen Altersklassen hin. Darüber hinaus mangle es Deutschland an einer Innovationskultur, die nicht zuerst nach den Risiken, sondern vielmehr nach den Chancen frage. Blume dazu: "In den letzten Jahren ist uns der Pioniergeist, der uns früher auszeichnete und zu Bayerns Aufstieg vom Agrarland zum Hightech-Standort geführt hat, tatsächlich etwas abhandengekommen. Die Zukunftswerkstatt Vernetztes Bayern der Jungen Gruppe will deshalb zurück auf diesen Pfad führen." Gerade die Digitalisierung böte Chancen für eine umfassende Innovationsoffensive in allen Bereichen, von der Schule bis zum Arbeitsplatz. Passend dazu findet das nächste Informationsgespräch bei Apple Deutschland statt.
In Ihrer Reihe Zukunftswerkstatt "Vernetztes Bayern" diskutierte die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume jüngst mit Vertretern der Google Deutschland GmbH über das Internet von morgen. Zu dem gemeinsamen Frühstück kamen auch die Mitglieder der Arbeitskreise Innen sowie Wirtschaft.
Jan Kottmann, Leiter des Bereichs Medienpolitik bei Google Deutschland, und Dr. Wieland Holfelder, Engineering Director im Google Entwicklungsbüro München, gaben eingangs einen Überblick über die rasante Entwicklung des Internets und der Kommunikationswege im vergangen Jahrzehnt. Anschließend erläuterten sie aktuelle Trends im Netz, beispielsweise das Wachstum sozialer Netze wie Facebook oder Google+, die zunehmende Verbreitung mobiler Internetnutzung durch Smartphones und Tablets oder das steigende Angebot geodatenbasierter Dienstleistungen.
Nach ihren Wünschen an die Politik gefragt, wiesen Kottmann und Holfelder auf die Notwendigkeit der Vermittlung von Medienkompetenz in allen Altersklassen hin. Darüber hinaus mangle es Deutschland an einer Innovationskultur, die nicht zuerst nach den Risiken, sondern vielmehr nach den Chancen frage. Blume dazu: "In den letzten Jahren ist uns der Pioniergeist, der uns früher auszeichnete und zu Bayerns Aufstieg vom Agrarland zum Hightech-Standort geführt hat, tatsächlich etwas abhandengekommen. Die Zukunftswerkstatt Vernetztes Bayern der Jungen Gruppe will deshalb zurück auf diesen Pfad führen." Gerade die Digitalisierung böte Chancen für eine umfassende Innovationsoffensive in allen Bereichen, von der Schule bis zum Arbeitsplatz. Passend dazu findet das nächste Informationsgespräch bei Apple Deutschland statt.
Zum dritten Mal machte die eCarTec, die internationale Leitmesse für Elektromobilität, Station im Münchner Osten. Über 500 Aussteller informierten dieses Jahr über den aktuellen Stand der Entwicklungen, stellten Neuheiten vor und beleuchteten auch Aspekte wie Reparatur und Wiederverkaufswert batteriegetriebener Autos. Markus Blume, in dessen Stimmkreis die Münchner Messestadt liegt, besuchte gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Tobias Reiß und Bernhard Seidenath die Ausstellung.
mehr »Blume und Reiß, die für die CSU-Landtagsfraktion der neu geschaffenen Energiekommission des Bayerischen Landtags angehören, interessierten sich besonders für die Entwicklungen im Bereich der Batterietechnik. „Bei der Umstellung der Stromversorgung auf erneuerbare Energien und deren volatilen Stromerzeugungskapazitäten werden wir solche mobilen Speicher brauchen“, erklärte Blume. Deshalb hoffen die Parlamentarier auf einen baldigen Durchbruch für die Elektroautos, gerade in Großstädten und deren Umland. Die sieht Blume nämlich als ideales Terrain für E-Autos. „Die Reichweiten aktueller Modelle reichen heute locker für den Weg zur Arbeit. Dank Elektromobilität könnten die lärm- und abgasgeplagten Bewohner im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen.“ Umso unverständlicher ist dem Abgeordneten die Passivität, mit der das Thema in München angegangen werde, obwohl München eine der bundesweit ins Leben gerufenen Modellregionen ist. „Hier muss endlich ein Gesamtpaket geschnürt werden, bei dem Fahrzeughersteller, Energieversorger und städtische Verkehrsplaner an einem Strang ziehen, damit der Umstieg auf Elektroautos attraktiv wird.“
Als Abschluss ihres Messerundgangs testeten die Abgeordneten noch einen von Nürnberger Studenten entwickelten Elektro-Buggy. „Der Elektromotor erobert alle Fahrzeugklassen“, grinste Blume und fügte ernst an: „Was hier als Demonstrationsobjekt gezeigt wird, ist in Sachen Leistungselektronik Weltspitze!“
Zum dritten Mal machte die eCarTec, die internationale Leitmesse für Elektromobilität, Station im Münchner Osten. Über 500 Aussteller informierten dieses Jahr über den aktuellen Stand der Entwicklungen, stellten Neuheiten vor und beleuchteten auch Aspekte wie Reparatur und Wiederverkaufswert batteriegetriebener Autos. Markus Blume, in dessen Stimmkreis die Münchner Messestadt liegt, besuchte gemeinsam mit seinen Landtagskollegen Tobias Reiß und Bernhard Seidenath die Ausstellung.
Blume und Reiß, die für die CSU-Landtagsfraktion der neu geschaffenen Energiekommission des Bayerischen Landtags angehören, interessierten sich besonders für die Entwicklungen im Bereich der Batterietechnik. „Bei der Umstellung der Stromversorgung auf erneuerbare Energien und deren volatilen Stromerzeugungskapazitäten werden wir solche mobilen Speicher brauchen“, erklärte Blume. Deshalb hoffen die Parlamentarier auf einen baldigen Durchbruch für die Elektroautos, gerade in Großstädten und deren Umland. Die sieht Blume nämlich als ideales Terrain für E-Autos. „Die Reichweiten aktueller Modelle reichen heute locker für den Weg zur Arbeit. Dank Elektromobilität könnten die lärm- und abgasgeplagten Bewohner im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen.“ Umso unverständlicher ist dem Abgeordneten die Passivität, mit der das Thema in München angegangen werde, obwohl München eine der bundesweit ins Leben gerufenen Modellregionen ist. „Hier muss endlich ein Gesamtpaket geschnürt werden, bei dem Fahrzeughersteller, Energieversorger und städtische Verkehrsplaner an einem Strang ziehen, damit der Umstieg auf Elektroautos attraktiv wird.“
Als Abschluss ihres Messerundgangs testeten die Abgeordneten noch einen von Nürnberger Studenten entwickelten Elektro-Buggy. „Der Elektromotor erobert alle Fahrzeugklassen“, grinste Blume und fügte ernst an: „Was hier als Demonstrationsobjekt gezeigt wird, ist in Sachen Leistungselektronik Weltspitze!“
Im Rahmen ihrer Gesprächsreihe „Digitales Bayern“ diskutierte die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume jüngst mit dem CEO der arvato AG, Rolf Buch, Möglichkeiten modernen E-Governments in Bayern. Arvato ist als weltweit tätige Tochter der Bertelsmann Gruppe mit über 60.000 Mitarbeitern auch einer der führenden Dienstleister im öffentlichen Verwaltungsbereich. In Großbritannien übernehmen die arvato-Mitarbeiter in einzelnen Kommunen bereits Aufgaben von Bürgerämtern und Behörden, bieten telefonische Unterstützung, digitalisieren Akten und stellen Tools zur Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Durch die Verwendung einheitlicher Standards werden wiederkehrende Prozesse vereinfacht und beschleunigt und Ressourcen der öffentlichen Verwaltung entlastet.
mehr »Bürgerinnen und Bürger profitieren von zentralen Anlaufstellen quer über alle Einheiten der Verwaltung, die das Anliegen zunächst entgegenzunehmen und dann zielgerichtet an die jeweils zuständigen Stellen weitergeben. Zusammen mit den zahlreichen Onlineangeboten, die im Bereich des E-Government möglich sind, sparen Bürgerinnen und Bürger bei diesem „Lebenslagenprinzip“ Zeit und profitieren von einer schnelleren und effektiveren Sachbehandlung. Auch die öffentliche Hand kann nach Ansicht von arvato profitieren, indem sie höhere Qualität bei niedrigeren Kosten offerieren kann - und ohne dass Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlören.
Die Mitglieder der Jungen Gruppe zeigten sich überrascht von der Breite an Möglichkeiten, die bei der Verwaltungsvereinfachung heute schon bestehen und möchten nun ausloten, welche Ansätze es in Bayern für eine schlankere Verwaltung bei mehr Bürgernähe geben kann.
Im Rahmen ihrer Gesprächsreihe „Digitales Bayern“ diskutierte die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume jüngst mit dem CEO der arvato AG, Rolf Buch, Möglichkeiten modernen E-Governments in Bayern. Arvato ist als weltweit tätige Tochter der Bertelsmann Gruppe mit über 60.000 Mitarbeitern auch einer der führenden Dienstleister im öffentlichen Verwaltungsbereich. In Großbritannien übernehmen die arvato-Mitarbeiter in einzelnen Kommunen bereits Aufgaben von Bürgerämtern und Behörden, bieten telefonische Unterstützung, digitalisieren Akten und stellen Tools zur Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Durch die Verwendung einheitlicher Standards werden wiederkehrende Prozesse vereinfacht und beschleunigt und Ressourcen der öffentlichen Verwaltung entlastet.
Bürgerinnen und Bürger profitieren von zentralen Anlaufstellen quer über alle Einheiten der Verwaltung, die das Anliegen zunächst entgegenzunehmen und dann zielgerichtet an die jeweils zuständigen Stellen weitergeben. Zusammen mit den zahlreichen Onlineangeboten, die im Bereich des E-Government möglich sind, sparen Bürgerinnen und Bürger bei diesem „Lebenslagenprinzip“ Zeit und profitieren von einer schnelleren und effektiveren Sachbehandlung. Auch die öffentliche Hand kann nach Ansicht von arvato profitieren, indem sie höhere Qualität bei niedrigeren Kosten offerieren kann - und ohne dass Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlören.
Die Mitglieder der Jungen Gruppe zeigten sich überrascht von der Breite an Möglichkeiten, die bei der Verwaltungsvereinfachung heute schon bestehen und möchten nun ausloten, welche Ansätze es in Bayern für eine schlankere Verwaltung bei mehr Bürgernähe geben kann.
Im Rahmen einer Infotour durch Bayern besuchte eine Delegation aus Republikanern und Demokraten am 2. September 2011 den Bayerischen Landtag, wo Sie von Landtagspräsidentin Barbara Stamm herzlich empfangen wurden. Auf bayerischer Seite mit dabei war auch Markus Blume, der erst im Juni an einer ähnlichen Delegationsreise des US Außenministeriums teilgenommen hatte. Er tauschte sich im Rahmen eines bayerischen Mittagessens mit seinen amerikanischen Kollegen insbesondere über Wirtschafts- und Währungsfragen aus, da die Verzahnung zwischen bayerischer und amerikanischer Wirtschaft traditionell sehr eng ist. Blume berichtete später, dass sich die Amerikaner dabei vor allem dafür interessiert hätten, wie es Bayern seit Jahren gelänge, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen und gleichzeitig ein so starkes Wirtschaftswachstum zu haben.
mehr »Im Rahmen einer Infotour durch Bayern besuchte eine Delegation aus Republikanern und Demokraten am 2. September 2011 den Bayerischen Landtag, wo Sie von Landtagspräsidentin Barbara Stamm herzlich empfangen wurden. Auf bayerischer Seite mit dabei war auch Markus Blume, der erst im Juni an einer ähnlichen Delegationsreise des US Außenministeriums teilgenommen hatte. Er tauschte sich im Rahmen eines bayerischen Mittagessens mit seinen amerikanischen Kollegen insbesondere über Wirtschafts- und Währungsfragen aus, da die Verzahnung zwischen bayerischer und amerikanischer Wirtschaft traditionell sehr eng ist. Blume berichtete später, dass sich die Amerikaner dabei vor allem dafür interessiert hätten, wie es Bayern seit Jahren gelänge, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen und gleichzeitig ein so starkes Wirtschaftswachstum zu haben.
Angesichts der fortwährenden Störungen im Münchner S-Bahn-Netz, die regelmäßig eine Belastung für die Fahrgäste darstellen, fordert der Münchner Abgeordnete Sonder-Strafzahlungen von der Bahn. Um alle Defizite des Netzes offen zu legen, verlangt er zusätzlich einen Stresstest.
mehr »Unter www.merkur-online.de/lokales/stadt-muenchen/bahn-soll-s-bahn-chaos-strafe-zahlen-mm-1351144.html finden Sie den gesamten Artikel, der in der Wochenendausgabe des Münchner Merkur erschienen ist.
Angesichts der fortwährenden Störungen im Münchner S-Bahn-Netz, die regelmäßig eine Belastung für die Fahrgäste darstellen, fordert der Münchner Abgeordnete Sonder-Strafzahlungen von der Bahn. Um alle Defizite des Netzes offen zu legen, verlangt er zusätzlich einen Stresstest.
Unter www.merkur-online.de/lokales/stadt-muenchen/bahn-soll-s-bahn-chaos-strafe-zahlen-mm-1351144.html finden Sie den gesamten Artikel, der in der Wochenendausgabe des Münchner Merkur erschienen ist.
Eine Spende in Höhe von 1.500 Euro überbrachte der Münchner Landtagsabgeordnete Markus Blume jüngst dem Verein FrühStart ins Leben e.V. im Klinikum Großhadern. Gemäß der Zielsetzung des Vereins, der sich 2005 als Elterninitiative gegründet hat und Frühgeburten betroffene Eltern und Familien in der Zeit des Krankenhausaufenthalts unterstützt, handelt es sich um „echte Starthilfe ins Leben“ wie Blume formulierte. Eingesammelt hatte der Abgeordnete das Geld im Rahmen der ersten Sommerlounge, die am 14. Juli 2011 im Bayerischen Landtag stattfand. Damals hatten sich auf Einladung der Jungen Gruppe in der CSU-Landtagsfraktion, deren Sprecher Blume ist, im Maximilianeum über 350 junge Entscheidungsträger und Verantwortliche aus ganz Bayern bei Buffet und Cocktails zum abendlichen Gedankenaustausch getroffen. Bei dieser Gelegenheit rührte der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon kräftig die Spendentrommel und half damit auch seiner Frau Karin, die gleichzeitig Schirmherrin des Vereins FrühStart ins Leben e.V. ist.
mehr »Im Rahmen der Scheckübergabe besichtigte Blume die Frühchenstation des Klinikums und konnte sich dabei von der wertvollen Arbeit des gemeinnützigen Vereins selbst überzeuggen. „Abseits aller Öffentlichkeit wird hier eine äußerst schwierige und hochsensible Arbeit in geradezu vorbildlicher Weise geleistet“, zeigte sich Blume danach beeindruckt. Besonders dankte er dabei der incca GmbH aus Kolbermoor, die mit 1.000 Euro den größten Spendenteil beigetragen hat. Wer FrühStart ins Leben e.V. nun selbst unterstützen möchte, findet unter „www.fruehstartinsleben.de“ alle notwendigen Infos oder kann direkt das Spendenkonto bei der Deutschen Bank (Kontonummer 5749429, BLZ 70070024) nutzen.
Eine Spende in Höhe von 1.500 Euro überbrachte der Münchner Landtagsabgeordnete Markus Blume jüngst dem Verein FrühStart ins Leben e.V. im Klinikum Großhadern. Gemäß der Zielsetzung des Vereins, der sich 2005 als Elterninitiative gegründet hat und Frühgeburten betroffene Eltern und Familien in der Zeit des Krankenhausaufenthalts unterstützt, handelt es sich um „echte Starthilfe ins Leben“ wie Blume formulierte. Eingesammelt hatte der Abgeordnete das Geld im Rahmen der ersten Sommerlounge, die am 14. Juli 2011 im Bayerischen Landtag stattfand. Damals hatten sich auf Einladung der Jungen Gruppe in der CSU-Landtagsfraktion, deren Sprecher Blume ist, im Maximilianeum über 350 junge Entscheidungsträger und Verantwortliche aus ganz Bayern bei Buffet und Cocktails zum abendlichen Gedankenaustausch getroffen. Bei dieser Gelegenheit rührte der bayerische Finanzminister Georg Fahrenschon kräftig die Spendentrommel und half damit auch seiner Frau Karin, die gleichzeitig Schirmherrin des Vereins FrühStart ins Leben e.V. ist.
Im Rahmen der Scheckübergabe besichtigte Blume die Frühchenstation des Klinikums und konnte sich dabei von der wertvollen Arbeit des gemeinnützigen Vereins selbst überzeuggen. „Abseits aller Öffentlichkeit wird hier eine äußerst schwierige und hochsensible Arbeit in geradezu vorbildlicher Weise geleistet“, zeigte sich Blume danach beeindruckt. Besonders dankte er dabei der incca GmbH aus Kolbermoor, die mit 1.000 Euro den größten Spendenteil beigetragen hat. Wer FrühStart ins Leben e.V. nun selbst unterstützen möchte, findet unter „www.fruehstartinsleben.de“ alle notwendigen Infos oder kann direkt das Spendenkonto bei der Deutschen Bank (Kontonummer 5749429, BLZ 70070024) nutzen.
Nach Bekanntwerden der Gerüchte um einen Rückzug von E.ON Energie aus München und einer damit verbundenen Verlagerung der Stellen an den Konzernsitz in Düsseldorf zeigte Blume Verständnis für Unternehmensumstrukturierungen, warnte aber gleichzeitig vor voreiligen Entscheidungen und kündigte an, für den Standort München kämpfen zu wollen: „Es ist durchaus nachvollziehbar, dass sich ein Unternehmen auf veränderte Rahmenbedingungen, wie sie nun durch die Beschleunigung der Energiewende geschaffen werden, einzustellen versucht.“ Er erwarte von E.ON aber langfristiges unternehmerisches Denken und verwies in diesem Zusammenhang auf die Standortkompetenz der Metropolregion München.
mehr »„Egal ob intelligentes Energienetz, dezentrale Einspeisung oder Elektromobilität – Bayern wird künftig auch gerade wegen des ambitionierten Umstiegsplans einer der spannendsten Märkte im Energiebereich sein. Da kann und sollte sich E.ON Energie nicht einfach davon machen, sondern selbst auch einen Beitrag zu Energiewende leisten.“
Die CSU und Blume werden die weitere Entwicklung jedenfalls genau beobachten und für den Standort München kämpfen. Dabei kommt auch eine historische Komponente ins Spiel: Der Standort München galt damals bei der Fusion von Veba und Viag zu E.ON als Bedingung für das Zusammengehen von bayerischer Seite. Daher wäre ein Rückzug aus der bayerischen Landeshauptstadt laut Blume „wider den seinerzeitigen Geist und die Absprachen“. Er fügte warnend an: „Im Übrigen wirken auf der Suche nach dem gesellschaftlichen Konsens über die Energiewende Jobabbau und Standortschließungen großer Versorger sicherlich nicht imagefördernd.“
Nach Bekanntwerden der Gerüchte um einen Rückzug von E.ON Energie aus München und einer damit verbundenen Verlagerung der Stellen an den Konzernsitz in Düsseldorf zeigte Blume Verständnis für Unternehmensumstrukturierungen, warnte aber gleichzeitig vor voreiligen Entscheidungen und kündigte an, für den Standort München kämpfen zu wollen: „Es ist durchaus nachvollziehbar, dass sich ein Unternehmen auf veränderte Rahmenbedingungen, wie sie nun durch die Beschleunigung der Energiewende geschaffen werden, einzustellen versucht.“ Er erwarte von E.ON aber langfristiges unternehmerisches Denken und verwies in diesem Zusammenhang auf die Standortkompetenz der Metropolregion München.
„Egal ob intelligentes Energienetz, dezentrale Einspeisung oder Elektromobilität – Bayern wird künftig auch gerade wegen des ambitionierten Umstiegsplans einer der spannendsten Märkte im Energiebereich sein. Da kann und sollte sich E.ON Energie nicht einfach davon machen, sondern selbst auch einen Beitrag zu Energiewende leisten.“
Die CSU und Blume werden die weitere Entwicklung jedenfalls genau beobachten und für den Standort München kämpfen. Dabei kommt auch eine historische Komponente ins Spiel: Der Standort München galt damals bei der Fusion von Veba und Viag zu E.ON als Bedingung für das Zusammengehen von bayerischer Seite. Daher wäre ein Rückzug aus der bayerischen Landeshauptstadt laut Blume „wider den seinerzeitigen Geist und die Absprachen“. Er fügte warnend an: „Im Übrigen wirken auf der Suche nach dem gesellschaftlichen Konsens über die Energiewende Jobabbau und Standortschließungen großer Versorger sicherlich nicht imagefördernd.“
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause wurde der direkt gewählte Abgeordnete des Münchner Ostens Markus Blume in die neu gegründete Energiekommission des Bayerischen Landtags berufen. Das Gremium, das aus nur neun Mitgliedern besteht, hat die Aufgabe, die in Berlin und München jüngst zur Energiewende gefassten Beschlüsse zu begleiten. Dabei soll sie Anstöße für notwendige parlamentarische Initiativen geben und bei unausweichlichen Zielkonflikten im Zusammenhang mit der Energiewende vermitteln sowie dazu beitragen, den so wichtigen gesellschaftlichen Konsens herzustellen. Blume freute sich über seine Berufung und sprach von einer „Herausforderung am Puls der Zeit“.
mehr »„Der Umbau der Energieversorgung in Bayern wird nur dann gelingen, wenn sowohl auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene als auch auf europäischer Ebene die richtigen Maßnahmen für eine sichere, klimaverträgliche, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung ergriffen werden“ heißt es im Landtagsbeschluss zur Einsetzung der Energiekommission. Diese Maßnahmen zu identifizieren und einzuleiten, wird eine Aufgabe der neunköpfigen Kommission sein, deren Vorsitzender der CSU-Landtagsabgeordnete Tobias Reiß ist. Für Reiß und Blume ist die Beschäftigung mit dem Energiethema nicht neu. Beide legten unter dem Titel „e-Bavaria“ bereits vor einigen Monaten die energiepolitischen Leitlinien der CSU-Landtagsfraktion vor. Schon in e-Bavaria wiesen sie dabei auf Spannungen zwischen den Zielen der Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Klimaverträglichkeit hin. Blume erklärt: „Wir sind uns einig, dass wir die Energiewende schnell wollen, aber uns muss auch klar sein, dass wir dafür nicht die Klimaschutzziele opfern dürfen, auf die wir uns nach teilweise jahrelangem Ringen erst geeinigt haben. Gleiches gilt für die Bezahlbarkeit der Stromversorgung.“
Die Kommission soll genau an diesen Nahtstellen vermitteln, aber insbesondere auch die Bevölkerung bei der Energiewende „mitnehmen“, wie Blume es formuliert. Zeitplan und Ziele der Energiekommission sind ähnlich ambitioniert wie die für die Kernkraft formulierten Ausstiegsziele. So soll sie bereits im Sommer nächsten Jahres einen schriftlichen Zwischenbericht vorlegen, ehe 2013 der Abschlussbericht vorliegen muss. Formal endet die Amtszeit der Kommission mit Ablauf der Legislaturperiode. Dennoch freut sich Energiekommissar Blume auf die Arbeit: „Die Energiewende ist wirtschaftlich wie gesellschaftspolitisch die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Daran mitarbeiten zu können, ist eine Ehre.“
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause wurde der direkt gewählte Abgeordnete des Münchner Ostens Markus Blume in die neu gegründete Energiekommission des Bayerischen Landtags berufen. Das Gremium, das aus nur neun Mitgliedern besteht, hat die Aufgabe, die in Berlin und München jüngst zur Energiewende gefassten Beschlüsse zu begleiten. Dabei soll sie Anstöße für notwendige parlamentarische Initiativen geben und bei unausweichlichen Zielkonflikten im Zusammenhang mit der Energiewende vermitteln sowie dazu beitragen, den so wichtigen gesellschaftlichen Konsens herzustellen. Blume freute sich über seine Berufung und sprach von einer „Herausforderung am Puls der Zeit“.
„Der Umbau der Energieversorgung in Bayern wird nur dann gelingen, wenn sowohl auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene als auch auf europäischer Ebene die richtigen Maßnahmen für eine sichere, klimaverträgliche, bezahlbare und nachhaltige Energieversorgung ergriffen werden“ heißt es im Landtagsbeschluss zur Einsetzung der Energiekommission. Diese Maßnahmen zu identifizieren und einzuleiten, wird eine Aufgabe der neunköpfigen Kommission sein, deren Vorsitzender der CSU-Landtagsabgeordnete Tobias Reiß ist. Für Reiß und Blume ist die Beschäftigung mit dem Energiethema nicht neu. Beide legten unter dem Titel „e-Bavaria“ bereits vor einigen Monaten die energiepolitischen Leitlinien der CSU-Landtagsfraktion vor. Schon in e-Bavaria wiesen sie dabei auf Spannungen zwischen den Zielen der Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Klimaverträglichkeit hin. Blume erklärt: „Wir sind uns einig, dass wir die Energiewende schnell wollen, aber uns muss auch klar sein, dass wir dafür nicht die Klimaschutzziele opfern dürfen, auf die wir uns nach teilweise jahrelangem Ringen erst geeinigt haben. Gleiches gilt für die Bezahlbarkeit der Stromversorgung.“
Die Kommission soll genau an diesen Nahtstellen vermitteln, aber insbesondere auch die Bevölkerung bei der Energiewende „mitnehmen“, wie Blume es formuliert. Zeitplan und Ziele der Energiekommission sind ähnlich ambitioniert wie die für die Kernkraft formulierten Ausstiegsziele. So soll sie bereits im Sommer nächsten Jahres einen schriftlichen Zwischenbericht vorlegen, ehe 2013 der Abschlussbericht vorliegen muss. Formal endet die Amtszeit der Kommission mit Ablauf der Legislaturperiode. Dennoch freut sich Energiekommissar Blume auf die Arbeit: „Die Energiewende ist wirtschaftlich wie gesellschaftspolitisch die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung. Daran mitarbeiten zu können, ist eine Ehre.“
Clubfeeling herrschte wenige Stunden nach Ende der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause in den ehrwürdigen Hallen des Maximilianeums. Auf Einladung der Abgeordneten der Jungen Gruppe in der CSU-Landtagsfraktion fand die erste Sommerlounge im Bayerischen Landtag statt. Eingeladen waren junge Verantwortungsträger und Entscheider aus allen Bereichen der Gesellschaft.
mehr »So kamen ambitionierte Jungunternehmer, hoffnungsvolle Nachwuchswissenschaftler, junge Kulturschaffende, Sportfunktionäre, Journalisten und Mandatsträger aller politischen Ebenen zusammen – sie alle verband ganz dem Ansatz der Jungen Gruppe folgend die Eigenschaft, unter 40 Jahren zu sein. Nach einem Grußwort des Vorsitzenden der Jungen Gruppe, Markus Blume, und einem Impulsvortrag von Staatsminister Georg Fahrenschon oblag es der Landtagspräsidentin Barbara Stamm, das Buffet zu eröffnen. So gestärkt feierten die über 250 Gäste bei Cocktails und Musik bis weit nach Mitternacht. Nach dem großen Erfolg der ersten Sommerlounge versprach der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Gruppe Martin Schöffel noch am Abend eine Wiederholung im nächsten Jahr.
Clubfeeling herrschte wenige Stunden nach Ende der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause in den ehrwürdigen Hallen des Maximilianeums. Auf Einladung der Abgeordneten der Jungen Gruppe in der CSU-Landtagsfraktion fand die erste Sommerlounge im Bayerischen Landtag statt. Eingeladen waren junge Verantwortungsträger und Entscheider aus allen Bereichen der Gesellschaft.
So kamen ambitionierte Jungunternehmer, hoffnungsvolle Nachwuchswissenschaftler, junge Kulturschaffende, Sportfunktionäre, Journalisten und Mandatsträger aller politischen Ebenen zusammen – sie alle verband ganz dem Ansatz der Jungen Gruppe folgend die Eigenschaft, unter 40 Jahren zu sein. Nach einem Grußwort des Vorsitzenden der Jungen Gruppe, Markus Blume, und einem Impulsvortrag von Staatsminister Georg Fahrenschon oblag es der Landtagspräsidentin Barbara Stamm, das Buffet zu eröffnen. So gestärkt feierten die über 250 Gäste bei Cocktails und Musik bis weit nach Mitternacht. Nach dem großen Erfolg der ersten Sommerlounge versprach der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Gruppe Martin Schöffel noch am Abend eine Wiederholung im nächsten Jahr.
Für den heute erscheinenden Münchner Merkur (24.06.2011, S.4) hat Markus Blume unter dem Titel "Eine Jahreszahl macht noch keine Energiewende – warum wir in Bayern eine Energieoffensive brauchen" einen Gastbeitrag zur derzeit viel diskutierten Energiewende verfasst.
Sie finden diesen Beitrag nachfolgend im Originalwortlaut wiedergegeben:
mehr »ein Gastbeitrag von Markus Blume, MdL
"Was über 30 Jahre Anti-Atomkraftbewegung letztlich nicht vermochten, haben die dramatischen Ereignisse um Fukushima geschafft: Deutschland verabschiedet sich mit einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens bis 2022 aus der Kernenergie. Selten hat man in der jüngeren Politikgeschichte so um Jahreszahlen gerungen wie beim beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft. Dabei bewirkt eine Jahreszahl alleine keine Energiewende.
Die wesentliche Arbeit liegt noch vor uns: Wir müssen den Umstieg organisieren. Die Zielmarken dafür – ein 50-Prozent-Anteil der Erneuerbaren bis 2022 in Bayern, mindestens 35 % im Bund – sind äußerst anspruchsvoll. Andere Staaten, gerade die U.S.A. sowie die europäischen Nachbarn, verfolgen halb belächelnd, halb staunend, was Deutschland hier tut. Noch glauben sie nicht daran, dass die extrem ambitionierten Ziele des Umstiegs zu erreichen sind. Und wenn wir ehrlich sind, müssen auch wir selbst zugeben, dass wir heute nicht mit letzter Sicherheit sagen können, ob und wie wir den Umstieg im gesetzten Zeitplan schaffen können. Aber genau deshalb sollten wir es versuchen.
Denn die Energiewende ist eines in jedem Fall: eine Wette auf die Möglichkeit, eine Industrienation wie Deutschland ohne negative Folgen für den Wirtschaftsstandort ökologisch umzubauen. Es ist eine Wette auf die „saubere“ Zukunft der Energieversorgung, auf die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Wenn es uns tatsächlich gelingt, den Nachweis darüber zu führen, dann haben wir einen neuen Exportschlager.
Bayern kommt beim Umstieg eine Schlüsselrolle zu. Beim Einsatz der erneuerbaren Energien sind wir Vorreiter in Deutschland, bei Photovoltaik sogar weltweit. Wir haben im Freistaat alles, was es braucht, um die Energiewende zum Erfolg zu führen: von Spitzenforschungseinrichtungen wie der TU München und dem Energiecampus Nürnberg über die einschlägigen Energie- und Umwelttechnologieunternehmen bis hin zu einer Bevölkerung, die bereit ist, den Weg mitzugehen. Wie würde sich sonst erklären, dass die weltweit größte Fläche an Photovoltaik im Freistaat installiert ist?
Was es jetzt braucht, sind drei Dinge: Erstens muss auf Bundesebene sichergestellt werden, dass die überarbeiteten Förderbedingungen für die erneuerbaren Energien in Deutschland nicht zum Nachteil Bayerns ausfallen. Es darf nicht nur um Offshore-Windparks für die Küstenländer gehen – für den Freistaat sind Biomasse, Photovoltaik und Wind im Binnenland ebenso wichtig. Da muss jeder bayerische Bundestagsabgeordnete auch patriotisch im Sinne Bayerns und seiner Bevölkerung denken und darf nicht nur das große Ganze im Blick haben. Auch neue Ideen sind auf Bundesebene gefragt: warum nicht zum Beispiel eine Abwrackprämie auf energiefressende Haushaltsgeräte? Oder ein spezieller Innovationsbonus bei der Einspeisevergütung?
Um die Energiewende in Bayern erfolgreich umzusetzen und auch wirtschaftliche Vorteile daraus zu ziehen, werden wir zweitens eine bayerische Energieoffensive brauchen, die in einer Linie steht mit Strauß‘ Industrialisierungs- und Stoibers High-Tech-Programmatik – also quasi eine neue Zukunftsoffensive. Dabei geht es um ein wuchtiges Maßnahmenpaket, das den massiven Ausbau der Energieforschung ebenso umfasst wie gezielte Anreize in der Fläche für eine „Energiewende von unten“.
Und drittens muss uns klar sein, dass die Energiewende nicht umsonst zu haben ist. Für Forschung und Entwicklung sowie die nötigen Investitionen und Anreize werden wir Finanzmittel in Milliardenhöhe mobilisieren müssen, gleichermaßen von Bund, Land und EU. Um die dafür notwendigen Gelder in Bayern freizumachen, könnte sich der Freistaat mittelfristig von seinen noch beträchtlichen Anteilen an E.ON trennen und die Privatisierungserlöse in einen „Energiefonds Bayern“ stecken. Damit machen wir Bayern dann zum Vorreiter für saubere Energie. Und es wäre ein starkes Zeichen für den Umbau Bayerns zur „Clean Economy“.
Für den heute erscheinenden Münchner Merkur (24.06.2011, S.4) hat Markus Blume unter dem Titel "Eine Jahreszahl macht noch keine Energiewende – warum wir in Bayern eine Energieoffensive brauchen" einen Gastbeitrag zur derzeit viel diskutierten Energiewende verfasst.
Sie finden diesen Beitrag nachfolgend im Originalwortlaut wiedergegeben:
ein Gastbeitrag von Markus Blume, MdL
"Was über 30 Jahre Anti-Atomkraftbewegung letztlich nicht vermochten, haben die dramatischen Ereignisse um Fukushima geschafft: Deutschland verabschiedet sich mit einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens bis 2022 aus der Kernenergie. Selten hat man in der jüngeren Politikgeschichte so um Jahreszahlen gerungen wie beim beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft. Dabei bewirkt eine Jahreszahl alleine keine Energiewende.
Die wesentliche Arbeit liegt noch vor uns: Wir müssen den Umstieg organisieren. Die Zielmarken dafür – ein 50-Prozent-Anteil der Erneuerbaren bis 2022 in Bayern, mindestens 35 % im Bund – sind äußerst anspruchsvoll. Andere Staaten, gerade die U.S.A. sowie die europäischen Nachbarn, verfolgen halb belächelnd, halb staunend, was Deutschland hier tut. Noch glauben sie nicht daran, dass die extrem ambitionierten Ziele des Umstiegs zu erreichen sind. Und wenn wir ehrlich sind, müssen auch wir selbst zugeben, dass wir heute nicht mit letzter Sicherheit sagen können, ob und wie wir den Umstieg im gesetzten Zeitplan schaffen können. Aber genau deshalb sollten wir es versuchen.
Denn die Energiewende ist eines in jedem Fall: eine Wette auf die Möglichkeit, eine Industrienation wie Deutschland ohne negative Folgen für den Wirtschaftsstandort ökologisch umzubauen. Es ist eine Wette auf die „saubere“ Zukunft der Energieversorgung, auf die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie. Wenn es uns tatsächlich gelingt, den Nachweis darüber zu führen, dann haben wir einen neuen Exportschlager.
Bayern kommt beim Umstieg eine Schlüsselrolle zu. Beim Einsatz der erneuerbaren Energien sind wir Vorreiter in Deutschland, bei Photovoltaik sogar weltweit. Wir haben im Freistaat alles, was es braucht, um die Energiewende zum Erfolg zu führen: von Spitzenforschungseinrichtungen wie der TU München und dem Energiecampus Nürnberg über die einschlägigen Energie- und Umwelttechnologieunternehmen bis hin zu einer Bevölkerung, die bereit ist, den Weg mitzugehen. Wie würde sich sonst erklären, dass die weltweit größte Fläche an Photovoltaik im Freistaat installiert ist?
Was es jetzt braucht, sind drei Dinge: Erstens muss auf Bundesebene sichergestellt werden, dass die überarbeiteten Förderbedingungen für die erneuerbaren Energien in Deutschland nicht zum Nachteil Bayerns ausfallen. Es darf nicht nur um Offshore-Windparks für die Küstenländer gehen – für den Freistaat sind Biomasse, Photovoltaik und Wind im Binnenland ebenso wichtig. Da muss jeder bayerische Bundestagsabgeordnete auch patriotisch im Sinne Bayerns und seiner Bevölkerung denken und darf nicht nur das große Ganze im Blick haben. Auch neue Ideen sind auf Bundesebene gefragt: warum nicht zum Beispiel eine Abwrackprämie auf energiefressende Haushaltsgeräte? Oder ein spezieller Innovationsbonus bei der Einspeisevergütung?
Um die Energiewende in Bayern erfolgreich umzusetzen und auch wirtschaftliche Vorteile daraus zu ziehen, werden wir zweitens eine bayerische Energieoffensive brauchen, die in einer Linie steht mit Strauß‘ Industrialisierungs- und Stoibers High-Tech-Programmatik – also quasi eine neue Zukunftsoffensive. Dabei geht es um ein wuchtiges Maßnahmenpaket, das den massiven Ausbau der Energieforschung ebenso umfasst wie gezielte Anreize in der Fläche für eine „Energiewende von unten“.
Und drittens muss uns klar sein, dass die Energiewende nicht umsonst zu haben ist. Für Forschung und Entwicklung sowie die nötigen Investitionen und Anreize werden wir Finanzmittel in Milliardenhöhe mobilisieren müssen, gleichermaßen von Bund, Land und EU. Um die dafür notwendigen Gelder in Bayern freizumachen, könnte sich der Freistaat mittelfristig von seinen noch beträchtlichen Anteilen an E.ON trennen und die Privatisierungserlöse in einen „Energiefonds Bayern“ stecken. Damit machen wir Bayern dann zum Vorreiter für saubere Energie. Und es wäre ein starkes Zeichen für den Umbau Bayerns zur „Clean Economy“.
Für Aufsehen sorgte jüngst die Landtagsdebatte um die Neuordnung des Abfallrechts. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach das Kreislaufwirtschaftsgesetz novelliert werden soll. Einer der Eckpunkte ist, dass die Wertstofferfassung durch größere Handlungsspielräume für private Entsorger gestärkt werden soll – in Zeiten stetig steigender Rohstoffpreise ein durchaus lukratives Geschäft, insbesondere dann, wenn bisher keine Trennung der Wertstoffe stattfand.
In Bayern hat sich im Gegensatz zu anderen Ländern allerdings mit der Wertstoffsammlung in kommunaler Verantwortung bereits ein funktionierendes System etabliert. Die Wertstoffhöfe in vielen bayerischen Kommunen legen davon Zeugnis ab. Die Kommunen in Bayern sehen in der geplanten Neuregelung daher vor allem die Gefahr der Rosinenpickerei, bei der private Betreiber mit im Abfall enthaltenen Wertstoffen Profit erzielen und die Kommunen und Steuerzahler auf dem tatsächlichen Abfall und den Kosten sitzen bleiben. Ein Wegfall der Wertstofferlöse für die Kommunen könnte in der Folge zu steigenden Müllgebühren für die Verbraucher führen.
mehr »Die CSU-Landtagsfraktion sieht vor diesem Hintergrund keinen Anlass, am bestehenden und eben erfolgreichen System zu rütteln. Markus Blume führte in der Landtagsdebatte aus: „Es war schon immer die Position der CSU, dass wir zur Wertstoffsammlung in der Verantwortung der Kommunen stehen. Und wir setzen auch in Zukunft auf den erfolgreichen bayerischen Weg des Wertstoffkreislaufs.“ Daher wendet sich die CSU-Fraktion auch gegen eine verpflichtende vierte Tonne in den Gärten der Bürger.
Blume verwies in der Plenardebatte ferner darauf, dass die Angelegenheit unter anderem dank bayerischer Initiative im Bundesrat ebenfalls auf einem guten Weg sei. Der Freistaat Bayern habe in den dortigen Ausschussberatungen für Änderungen im Sinne der bayerischen Kommunen votiert und sich klar zur kommunalen Daseinsvorsorge bekannt. Dass die Abstimmung im Landtag deshalb auch das bekannte Ergebnis gezeigt hat – die SPD konnte sich mit einem Antrag im Sinne der Kommunen durchsetzen – verwundert nicht, haben doch selbst in der FDP-Fraktion nur ein Drittel der Abgeordneten gegen diesen gestimmt. Dennoch gilt, so Blume: „Wenn zwei sich streiten, kann es schon passieren, das sich am Ende der Dritte freut. Deshalb ist aber die Koalition nicht in der Tonne.“
Wertstofferfassung in kommunaler Verantwortung sei aber kein Freifahrtschein, so Blume insbesondere in Richtung des Münchner SPD-Abgeordneten Wörner. Anstatt im Landtag zu versuchen, mit Schaufensteranträgen die Regierungskoalition vorzuführen, solle er lieber dem Abfallwirtschaftsbetrieb München besser auf die Finger schauen. Blume wörtlich: „In der rot-grün regierten Landeshauptstadt geht es beim Thema Abfall drunter und drüber. Die Bürger werden mit überhöhten Gebühren abgezockt – und der Abfallwirtschaftsbetrieb München übt sich in Geheimhaltung. Das stinkt!“
Für Aufsehen sorgte jüngst die Landtagsdebatte um die Neuordnung des Abfallrechts. Hintergrund ist ein Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach das Kreislaufwirtschaftsgesetz novelliert werden soll. Einer der Eckpunkte ist, dass die Wertstofferfassung durch größere Handlungsspielräume für private Entsorger gestärkt werden soll – in Zeiten stetig steigender Rohstoffpreise ein durchaus lukratives Geschäft, insbesondere dann, wenn bisher keine Trennung der Wertstoffe stattfand.
In Bayern hat sich im Gegensatz zu anderen Ländern allerdings mit der Wertstoffsammlung in kommunaler Verantwortung bereits ein funktionierendes System etabliert. Die Wertstoffhöfe in vielen bayerischen Kommunen legen davon Zeugnis ab. Die Kommunen in Bayern sehen in der geplanten Neuregelung daher vor allem die Gefahr der Rosinenpickerei, bei der private Betreiber mit im Abfall enthaltenen Wertstoffen Profit erzielen und die Kommunen und Steuerzahler auf dem tatsächlichen Abfall und den Kosten sitzen bleiben. Ein Wegfall der Wertstofferlöse für die Kommunen könnte in der Folge zu steigenden Müllgebühren für die Verbraucher führen.
Die CSU-Landtagsfraktion sieht vor diesem Hintergrund keinen Anlass, am bestehenden und eben erfolgreichen System zu rütteln. Markus Blume führte in der Landtagsdebatte aus: „Es war schon immer die Position der CSU, dass wir zur Wertstoffsammlung in der Verantwortung der Kommunen stehen. Und wir setzen auch in Zukunft auf den erfolgreichen bayerischen Weg des Wertstoffkreislaufs.“ Daher wendet sich die CSU-Fraktion auch gegen eine verpflichtende vierte Tonne in den Gärten der Bürger.
Blume verwies in der Plenardebatte ferner darauf, dass die Angelegenheit unter anderem dank bayerischer Initiative im Bundesrat ebenfalls auf einem guten Weg sei. Der Freistaat Bayern habe in den dortigen Ausschussberatungen für Änderungen im Sinne der bayerischen Kommunen votiert und sich klar zur kommunalen Daseinsvorsorge bekannt. Dass die Abstimmung im Landtag deshalb auch das bekannte Ergebnis gezeigt hat – die SPD konnte sich mit einem Antrag im Sinne der Kommunen durchsetzen – verwundert nicht, haben doch selbst in der FDP-Fraktion nur ein Drittel der Abgeordneten gegen diesen gestimmt. Dennoch gilt, so Blume: „Wenn zwei sich streiten, kann es schon passieren, das sich am Ende der Dritte freut. Deshalb ist aber die Koalition nicht in der Tonne.“
Wertstofferfassung in kommunaler Verantwortung sei aber kein Freifahrtschein, so Blume insbesondere in Richtung des Münchner SPD-Abgeordneten Wörner. Anstatt im Landtag zu versuchen, mit Schaufensteranträgen die Regierungskoalition vorzuführen, solle er lieber dem Abfallwirtschaftsbetrieb München besser auf die Finger schauen. Blume wörtlich: „In der rot-grün regierten Landeshauptstadt geht es beim Thema Abfall drunter und drüber. Die Bürger werden mit überhöhten Gebühren abgezockt – und der Abfallwirtschaftsbetrieb München übt sich in Geheimhaltung. Das stinkt!“
Am vergangenen Mittwoch präsentierte Markus Blume gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion Georg Schmid und Tobias Reiß, Leiter der Projektgruppe Energie, die energiepolitischen Leitlinien der CSU im Bayerischen Landtag. Unter dem Titel „e-Bavaria“ zeigen die Abgeordneten einen Weg auf, der die Energiewende in Bayern beschleunigen wird. „e-Bavaria setzt Leitplanken auf der Autobahn zur Energiewende“, so Markus Blume bei der Vorstellung des Konzepts. e-Bavaria bringt Emotionalität und Rationalität in der Energiepolitik zusammen und macht daraus das nachhaltigste Konjunkturprogramm der deutschen und bayerischen Geschichte.
mehr »Das sechszehnseitige Energiekonzept, Ergebnis vieler langer Sitzungen in den vergangenen Wochen, arbeitet zunächst die Ziele heraus, die es auf dem Weg von nuklearer und fossiler Energieerzeugung hin zu erneuerbarer Energiegewinnung zu berücksichtigen gilt. Verkürzt gesagt sind dies: Versorgungssicherheit, Klimafreundlichkeit, Bezahlbarkeit und Wirtschaftlichkeit. Blume machte deutlich, dass man es sich nicht leicht gemacht habe beim Ringen um den richtigen Pfad und das Abwägen von Zielkonflikten. Die Energiewende sei eben nicht per Knopfdruck zu erreichen; wer anderes behaupte, sage den Menschen nicht die Wahrheit.
Blume betonte, dass es weniger auf eine Jahreszahl, sondern auf den Weg ankomme. Deswegen brauche es ein gesamtkonzeptionelles Maßnahmenpaket wie e-Bavaria, das einen gangbaren Weg aufzeige und gleichzeitig darauf achte, dass „die Energiewende nicht an der Bevölkerung vorbei gemacht werde“. So möchte e-Bavaria zunächst Anreize zum Energiesparen setzen, etwa durch Landesförderprogramme für energetische Gebäudesanierungen oder Erleichterungen bei der steuerlichen Abzugsfähigkeit entsprechender Handwerksleistungen. Dabei adressiert e-Bavaria nicht nur private Hausbesitzer, sondern fordert auch eine Vorreiterrolle des Staates bei staatlichen Gebäuden ein und gibt Denkanstöße für Anreizsetzungen für Industrie und Mittelstand. Durch ein flächendeckendes intelligentes Stromnetz, ein sogenanntes Smart Grid, sollen zusätzlich Verbrauchsspitzen künftig abgefedert werden. Mit einem durchgängigen Smart Grid wäre Bayern gleichzeitig Vorreiter in ganz Europa.
Für die Stromerzeugung selbst möchte e-Bavaria erneuerbaren Energien klar die Vorfahrt einräumen. So sollen durch eine Überarbeitung der Landesplanung Flächen künftig leichter für Windkraft- oder Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden können. Auch bisher ungenutzte Potenziale der Wasserkraft und Geothermie sollen ausgenutzt werden und Biomasse einen Beitrag zur Grundlastfähigkeit der Erneuerbaren leisten. Die letzten Kernkraftwerke sollen in einem Zeitkorridor bis 2022 vom Netz gehen, eine Revisionsklausel sichert dabei einen dynamischen Prozess, der je nach Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien auch früheres Abschalten ermöglicht.
Ein weiterer Kernpunkt von e-Bavaria ist die Intensivierung und Vernetzung von Forschungsbemühungen auf dem Gebiet der Speichertechnologien. Bayern soll Vorreiter für Speichertechnologien werden und sich damit auch internationale Exportchancen sichern. Hinsichtlich der Speicherkapazitäten spricht sich Blume dafür aus, in einem Speicheratlas die Potenziale Bayerns zu benennen. Große Chancen sieht Blume zudem in der Herstellung von synthetisch erzeugtem Erdgas aus Erzeugungsspitzen der Erneuerbaren, die nicht anderweitig gespeichert werden können. Bayern solle dazu eine Ökogasinitiative starten. Schließlich nimmt auch die Elektromobilität breiten Raum ein mit Maßnahmen, die Bayern zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität machen sollen. „Mit unserer bayerischen Automobilindustrie und ihren Zulieferern haben wir da exzellente Ausgangsbedingungen“, so der Abgeordnete.
Dank dieser wirtschafts- und standortpolitischen Überlegungen im Einklang mit nachhaltiger Energiepolitik sieht Blume e-Bavaria in einer Linie mit Strauß‘ Industrialisierung und Stoibers High-Tech Offensive: „Es entwickelt Bayern autark weiter. Wo andere neue Abhängigkeiten schaffen, ist e-Bavaria Bayerns Zukunftsoffensive 3.0.“
Damit die erarbeiteten Leitlinien sich auch in der Umsetzung wiederspiegeln und die Energiewende gleichzeitig nicht von bürokratischen Unwägbarkeiten gebremst wird, schlägt das Papier eine zweigleisige Strategie vor: einerseits sollen Verantwortung und Kompetenzen klar und nachvollziehbar gebündelt und Fortschritte regelmäßig evaluiert werden, andererseits wird lokales Engagement einzelner Kommunen und regionaler Planungsverbände ausdrücklich begrüßt und gefördert. Überhaupt versucht e-Bavaria eine neue Form der Beteiligung der Öffentlichkeit einzuschlagen. So sollen regionale Dialogforen mit der Bevölkerung den Weg der Energiewende ebnen. Blume sieht e-Bavaria als offenes Forum. Jeder solle sich beteiligen und jeder könne und müsse seinen Beitrag leisten. „Wir brauchen ein klares Bekenntnis der gesamten Gesellschaft zur Energiewende. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat mit e-Bavaria dieses Zeugnis abgelegt und verstärkt ihre schon vor Fukushima eingeschlagenen Bemühungen hin zu einer auf regenerativen Energien beruhenden, autarken Energieversorgung Bayerns.“
Download: Das e-Bavaria Konzept zum Download
Am vergangenen Mittwoch präsentierte Markus Blume gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion Georg Schmid und Tobias Reiß, Leiter der Projektgruppe Energie, die energiepolitischen Leitlinien der CSU im Bayerischen Landtag. Unter dem Titel „e-Bavaria“ zeigen die Abgeordneten einen Weg auf, der die Energiewende in Bayern beschleunigen wird. „e-Bavaria setzt Leitplanken auf der Autobahn zur Energiewende“, so Markus Blume bei der Vorstellung des Konzepts. e-Bavaria bringt Emotionalität und Rationalität in der Energiepolitik zusammen und macht daraus das nachhaltigste Konjunkturprogramm der deutschen und bayerischen Geschichte.
Das sechszehnseitige Energiekonzept, Ergebnis vieler langer Sitzungen in den vergangenen Wochen, arbeitet zunächst die Ziele heraus, die es auf dem Weg von nuklearer und fossiler Energieerzeugung hin zu erneuerbarer Energiegewinnung zu berücksichtigen gilt. Verkürzt gesagt sind dies: Versorgungssicherheit, Klimafreundlichkeit, Bezahlbarkeit und Wirtschaftlichkeit. Blume machte deutlich, dass man es sich nicht leicht gemacht habe beim Ringen um den richtigen Pfad und das Abwägen von Zielkonflikten. Die Energiewende sei eben nicht per Knopfdruck zu erreichen; wer anderes behaupte, sage den Menschen nicht die Wahrheit.
Blume betonte, dass es weniger auf eine Jahreszahl, sondern auf den Weg ankomme. Deswegen brauche es ein gesamtkonzeptionelles Maßnahmenpaket wie e-Bavaria, das einen gangbaren Weg aufzeige und gleichzeitig darauf achte, dass „die Energiewende nicht an der Bevölkerung vorbei gemacht werde“. So möchte e-Bavaria zunächst Anreize zum Energiesparen setzen, etwa durch Landesförderprogramme für energetische Gebäudesanierungen oder Erleichterungen bei der steuerlichen Abzugsfähigkeit entsprechender Handwerksleistungen. Dabei adressiert e-Bavaria nicht nur private Hausbesitzer, sondern fordert auch eine Vorreiterrolle des Staates bei staatlichen Gebäuden ein und gibt Denkanstöße für Anreizsetzungen für Industrie und Mittelstand. Durch ein flächendeckendes intelligentes Stromnetz, ein sogenanntes Smart Grid, sollen zusätzlich Verbrauchsspitzen künftig abgefedert werden. Mit einem durchgängigen Smart Grid wäre Bayern gleichzeitig Vorreiter in ganz Europa.
Für die Stromerzeugung selbst möchte e-Bavaria erneuerbaren Energien klar die Vorfahrt einräumen. So sollen durch eine Überarbeitung der Landesplanung Flächen künftig leichter für Windkraft- oder Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden können. Auch bisher ungenutzte Potenziale der Wasserkraft und Geothermie sollen ausgenutzt werden und Biomasse einen Beitrag zur Grundlastfähigkeit der Erneuerbaren leisten. Die letzten Kernkraftwerke sollen in einem Zeitkorridor bis 2022 vom Netz gehen, eine Revisionsklausel sichert dabei einen dynamischen Prozess, der je nach Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien auch früheres Abschalten ermöglicht.
Ein weiterer Kernpunkt von e-Bavaria ist die Intensivierung und Vernetzung von Forschungsbemühungen auf dem Gebiet der Speichertechnologien. Bayern soll Vorreiter für Speichertechnologien werden und sich damit auch internationale Exportchancen sichern. Hinsichtlich der Speicherkapazitäten spricht sich Blume dafür aus, in einem Speicheratlas die Potenziale Bayerns zu benennen. Große Chancen sieht Blume zudem in der Herstellung von synthetisch erzeugtem Erdgas aus Erzeugungsspitzen der Erneuerbaren, die nicht anderweitig gespeichert werden können. Bayern solle dazu eine Ökogasinitiative starten. Schließlich nimmt auch die Elektromobilität breiten Raum ein mit Maßnahmen, die Bayern zum Leitmarkt und Leitanbieter für Elektromobilität machen sollen. „Mit unserer bayerischen Automobilindustrie und ihren Zulieferern haben wir da exzellente Ausgangsbedingungen“, so der Abgeordnete.
Dank dieser wirtschafts- und standortpolitischen Überlegungen im Einklang mit nachhaltiger Energiepolitik sieht Blume e-Bavaria in einer Linie mit Strauß‘ Industrialisierung und Stoibers High-Tech Offensive: „Es entwickelt Bayern autark weiter. Wo andere neue Abhängigkeiten schaffen, ist e-Bavaria Bayerns Zukunftsoffensive 3.0.“
Damit die erarbeiteten Leitlinien sich auch in der Umsetzung wiederspiegeln und die Energiewende gleichzeitig nicht von bürokratischen Unwägbarkeiten gebremst wird, schlägt das Papier eine zweigleisige Strategie vor: einerseits sollen Verantwortung und Kompetenzen klar und nachvollziehbar gebündelt und Fortschritte regelmäßig evaluiert werden, andererseits wird lokales Engagement einzelner Kommunen und regionaler Planungsverbände ausdrücklich begrüßt und gefördert. Überhaupt versucht e-Bavaria eine neue Form der Beteiligung der Öffentlichkeit einzuschlagen. So sollen regionale Dialogforen mit der Bevölkerung den Weg der Energiewende ebnen. Blume sieht e-Bavaria als offenes Forum. Jeder solle sich beteiligen und jeder könne und müsse seinen Beitrag leisten. „Wir brauchen ein klares Bekenntnis der gesamten Gesellschaft zur Energiewende. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat mit e-Bavaria dieses Zeugnis abgelegt und verstärkt ihre schon vor Fukushima eingeschlagenen Bemühungen hin zu einer auf regenerativen Energien beruhenden, autarken Energieversorgung Bayerns.“
Download: Das e-Bavaria Konzept zum Download
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Ideenwerkstatt“ führte die Junge Gruppe der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ein Gespräch mit Dr. Gerd Wingefeld über Carbon, den entscheidenden Werkstoff der Zukunft. Wingefeld ist Vorstand der SGL Group, einziger europäischer und einer der weltweit führenden Hersteller von Produkten aus Carbonfaser. Carbon besitzt einzigartige Eigenschaften wie hohe Strom- und Wärmeleitfähigkeit, Hitzebeständigkeit und Leichtigkeit bei gleichzeitiger Festigkeit. Dadurch bietet es besondere Vorteile für den Einsatz im Bereich der erneuerbaren Energien (z.B. durch spezielle Rotorblätter von Windkraftanlagen), in der Luft- und Raumfahrt sowie wie im Automobilbau der Zukunft.
mehr »Die Junge Gruppe zeigte sich von den Möglichkeiten und Perspektiven gerade auch mit Blick auf den Standort Bayern begeistert. Der Einsatz von Carbon sei eine große Chance, bei der Entwicklung und Herstellung von Elektroautos, aber auch bei der Umweltenergietechnik weltweit an der Spitze mitzuspielen. Bayern sei heute bestens aufgestellt mit Unternehmen wie SGL sowie starken Forschungsaktivitäten der TU München sowie der Fraunhofer-Gesellschaft. Markus Blume, der Sprecher der Jungen Gruppe, betonte mit Blick auf die mögliche Produktion der Carbonfaser in Kehlheim: „Wir müssen alles unternehmen, um so bedeutsame Innovation in Bayern dann auch in die Produktion zu bringen. Wenn die Energiekosten rund 35% an der Herstellung von Carbon ausmachen, dann ist eine wettbewerbsfähige Stromerzeugung ein entscheidender Standortfaktor und hat selbst auch eine ökologische Komponente.“ Der Themenbereich erneuerbare Energien steht auch in den kommenden Wochen ganz oben auf der Tagesordnung der Jungen Gruppe. So wird sie sich unter anderem mit dem Initiator des Desertec-Projekts treffen.
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Ideenwerkstatt“ führte die Junge Gruppe der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ein Gespräch mit Dr. Gerd Wingefeld über Carbon, den entscheidenden Werkstoff der Zukunft. Wingefeld ist Vorstand der SGL Group, einziger europäischer und einer der weltweit führenden Hersteller von Produkten aus Carbonfaser. Carbon besitzt einzigartige Eigenschaften wie hohe Strom- und Wärmeleitfähigkeit, Hitzebeständigkeit und Leichtigkeit bei gleichzeitiger Festigkeit. Dadurch bietet es besondere Vorteile für den Einsatz im Bereich der erneuerbaren Energien (z.B. durch spezielle Rotorblätter von Windkraftanlagen), in der Luft- und Raumfahrt sowie wie im Automobilbau der Zukunft.
Die Junge Gruppe zeigte sich von den Möglichkeiten und Perspektiven gerade auch mit Blick auf den Standort Bayern begeistert. Der Einsatz von Carbon sei eine große Chance, bei der Entwicklung und Herstellung von Elektroautos, aber auch bei der Umweltenergietechnik weltweit an der Spitze mitzuspielen. Bayern sei heute bestens aufgestellt mit Unternehmen wie SGL sowie starken Forschungsaktivitäten der TU München sowie der Fraunhofer-Gesellschaft. Markus Blume, der Sprecher der Jungen Gruppe, betonte mit Blick auf die mögliche Produktion der Carbonfaser in Kehlheim: „Wir müssen alles unternehmen, um so bedeutsame Innovation in Bayern dann auch in die Produktion zu bringen. Wenn die Energiekosten rund 35% an der Herstellung von Carbon ausmachen, dann ist eine wettbewerbsfähige Stromerzeugung ein entscheidender Standortfaktor und hat selbst auch eine ökologische Komponente.“ Der Themenbereich erneuerbare Energien steht auch in den kommenden Wochen ganz oben auf der Tagesordnung der Jungen Gruppe. So wird sie sich unter anderem mit dem Initiator des Desertec-Projekts treffen.
Im Rahmen eines Interviews beantwortete Markus Blume Fragen zu den Perspektiven der Elektromobilität in der Europäischen Metropolregion München.
mehr »Wie schätzen Sie die "Europäische Metropolregion München" als Standort in Bezug auf Elektromobilität ein und warum?
Blume: "Die Metropolregion München verfügt mit zwei Premium-Autoherstellern, einem führenden Lkw- und Bushersteller, einem globalen Technologiekonzern und zahlreichen Zulieferern sowie als Standort zweier Exzellenzuniversitäten sowie renommierter Forschungsgesellschaften über beste Ausgangsbedingungen, um europaweit zum „Showroom“ für die automobile Zukunft zu werden. Die gute Infrastruktur, das hohe durchschnittliche Einkommensniveau und die Bereitschaft, grüne Technologien anzunehmen, sind weitere gute Voraussetzungen, um die rasche Verbreitung von Elektrofahrzeugen zu befördern und damit den Bewusstseinswandel im Mobilitätsdenken der Menschen zu beschleunigen. Auf der anderen Seite könnte die Großstadt München von emissionsfreien, geräuscharmen Fahrzeugen enorm profitieren. Anwohner besonders belasteter Straßen würden es danken, und die Lebensqualität in München könnte nochmals steigen."
Welches sind dort die zentralen Herausforderungen in Bezug auf Elektromobilität?
Blume: "Wichtig ist zunächst, dass wir Elektromobilität über alle Ebenen und Sektoren hinweg betrachten. Wir müssen über eine bessere Verknüpfung der Verkehrsträger reden, wir brauchen mehr Intelligenz und „sauberen“ Strom im Energienetz. Und wir müssen auch Mobilität insgesamt neu denken. Entscheidend ist aber, dass es uns rasch gelingt, Bayern und insbesondere die EMM als Leitmarkt und Leitanbieterregion für Elektromobilität zu positionieren. Das kann aber nur funktionieren, wenn alle an einem Strang ziehen und wir intelligente Anreize schaffen, sich e-mobil fortzubewegen. Hier sind Hersteller, Zulieferer, Universitäten, Energiekonzerne, Verkehrsbetriebe und die Politik – von den einzelnen Kommunen bis hin zur Staats- und Bundesregierung – gemeinsam gefordert, einen ambitionierten Masterplan zu entwickeln. Das Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ der Staatsregierung stellt für die nächsten beiden Jahre immerhin 64 Mio. € bereit, um entsprechende Entwicklungen und konkrete Anwendungen voranzubringen."
Im Rahmen eines Interviews beantwortete Markus Blume Fragen zu den Perspektiven der Elektromobilität in der Europäischen Metropolregion München.
Wie schätzen Sie die "Europäische Metropolregion München" als Standort in Bezug auf Elektromobilität ein und warum?
Blume: "Die Metropolregion München verfügt mit zwei Premium-Autoherstellern, einem führenden Lkw- und Bushersteller, einem globalen Technologiekonzern und zahlreichen Zulieferern sowie als Standort zweier Exzellenzuniversitäten sowie renommierter Forschungsgesellschaften über beste Ausgangsbedingungen, um europaweit zum „Showroom“ für die automobile Zukunft zu werden. Die gute Infrastruktur, das hohe durchschnittliche Einkommensniveau und die Bereitschaft, grüne Technologien anzunehmen, sind weitere gute Voraussetzungen, um die rasche Verbreitung von Elektrofahrzeugen zu befördern und damit den Bewusstseinswandel im Mobilitätsdenken der Menschen zu beschleunigen. Auf der anderen Seite könnte die Großstadt München von emissionsfreien, geräuscharmen Fahrzeugen enorm profitieren. Anwohner besonders belasteter Straßen würden es danken, und die Lebensqualität in München könnte nochmals steigen."
Welches sind dort die zentralen Herausforderungen in Bezug auf Elektromobilität?
Blume: "Wichtig ist zunächst, dass wir Elektromobilität über alle Ebenen und Sektoren hinweg betrachten. Wir müssen über eine bessere Verknüpfung der Verkehrsträger reden, wir brauchen mehr Intelligenz und „sauberen“ Strom im Energienetz. Und wir müssen auch Mobilität insgesamt neu denken. Entscheidend ist aber, dass es uns rasch gelingt, Bayern und insbesondere die EMM als Leitmarkt und Leitanbieterregion für Elektromobilität zu positionieren. Das kann aber nur funktionieren, wenn alle an einem Strang ziehen und wir intelligente Anreize schaffen, sich e-mobil fortzubewegen. Hier sind Hersteller, Zulieferer, Universitäten, Energiekonzerne, Verkehrsbetriebe und die Politik – von den einzelnen Kommunen bis hin zur Staats- und Bundesregierung – gemeinsam gefordert, einen ambitionierten Masterplan zu entwickeln. Das Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ der Staatsregierung stellt für die nächsten beiden Jahre immerhin 64 Mio. € bereit, um entsprechende Entwicklungen und konkrete Anwendungen voranzubringen."
Nach den dramatischen Ereignissen in japanischen Atomkraftanlagen infolge des Erdbebens und den dadurch ausgelösten Tsunami ist in Deutschland eine Debatte um die Konsequenzen für deutsche Kernkraftwerke entbrannt. Markus Blume nahm am 14. März 2011 in einer Sondersendung des Umweltmagazins „Unkraut“ im Bayerischen Fernsehen Stellung. Einen Tag später, am 15. März 2011, diskutierte er zum gleichen Thema im BR-Jugendmagazin „Südwild“.
mehr »Blume: „Die Katastrophe stellt eine Zäsur bisher nicht vorstellbaren Ausmaßes dar. Wir müssen nun zu einer Neubewertung des Risikopotenzials von kerntechnischen Anlagen kommen. Dabei darf es keine Tabus und keine falschen Rücksichtnahmen geben.“ Das zwischenzeitlich von der Bundesregierung beschlossene Moratorium begrüßte der Abgeordnete. Oppositionsbedenken, wonach das Moratorium zu kurz sei, wies Blume zurück. „Es geht ja nicht um die grundsätzliche Sicherheit der Betriebsabläufe im Kernkraftwerk. Unsere Kernkraftwerke werden tagtäglich von unabhängigen Prüfern kontrolliert. In der Zeit des Moratoriums geht es vielmehr darum, bis dato undenkbare Szenarien durchzuspielen. Eine Frage ist beispielsweise, ob für bisher nicht berücksichtigte Verkettungen von Störereignissen genügend Sicherheitsreserven vorhanden sind.“
Zugleich warnte der Landtagsabgeordnete davor, am Anfang der Auszeit schon wissen zu wollen, was am Ende herauskommt. „Klar ist doch, dass es ein ‚Weiter so‘ wie bisher nicht geben wird. Wir haben nun drei Monate Zeit, um neben der Sicherheitsprüfung auch zu schauen, welche Auswirkungen sich für die Stromversorgung und deren Stabilität ergeben. Danach können auf seriöser Grundlage Entscheidungen getroffen werden.“ Blume ergänzte, dass nicht nur die nun vorerst abgeschalteten Kernkraftwerke umfassend überprüft würden, sondern selbstverständlich auch die Kraftwerke neueren Typs.
Auf die Frage, ob ein kompletter Ausstieg Deutschlands und Bayerns aus der Kernenergie kurzfristig wahrscheinlich ist, antwortete Blume: „Es war immer klar, dass die Atomkraft lediglich eine Brücke in das Zeitalter einer auf erneuerbaren Energien gründenden Stromversorgung sein kann. Die Restlaufzeiten – ein Begriff, der genau diesen Charakter eines Auslaufmodells beschreibt – waren im Übrigen ja auch unter einer rot-grünen Bundesregierung schon für notwendig gehalten worden. Die Frage, vor der wir jetzt stehen, ist, ob wir den Umstieg auf erneuerbare Energien schneller hinbekommen als bisher gedacht. Aufgabe der bayerischen Energiepolitik ist es jetzt, den Umbau des Stromversorgungssystems noch stärker voranzutreiben. Hierzu zählen ein rascher Ausbau der Stromnetze, der Bau von Stromspeichern, die Entwicklung neuer Speichertechnologien und der weitere Ausbau und die Integration der erneuerbaren Energien.“
Neben diesen Aspekten, die auf Landes- und Bundesebene vorangetrieben werden müssen, mahnte Blume aber auch ein konzertiertes Vorgehen auf europäischer Ebene an: „Die Risiken der Kernenergie machen nicht an Ländergrenzen Halt. Wir haben nun einmal nichts davon, wenn wir in Deutschland Musterknabe sind und gleichzeitig um uns herum die Kernkraft weiter betrieben und sogar ausgebaut wird. Deshalb brauchen wir ein abgestimmtes europäisches Vorgehen. Dabei muss es um neue Standards für eine verantwortbare Nutzung der Kernenergie, um die Einrichtung einer Europäischen Reaktorschutzkommission und um die Entwicklung eines gemeinsamen Energiekonzepts gehen, das mindestens für Europa gilt.“
Blumes Diskussionsteilnahme in der Sendung „Südwild“ am 15. März 2011 können Sie sich hier nochmals ansehen: on3.de/focus/10
Nach den dramatischen Ereignissen in japanischen Atomkraftanlagen infolge des Erdbebens und den dadurch ausgelösten Tsunami ist in Deutschland eine Debatte um die Konsequenzen für deutsche Kernkraftwerke entbrannt. Markus Blume nahm am 14. März 2011 in einer Sondersendung des Umweltmagazins „Unkraut“ im Bayerischen Fernsehen Stellung. Einen Tag später, am 15. März 2011, diskutierte er zum gleichen Thema im BR-Jugendmagazin „Südwild“.
Blume: „Die Katastrophe stellt eine Zäsur bisher nicht vorstellbaren Ausmaßes dar. Wir müssen nun zu einer Neubewertung des Risikopotenzials von kerntechnischen Anlagen kommen. Dabei darf es keine Tabus und keine falschen Rücksichtnahmen geben.“ Das zwischenzeitlich von der Bundesregierung beschlossene Moratorium begrüßte der Abgeordnete. Oppositionsbedenken, wonach das Moratorium zu kurz sei, wies Blume zurück. „Es geht ja nicht um die grundsätzliche Sicherheit der Betriebsabläufe im Kernkraftwerk. Unsere Kernkraftwerke werden tagtäglich von unabhängigen Prüfern kontrolliert. In der Zeit des Moratoriums geht es vielmehr darum, bis dato undenkbare Szenarien durchzuspielen. Eine Frage ist beispielsweise, ob für bisher nicht berücksichtigte Verkettungen von Störereignissen genügend Sicherheitsreserven vorhanden sind.“
Zugleich warnte der Landtagsabgeordnete davor, am Anfang der Auszeit schon wissen zu wollen, was am Ende herauskommt. „Klar ist doch, dass es ein ‚Weiter so‘ wie bisher nicht geben wird. Wir haben nun drei Monate Zeit, um neben der Sicherheitsprüfung auch zu schauen, welche Auswirkungen sich für die Stromversorgung und deren Stabilität ergeben. Danach können auf seriöser Grundlage Entscheidungen getroffen werden.“ Blume ergänzte, dass nicht nur die nun vorerst abgeschalteten Kernkraftwerke umfassend überprüft würden, sondern selbstverständlich auch die Kraftwerke neueren Typs.
Auf die Frage, ob ein kompletter Ausstieg Deutschlands und Bayerns aus der Kernenergie kurzfristig wahrscheinlich ist, antwortete Blume: „Es war immer klar, dass die Atomkraft lediglich eine Brücke in das Zeitalter einer auf erneuerbaren Energien gründenden Stromversorgung sein kann. Die Restlaufzeiten – ein Begriff, der genau diesen Charakter eines Auslaufmodells beschreibt – waren im Übrigen ja auch unter einer rot-grünen Bundesregierung schon für notwendig gehalten worden. Die Frage, vor der wir jetzt stehen, ist, ob wir den Umstieg auf erneuerbare Energien schneller hinbekommen als bisher gedacht. Aufgabe der bayerischen Energiepolitik ist es jetzt, den Umbau des Stromversorgungssystems noch stärker voranzutreiben. Hierzu zählen ein rascher Ausbau der Stromnetze, der Bau von Stromspeichern, die Entwicklung neuer Speichertechnologien und der weitere Ausbau und die Integration der erneuerbaren Energien.“
Neben diesen Aspekten, die auf Landes- und Bundesebene vorangetrieben werden müssen, mahnte Blume aber auch ein konzertiertes Vorgehen auf europäischer Ebene an: „Die Risiken der Kernenergie machen nicht an Ländergrenzen Halt. Wir haben nun einmal nichts davon, wenn wir in Deutschland Musterknabe sind und gleichzeitig um uns herum die Kernkraft weiter betrieben und sogar ausgebaut wird. Deshalb brauchen wir ein abgestimmtes europäisches Vorgehen. Dabei muss es um neue Standards für eine verantwortbare Nutzung der Kernenergie, um die Einrichtung einer Europäischen Reaktorschutzkommission und um die Entwicklung eines gemeinsamen Energiekonzepts gehen, das mindestens für Europa gilt.“
Blumes Diskussionsteilnahme in der Sendung „Südwild“ am 15. März 2011 können Sie sich hier nochmals ansehen: on3.de/focus/10
Oberleitungspannen, Stellwerksausfälle, Signalstörungen – die Liste der Gründe, die in München immer wieder zu stundenlangen S-Bahn-Ausfällen führen, ist lang. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich nun in einem einstimmig angenommenen Dringlichkeitsantrag dafür ausgesprochen, dass das S-Bahn-Netz in München modernisiert wird.
mehr »Markus Blume als einer der Mitinitiatoren des Antrags diagnostizierte mit Blick auf die Störungen in den letzten Wochen: „Das Problem ist nicht die Stammstrecke, sondern sind marode Signaltechnik, fehlende Stellwerkredundanzen und eingleisige Außenäste.“
Die bei einem Runden Tisch im Bayerischen Landtag von der Deutschen Bahn müssen nun schnellstmöglich umgesetzt werden. Blume: „Ein weiteres Taktieren und Hinhalten ist nicht hinnehmbar. Wir sind es den Münchnerinnen und Münchnern und den Bewohnern im Umland schuldig, dass wir uns nicht nur für die langfristige Ertüchtigung des Bahnknotens stark machen, sondern auch auf eine kurzfristige Verbesserung der völlig unbefriedigenden Situation drängen.“
Konkret möchte die CSU erreichen, dass nicht nur die Winterfestigkeit verbessert wird, sondern die Deutsche Bahn auch die Betriebsstabilität generell erhöht: durch Investitionen in die Leit- und Sicherungstechnik, eine Modernisierung von Signal- und Regelungsanlagen sowie die Schaffung von Ausfallkapazitäten durch redundante Systeme. Diese Investitionen dürfen nicht unter Verweis auf die zweite Stammstrecke ablehnen oder verzögern.
Markus Blumes Redebeitrag im Bayerischen Landtag zur Modernisierung der S-Bahn München
Oberleitungspannen, Stellwerksausfälle, Signalstörungen – die Liste der Gründe, die in München immer wieder zu stundenlangen S-Bahn-Ausfällen führen, ist lang. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich nun in einem einstimmig angenommenen Dringlichkeitsantrag dafür ausgesprochen, dass das S-Bahn-Netz in München modernisiert wird.
Markus Blume als einer der Mitinitiatoren des Antrags diagnostizierte mit Blick auf die Störungen in den letzten Wochen: „Das Problem ist nicht die Stammstrecke, sondern sind marode Signaltechnik, fehlende Stellwerkredundanzen und eingleisige Außenäste.“
Die bei einem Runden Tisch im Bayerischen Landtag von der Deutschen Bahn müssen nun schnellstmöglich umgesetzt werden. Blume: „Ein weiteres Taktieren und Hinhalten ist nicht hinnehmbar. Wir sind es den Münchnerinnen und Münchnern und den Bewohnern im Umland schuldig, dass wir uns nicht nur für die langfristige Ertüchtigung des Bahnknotens stark machen, sondern auch auf eine kurzfristige Verbesserung der völlig unbefriedigenden Situation drängen.“
Konkret möchte die CSU erreichen, dass nicht nur die Winterfestigkeit verbessert wird, sondern die Deutsche Bahn auch die Betriebsstabilität generell erhöht: durch Investitionen in die Leit- und Sicherungstechnik, eine Modernisierung von Signal- und Regelungsanlagen sowie die Schaffung von Ausfallkapazitäten durch redundante Systeme. Diese Investitionen dürfen nicht unter Verweis auf die zweite Stammstrecke ablehnen oder verzögern.
Markus Blumes Redebeitrag im Bayerischen Landtag zur Modernisierung der S-Bahn München
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag macht mobil gegen eine Ãœbernahme des bayerischen DAX-Konzerns MAN durch den kleineren Wettbewerber Scania. Der Nutzfahrzeughersteller MAN droht dabei, zum Spielball der Finanz- und Beteiligungsinteressen von Volkswagen zu werden.
mehr »Die Konsolidierung in der Nutzfahrzeugbranche hat sicherlich eine industrielle Logik, die auch nicht von der Politik zu hinterfragen ist. Allerdings muss schon erlaubt sein darauf hinzuweisen, dass am Ende mindestens eine Zusammenarbeit unter Gleichen stehen müsste, zumal MAN gegenüber Scania der deutlich größere Partner wäre. MAN ist eine der industriellen Perlen Bayerns und traditionsreichster Konzern im deutschen Aktienindex. Wir sollten deshalb bei den weiteren Verhandlungen auch von bayerischer Seite unmissverständlich klarmachen, dass wir hier Standortinteressen berührt sehen.
Zu möglichen Standortgarantien gehört zwingend, dass München Ort der strategischen und operativen Steuerung bei MAN bleibt, die Arbeitsplätze wie auch Forschungs- und Entwicklungskapazitäten hier im heutigen Umfang gesichert werden und eine Zerschlagung des Konzerns ausgeschlossen wird.
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag macht mobil gegen eine Ãœbernahme des bayerischen DAX-Konzerns MAN durch den kleineren Wettbewerber Scania. Der Nutzfahrzeughersteller MAN droht dabei, zum Spielball der Finanz- und Beteiligungsinteressen von Volkswagen zu werden.
Die Konsolidierung in der Nutzfahrzeugbranche hat sicherlich eine industrielle Logik, die auch nicht von der Politik zu hinterfragen ist. Allerdings muss schon erlaubt sein darauf hinzuweisen, dass am Ende mindestens eine Zusammenarbeit unter Gleichen stehen müsste, zumal MAN gegenüber Scania der deutlich größere Partner wäre. MAN ist eine der industriellen Perlen Bayerns und traditionsreichster Konzern im deutschen Aktienindex. Wir sollten deshalb bei den weiteren Verhandlungen auch von bayerischer Seite unmissverständlich klarmachen, dass wir hier Standortinteressen berührt sehen.
Zu möglichen Standortgarantien gehört zwingend, dass München Ort der strategischen und operativen Steuerung bei MAN bleibt, die Arbeitsplätze wie auch Forschungs- und Entwicklungskapazitäten hier im heutigen Umfang gesichert werden und eine Zerschlagung des Konzerns ausgeschlossen wird.
Im Rahmen der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth stellt Markus Blume als Sprecher der Jungen Gruppe in der CSU-Fraktion ein Innovationspapier vor. Unter dem Titel „Bayerns Wirtschaft für die Zukunft stärken – eine Renaissance der aktiven Wirtschaftspolitik ist notwendig!“ wird eine Rückkehr zu wirtschaftspolitischen Maximen gefordert, wie sie Otto Wiesheu und Franz Josef Strauß einst prägten und Bayern damit zum High-Tech-Land entwickelt haben.
mehr »Blume betont dabei Bayerns Prosperität und Standortvorteile, mahnt aber gleichzeitig, sich nicht auf den Lorbeeren vergangener Tage auszuruhen. „Auftrag ist, Bayern als attraktiven, innovativen und produktiven Standort zu erhalten und auszubauen“ heißt es in dem Papier. Sich neu entwickelnde Wirtschaftszweige und Umbrüche in bestehenden Schlüsselindustrien wie der Automobilindustrie dürften nicht verschlafen werden. Das im Doppelhaushalt 2011/2012 angelegte Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ sieht Markus Blume als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Um diesen Weg konsequent weiterzugehen, erarbeiten die Parlamentarier in Kreuth ein 10‑Punkte‑Programm:
Im Rahmen der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth stellt Markus Blume als Sprecher der Jungen Gruppe in der CSU-Fraktion ein Innovationspapier vor. Unter dem Titel „Bayerns Wirtschaft für die Zukunft stärken – eine Renaissance der aktiven Wirtschaftspolitik ist notwendig!“ wird eine Rückkehr zu wirtschaftspolitischen Maximen gefordert, wie sie Otto Wiesheu und Franz Josef Strauß einst prägten und Bayern damit zum High-Tech-Land entwickelt haben.
Blume betont dabei Bayerns Prosperität und Standortvorteile, mahnt aber gleichzeitig, sich nicht auf den Lorbeeren vergangener Tage auszuruhen. „Auftrag ist, Bayern als attraktiven, innovativen und produktiven Standort zu erhalten und auszubauen“ heißt es in dem Papier. Sich neu entwickelnde Wirtschaftszweige und Umbrüche in bestehenden Schlüsselindustrien wie der Automobilindustrie dürften nicht verschlafen werden. Das im Doppelhaushalt 2011/2012 angelegte Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ sieht Markus Blume als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Um diesen Weg konsequent weiterzugehen, erarbeiten die Parlamentarier in Kreuth ein 10‑Punkte‑Programm:
Nach aktuellem Planungsstand und angesichts der Haushaltslage ist es realistisch anzunehmen, dass vor 2020 keine Verbesserungen in Sachen Flughafenanbindung von München aus erwartet werden können.
mehr »Mit Blick auf die extrem erfolgreiche Entwicklung des Flughafens und die Verkehrsprognosen bis 2020 ist es deshalb wichtig, schon auf der vorhandenen Infrastruktur bzw. mit geringfügigen Ertüchtigungen im Rahmen der Ausbaukonzeption eine kurzfristige Angebotsverbesserung zu erreichen. Markus Blume bittet die Bayerische Staatsregierung deshalb gemeinsam mit Erwin Huber um die Entwicklung eines Angebotskonzepts, das als „Flughafen Express Light“ auf der Trasse der S 8 im Wesentlichen auf der heutigen Infrastruktur oder nach kleineren, aufwärtskompatiblen Ausbauten zeitnah umgesetzt werden kann.
Nach aktuellem Planungsstand und angesichts der Haushaltslage ist es realistisch anzunehmen, dass vor 2020 keine Verbesserungen in Sachen Flughafenanbindung von München aus erwartet werden können.
Mit Blick auf die extrem erfolgreiche Entwicklung des Flughafens und die Verkehrsprognosen bis 2020 ist es deshalb wichtig, schon auf der vorhandenen Infrastruktur bzw. mit geringfügigen Ertüchtigungen im Rahmen der Ausbaukonzeption eine kurzfristige Angebotsverbesserung zu erreichen. Markus Blume bittet die Bayerische Staatsregierung deshalb gemeinsam mit Erwin Huber um die Entwicklung eines Angebotskonzepts, das als „Flughafen Express Light“ auf der Trasse der S 8 im Wesentlichen auf der heutigen Infrastruktur oder nach kleineren, aufwärtskompatiblen Ausbauten zeitnah umgesetzt werden kann.
In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift „Neue Mobilität“ des Bundesverbands eMobilität e.V. zeigt Markus Blume die aktuelle Lage rund um die Elektromobilität in Bayern auf. So hat sich die Bayerische Staatsregierung mit verschiedenen Initiativen dem automobilen Zukunftstrend angenommen. Im Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ werden diese Bemühungen nun fortgeschrieben.
mehr »Markus Blume, der sich seit Beginn seiner Abgeordnetentätigkeit für Elektromobilität in Bayern stark macht, freut sich über die rege Berücksichtigung, die das Thema mittlerweile findet. Für ihn geht es auch um den Standort Bayern als Heimat zweier weltbekannter Premium-Fahrzeughersteller. Deshalb mahnt Blume gleichzeitig auch, nicht locker zu lassen.
„Das Motto‘wer rastet, der rostet‘ gilt natürlich auch für Elektroautos. Deshalb tun wir gut daran, die Anstrengungen im Rahmen eines Gesamtkonzepts künftig noch zu intensivieren. Die Kopplung mit intelligenten Energiesystemen und die Intensivierung der Speichertechnologieforschung sind logische nächste Schritte.“ Blume kann sich auch die Auslobung eines Wettbewerbs zur „Elektromobilitätsstadt des Jahres“ vorstellen.
Den Beitrag finden Sie hier.
In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift „Neue Mobilität“ des Bundesverbands eMobilität e.V. zeigt Markus Blume die aktuelle Lage rund um die Elektromobilität in Bayern auf. So hat sich die Bayerische Staatsregierung mit verschiedenen Initiativen dem automobilen Zukunftstrend angenommen. Im Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ werden diese Bemühungen nun fortgeschrieben.
Markus Blume, der sich seit Beginn seiner Abgeordnetentätigkeit für Elektromobilität in Bayern stark macht, freut sich über die rege Berücksichtigung, die das Thema mittlerweile findet. Für ihn geht es auch um den Standort Bayern als Heimat zweier weltbekannter Premium-Fahrzeughersteller. Deshalb mahnt Blume gleichzeitig auch, nicht locker zu lassen.
„Das Motto‘wer rastet, der rostet‘ gilt natürlich auch für Elektroautos. Deshalb tun wir gut daran, die Anstrengungen im Rahmen eines Gesamtkonzepts künftig noch zu intensivieren. Die Kopplung mit intelligenten Energiesystemen und die Intensivierung der Speichertechnologieforschung sind logische nächste Schritte.“ Blume kann sich auch die Auslobung eines Wettbewerbs zur „Elektromobilitätsstadt des Jahres“ vorstellen.
Den Beitrag finden Sie hier.
Neues Amt für den direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Münchner Ostens, Markus Blume. Der Landesvorstand des Eigenheimerverbands Bayern e.V. berief ihn bei seiner jüngsten Sitzung als neues Vorstandsmitglied in die Führungsriege der Interessenvertretung selbstnutzender Hauseigentümer in Bayern. Blume kündigte an in seinem neuen Amt zwischen Hauseigentümern und Politik vermitteln zu wollen, um „gemeinsam nach konstruktiven Lösungen für zahlreiche Probleme zu suchen“.
mehr »Als Herausforderungen nannte er dabei insbesondere das Thema der energetischen Sanierung von Häusern und Gebäuden, dem er sich auch in seinem Stimmkreis engagiert widmen möchte. Mit Blick auf das brisante Thema der Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen fordert Blume vom Freistaat den Erlass klarer bürgerfreundlicher Regelungen.
Neues Amt für den direkt gewählten Landtagsabgeordneten des Münchner Ostens, Markus Blume. Der Landesvorstand des Eigenheimerverbands Bayern e.V. berief ihn bei seiner jüngsten Sitzung als neues Vorstandsmitglied in die Führungsriege der Interessenvertretung selbstnutzender Hauseigentümer in Bayern. Blume kündigte an in seinem neuen Amt zwischen Hauseigentümern und Politik vermitteln zu wollen, um „gemeinsam nach konstruktiven Lösungen für zahlreiche Probleme zu suchen“.
Als Herausforderungen nannte er dabei insbesondere das Thema der energetischen Sanierung von Häusern und Gebäuden, dem er sich auch in seinem Stimmkreis engagiert widmen möchte. Mit Blick auf das brisante Thema der Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen fordert Blume vom Freistaat den Erlass klarer bürgerfreundlicher Regelungen.
Markus Blume, MdL
Maximilianeum
81627 München
Deutschland
Telefon: (089) 4126-26 55
Telefax: (089) 4126-16 55
Markus Blume, MdL
Schneckestraße 6
81737 München
Deutschland
Telefon: (089) 679 200 82
Telefax: (089) 679 200 83
Markus Blume, Generalsekretär
Mies-van-der-Rohe-Str. 1
80807 München
Deutschland
Telefon: (089) 1243 350
Telefax: (089) 1243 4350
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Verwendung von Facebook Social-Plugins
Auf unseren Webseiten verwenden wir einen Plugin zum sozialen Netzwerk Facebook. Facebook ist ein Unternehmen der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA. Detaillierte Hinweise zu den Funktionen der einzelnen Plugins und deren Erscheinungsbild finden Sie auf der folgenden Webseite: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Der Plugin zu Facebook verbirgt sich hinter dem zunächst Button mit dem "f“-Zeichen. Durch Klick auf diesen Button können Sie eine Verbindung zu Facebook aufbauen. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass mit dem Klick auf diesen Button, Facebook ggfs. Informationen und persönliche Daten (Ihre IP-Adresse) in Erfahrung bringt und speichert. Näheres entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (s.u.).
Anders als bei Verwendung der klassischen Facebook-Plugins wird nicht bereits bei Aufruf unserer Webseite eine Verbindung zu Facebook aufgebaut, sondern erst wenn Sie mit einem Klick auf den Button das Plugin aktivieren. Der Button wird farbig. Dann baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Der Anbieter hat daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend seinem Kenntnisstand:
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Angebots aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/ .
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Ebenfalls ist es möglich Facebook-Social-Plugins mit Add-ons für Ihren Browser zu blocken, zum Beispiel mit dem "Facebook Blocker".
Verwendung von Twitter Social-Plugins
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