Den Fortschritt organisieren

Wie können wir ein neues Wirtschaftswunder schaffen? Diese Frage stand beim CSU-Zukunftskongress "Marktwirtschaft" in Rosenheim im Mittelpunkt. Der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission Markus Blume betonte: „Wir leben in einer Welt der größtmöglichen Veränderung.“ Es sei wichtig zu überlegen, wie die neuen Spielregeln für die Marktwirtschaft der Zukunft aussehen müssten. „Wir brauchen jetzt eine Antwort, wie wir die Prinzipien der öko-sozialen Marktwirtschaft ergänzen können, wie wir den Fortschritt verantwortungsvoll organisieren können“, sagte Blume.

Thomas Enders, Vorstandsvorsitzender der Airbus Group, sieht den Schlüssel zu nachhaltigem Wachstum in qualifizierten Arbeitskräften. Er plädierte dafür, noch mehr in Bildung zu investieren und über neue Wege nachzudenken, um hochqualifizierte Arbeitskräfte in Deutschland zu halten: "Vergessen wir nicht: 150.000 Menschen pro Jahr wandern aus Deutschland aus, die meisten davon mit Hochschulabschluss. Wir müssen uns schon fragen: Wie kommt es dazu, wie kann man das abstellen?"

Prof. Dietmar Harhoff, Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb nannte die Vernetzung der digitalen Sensoren als eine der wichtigsten neuen Innovationsentwicklungen. Er forderte: "Wir müssen unbedingt die Rahmenbedingungen für Existenzgründer verbessern, um disruptiven Entwicklungen begegnen zu können."

Der Bezirksleiter der IG Metall Bayern Jürgen Wechsler hob die Bedeutung der Sozialen Marktwirtschaft und der solidarischen Gesellschaft als Leitplanken für den Staat hervor. Er warb dafür, sich in die aktuellen Veränderungs- und Gestaltungsprozesse frühzeitig einzubringen, statt hinterher Widerstand dagegen zu organisieren. "Unter dem Deckmantel der neuen Technologien darf das 'normale Arbeitsverhältnis' aber nicht zum Ausnahmefall werden," so Wechsler.

Andrea Pfundmeier, Geschäftsführerin des Startups Secomba und ausgezeichnet mit dem Deutschen Gründerpreis 2014, stellte fest: "Unsere Marktwirtschaft wird stark von Technologie bestimmt. Deshalb sollten wir unseren Schülern Technologiewissen mitgeben. Natürlich muss nicht jeder Informatiker werden, aber die Hintergründe sollte jeder verstehen." Sie forderte außerdem Digitalkunde als verpflichtendes Schulfach.

Die Zukunftskongresse der CSU-Grundsatzkommission sind Teil eines breit angelegten Dialogprozesses zur Fortschreibung des Grundsatzprogrammes. Der nächste Zukunftskongress zum Thema "Demokratie" findet am 10. Oktober 2015 in Schweinfurt statt.

Die Autobahn des Herkules

In einem aktuellen Beitrag für den Bayernkurier skizziert Markus Blume die Chancen und Herausforderungen des Breitbandausbaus in Bayern. Bis 2018 jede Gemeinde an das schnelle Internet anzubinden, sei eine Herkulesaufgabe, aber zugleich eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Bayern. Man wolle "kein Bayern der zwei Geschwindigkeiten", weil ein zeitgemäßer Internetanschluss längst auch eine Frage der Teilhabe sei. Bewältigt wird die Aufgabe mit einer bundesweit einzigartigen Förderinitiative des Freistaats, an der bereits über 1250 Kommunen teilnehmen.

Hier finden Sie den vollständigen Artikel.

Emotionale, argumentative und faktische Sackgassen

"Warum Großprojekte scheitern" lautete der Titel eines Expertenworkshops, den die Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung am 16. und 17. Oktober 2014 in Wildbad Kreuth veranstaltete. Im Zentrum standen zukunftsweisende Lösungsansätze zur erfolgreichen Umsetzung von Großprojekten und insbesondere die Frage, wie ihrem Scheitern entgegengewirkt werden kann. Dabei wurden aktuelle Methoden der Bürgerbeteiligung und Anforderungen an das Projektmanagement berücksichtigt. Wirtschaftspolitiker Markus Blume referierte zum Abschluss des ersten Tagungstages im Rahmen eines Kamingesprächs über seine Erfahrungen aus sechs Jahren im Bayerischen Landtag. Seiner Ansicht nach stecken zahlreiche Großprojekte in einer emotionalen, argumentativen oder faktischen Sackgasse.

Leistungsfähige Infrastrukturen, etwa im Bereich Verkehr und Energie, sind für Wirtschaftsstandorte entscheidend und somit auch für die Zukunftsfähigkeit. Und doch scheitern Projekte, und zwar oft an den kleinen Dingen, wie Blume bemerkte. Für ihn befinden sich Deutschlands Großprojekte derzeit in einer 'emotionalen Sackgasse'. Die Menschen sehnen sich angesichts des permanenten Veränderungsdrucks nach Entschleunigung und konzentrieren sich auf ihre unmittelbare, kleine Lebenswirklichkeit. Großprojekte stünden den Beharrungskräften einer Wohlstandsgesellschaft gegenüber: "Bei nicht spürbaren großen Problemen fällt es schwer, große Lösungen zu präsentieren. Allein das Wort 'groß' stößt schon auf Ablehnung".

Eine weitere Problematik stellt für Blume die 'argumentative Sackgasse' dar, denn "die Begründung aus sich selbst heraus funktioniert bei Großprojekten nicht mehr". Es gelte darzulegen, warum das Projekt wichtig ist, was die Hintergründe sind und welche Fakten auschlaggebend waren, so dass sie die daraus gezogenen Konsequenzen nachvollziehen können. Das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit für ein Projekt und den emotionalen Motiven für Protest gegen ein Projekt müsse also durch Argumentation aus glaubwürdiger Quelle aufgelöst werden. Vertrauen durch Beteiligung ist für den Abgeordneten ein wichtiger Baustein, der allerdings nicht voraussetzungslos ist: Bürger mitgestalten lassen heißt für ihn, sie umfassend zu informieren und in den zähen, aber notwendigen Abwägungsprozess mit hineinzunehmen. Eine starke Vereinfachung, die Zusammenhänge ausklammert, erlaube sich bei wichtigen Entscheidungen nicht. "Die Bürger müssen auch an der Schwierigkeit der Abwägung teilhaben". Teilhabe sei überhaupt ein wichtiger Aspekt "und zwar in allen Facetten, also beispielsweise auch ökonomische Teilhabe, wie sie Genossenschaftslösungen bei Projekten bieten".

Großprojekte können auch in einer 'faktischen Sackgasse' stecken, so Blume weiter: Die an sich schon hohe Komplexität von Großprojekten wird - "typisch deutsch vorbildlich durchdacht" - durch zunehmende Spezifizierungen, Erwartungen und Sicherheitsanforderungen zusätzlich verschärft. Dies lässt seiner Meinung nach nicht nur die Kosten ansteigen, sondern auch das Risiko zu scheitern. Nun müssten von allen Beteiligten gemeinsam Lösungen gefunden werden.

Blume auf Delegationsreise in Israel

Auf Einladung der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner nahm Markus Blume an einer Delegationsreise nach Israel teil. Neben allgemeinen Wirtschaftsthemen stand insbesondere die Stärkung der IT- und Start-up Branche auf dem Programm. Dazu traf die 50-köpfige Delegation unter anderem mit dem israelischen Wirtschaftsminister Naftali Bennett, dem Minister für Wissenschaft und Technologie Yaakov Perry und dem "Gründerpapst" Yossi Vardi zusammen.

Die israelisch-bayerischen Wirtschaftsbeziehungen florieren: Das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern beträgt etwa 800 Millionen Euro; die Ausfuhren stiegen allein 2013 um mehr als 25 Prozent. Seit 2009 unterhält der Freistaat eine eigene Repräsentanz in Tel Aviv. Israel gilt als führender Innovationsstandort gerade im Bereich der Digitalisierung, die Gründungsdynamik in dem kleinen Land hat international Vorbildcharakter. Genau diesen Weg möchte auch Bayern einschlagen.

Blume und Aigner erklärten übereinstimmend bereits im Vorfeld der Reise, dass Bayern beste Voraussetzungen habe. "Digitalisierung ist der aktuelle Mega-Trend und wir wollen davon gesamtgesellschaftlich profitieren", so Blume. Anregungen und Tipps gab es dafür auf der Reise genug - eine der Kernbotschaften war, dass Netzwerke zwischen Unternehmen, Gründern, Wissenschaft und Forschung noch intensiver geknüpft werden müssen.

Station machte die Delegation auch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo Aigner einen Kranz niederlegte. Blume zeigte sich tief betroffen und betonte Deutschlands immer währende Verantwortung, die auch im Nahost-Konflikt gelte: "Wir müssen aus der Vergangenheit lernen und die Spirale der Gewalt durchbrechen." 

Beste digitale Infrastruktur für ganz Bayern

In der heutigen Aktuellen Stunde zu Beginn des Landtagsplenums referierte Markus Blume zum Breitbandausbau in Bayern. Hintergrund der von der CSU-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Stunde unter dem Titel "Beste digitale Infrastruktur für ganz Bayern - schnelles Internet wird bis 2018 in jeder Gemeinde verwirklicht!" war die in der vergangenen Woche erteilte Genehmigung der EU-Kommission für das 1,5 Milliarden Euro schwere Förderprogramm zum Breitbandausbau in Bayern. Blume ordnete das Förderprogramm sowohl historisch als auch im Vergleich zu anderen Bundesländern ein und stellte heraus, wie wichtig die Weichenstellung für die Digitalisierungsoffensive im Freistaat Bayern ist. Den gesamten Redebeitrag können Sie hier anschauen (öffnet in diesem Fenster).

Fünf-Eckpunkte-CSU-Papier zur Förderung der IT-Szene

Gründercampus für Internet und digitale Medien am Standort Ostbahnhof im künftigen Werksviertel

Ein Schmidsprechen Digital im Werk21 mit CSU-OB-Kandidaten Josef Schmid und Markus Blume, MdL, beleuchtete zusammen mit dem MünchnerUnternehmerKreis IT (MUKIT), seinem Vorsitzenden Gürkan Uzer, Mitgliedern und Teilen der Münchner IT-Gründerszene die IT-Szene in München.

In der sachlichen und angeregten, vom Landtagsabgeordneten Markus Blume, zugleich Vorsitzender der CSU-Landtags-Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien, geleiteten Diskussion beklagten zahlreiche Teilnehmer vor allem den fehlenden günstigen Wohnraum für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, fehlende Cluster bzw. Excellenz-Cluster für die Gründerszene, fehlende Spartenmessen und preiswerte Kreativ- und Büroräume.

Schmid nutzte auch vor diesem Publikum noch einmal die Gelegenheit zur Darstellung seines Wohnungsbauprogramms (http://www.josef-schmid.de/standpunkte/besser-leben.html) und sprach sich für die bestmögliche Unterstützung der Zukunftsbranche IT durch erfolgreiche Ansiedlungspolitik aus. "Gerade im harten Wettbewerb mit anderen Städten wie zum Beispiel Berlin ist es mein Ziel, München als Standort für IT-Unternehmen zu stärken", sagte Josef Schmid vor den rund 50 Teilnehmern.

"Es ist Verantwortung und kein Luxus, an die Zukunft zu denken", erklärte Markus Blume und sprach sich ebenfalls für die Stärkung des Standorts München für diese wichtige Zukunftsbranche aus.

Resultat des Schmidsprechen Digital ist ein Fünf-Eckpunkte-Papier für eine neue Gründeroffensive in München unter dem Titel "Zukunftsträchtig ist, wenn man sich schon heute um die Unternehmen von morgen kümmert".

Kernpunkte darin sind:

• Mit dem "Zentrum für Internet und digitale Medien soll ein digitales "Ökosystem" geschaffen werden. Dazu soll insbesondere am Standort Ostbahnhof im künftigen Werksviertel ein großer Gründercampus für Internet und digitale Medien entstehen.
• Digitalen Start-ups soll ein München-Fonds zur Verfügung stehen, der die besten Talente der Gründerszene nach München locken und attraktive Anreize für Unternehmensgründungen schaffen soll.
• One-Stop-Agencies sollen den "Ämtermarathon" ablösen. Eine Unternehmensgründung sollte idealerweise durch eine zentrale Verwaltungsstelle begleitet werden.
• Ein München-Inkubator soll Brutstätte für neue Ideen und Geschäftsmodelle werden, er soll Hochschulen, Investoren, etablierte Unternehmen, Behörden vernetzen und Hilfestellung bieten, damit sich eine echte Community bilden kann.
• Gründer und Kreative bekommen Raum in der Stadt. Dazu soll in der Bauleitplanung und Flächennutzungsplanung der Bau von Gründergaragen und Kreativ-Ateliers verankert werden.

Markus Blume spricht bei Symposium der BLM zu Bayern 3.0

Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien haben unter dem Titel "Mehr Mut zum Handeln" eine neue Veranstaltungsreihe ins Leben gerufen. Im Rahmen des Symposiums „Digitale Wirtschaft in Bayern: Chancen für Investoren und Startups“ stellte MdL Markus Blume die Initiative Bayern 3.0 vor.

Sehen Sie hier seinen Beitrag:

Weichenstellung zur privaten Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

Im Gespräch mit dem Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer vertiefte die CSU-Wirtschaftskommission gemeinsam mit Vertretern der bayerischen Finanz-, Bau- und Verkehrsbranche konkrete Zielsetzungen und Rahmenbedingungen privater Finanzierung öffentlicher Verkehrsinfrastruktur. Dabei verabschiedete die Kommission ein entsprechendes Positionspapier einstimmig. „Damit haben wir die Weichen für die private Beteiligung an der Realisierung von vordringlichen Projekten auf Straße und Schiene gestellt“, so der Vorsitzende der CSU-Wirtschaftskommission Markus Blume, MdL.

Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer stellte die aktuellen Finanzierungsperspektiven zum Haushalt 2013 des Bundesverkehrsministeriums vor: „Für die Verkehrsinfrastruktur inklusive Erhalt, Ausbau und Neubau haben wir Im Haushalt 2013 10 Milliarden Euro zur Verfügung. Angesichts der immer höheren Standards im Bereich des Umweltschutzes und der Sicherheit, der Erfordernisse von Instandhaltung und Erhalt sowie Neubau stehen wir im Verkehrsinfrastrukturbereich vor gewaltigen Herausforderungen. Allein bei im Bau befindlichen Verkehrsinfrastrukturprojekten haben wir eine Deckungslücke von 1,7 Milliarden Euro. Wir brauchen verlässliche Finanzierungsperspektiven. Ich fordere insbesondere die Verstetigung des Infrastrukturbeschleunigungsprogramms, durch das auch im kommenden Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt wird.“

Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) können aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission ein zusätzlicher Ausweg aus dem Dilemma von Investitionsstau aufgrund von Haushaltsrestriktionen auf Bundesebene und vordringlichem Investitionsbedarf in Schiene und Straße sein. „Große Pensionskassen, Versicherer und Finanzinstitute haben signalisiert, dass sie bereit sind, in die öffentliche Verkehrsinfrastruktur zu investieren. ‚Mit Infrastruktur die Rente finanzieren‘ – das hat nicht nur für die institutionellen Investoren Charme, sondern auch für uns als Politik. Wir wollen dieses Potenzial nun vermehrt nutzen“, waren sich Bundesminister Ramsauer und der Kommissionsvorsitzende Blume einig. Im Idealfall profitiert die öffentliche Hand durch effizientes Projektmanagement, hohe Qualität in der Ausführung und schnellere Auftragsumsetzung, die Investoren sehen Vorteile in langfristiger Anlage mit verlässlicher Rendite. Ramsauer und Blume machten aber auch klar, dass ÖPP-Modelle kein Ersatz für eine deutliche Aufstockung des Verkehrsetats sein können.

Voraussetzungen für einen verstärkten Einsatz von ÖPP-Modellen sind aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission deren Wirtschaftlichkeit, planerische Unstrittigkeit und Vorliegen von Baurecht. Außerdem ist bei der Realisierung von ÖPP-Projekten auf Transparenz zu achten, um die allgemeine Akzeptanz zu erhöhen. Darüber hinaus sind bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen verstärkt die Möglichkeiten der Beteiligung mittelständischer Unternehmen zu eruieren.

Als konkrete Handlungsschritte schlägt die Wirtschaftskommission vor, die aktuellen ÖPP-Modelle weiter für den passgenauen Zuschnitt auf Straße und Schiene zu optimieren. Als konkrete Projekte eignen sich aus Sicht der CSU-Wirtschaftskommission der Neubau der A94, der Ausbau der A3 Würzburg-Nürnberg sowie zudem als Pilotprojekt im Schienenbereich die Strecke München-Mühldorf-Freilassing. Markus Blume, MdL abschließend: „Auf Bundesebene sollten zeitnah die notwendigen Voraussetzungen für die Einbindung privaten Kapitals im Rahmen von Verfügbarkeitsmodellen im Straßen- und Schienenbereich geschaffen werden. Bayern soll im Straßenbereich Vorreiter bleiben und im Schienenbereich zum Vorreiter werden – und damit seit Langem vordringliche Infrastrukturprojekte zur Umsetzung bringen.“

Blume im Deutschlandfunk-Interview: „Die griechische Wirtschaft ist nicht wettbewerbsfähig“

Im Interview mit dem Deutschlandfunk äußerte sich Markus Blume als Sprecher der Jungen Gruppe der CSU-Landtagsfraktion zum Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone. Dabei äußerte er Zweifel an der Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft.

Nachdem, was man heute wisse, müsste "Griechenland die Euro-Zone wahrscheinlich verlassen", sagt Markus Blume von der CSU-Landtagsfraktion in Bayern. Griechenland sei nicht in der Lage die "äußerst schmerzhaften Reformen anzupacken.

Lesen Sie hier das vollständige Interview.

(verlinkt auf die Website des Deutschlandfunks)

Der Haushalt als Panorama der Zukunft

Markus Blume freut sich über den Haushaltsentwurf der Bayerischen Staatsregierung, der am 11. Juli 2012 vorgestellt wurde. Grund dafür ist unter anderem, dass mit BAYERN DIGITAL im Haushalt eine umfassende Strategie verankert wurde, um die Chancen des Informationszeitalters für die Menschen in Bayern zu nutzen. Die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion, der Blume vorsitzt, hatte sich immer wieder für eine Berücksichtigung des gesellschaftlichen Digitalisierungstrends eingesetzt und dazu unter der Überschrift „Offensive Bayern 3.0“ eigene Vorschläge eingebracht – mit Erfolg, wie sich nun zeigt. Besonders erfreulich ist dabei, dass die Investitionen nicht auf Pump finanziert werden. Im Gegenteil, das Ziel eines schuldenfreien Haushalts bis 2030 rückt wieder ein Stück näher. 2013 und 2014 sind über eine Milliarde Euro zur Tilgung von Schulden vorgesehen.

Die bloßen Zahlen des Haushaltsentwurfs sind gigantisch: 2014 wird der Bayerische Staatshaushalt Schätzungen zufolge 48 Milliarden Euro umfassen und zum neunten Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen. Trotzdem sind 2013 und 2014 jeweils über 5,6 Milliarden für Investitionen vorgesehen, das entspricht einer Investitionsquote von über 12 Prozent. „Wir zahlen Schulden zurück und investieren in Fortschritt und Zukunft, während andernorts in Europa Notkredite erforderlich sind, um das bloße Staatssystem am Laufen zu halten“, ordnete Blume diese Leistung ein.

In den Bereich dieser Investitionen fällt auch die Strategie BAYERN DIGITAL, die Blume so freut. Sie beinhaltet neben einem mit 200 Millionen Euro ausgestatteten Förderprogramm für den Ausbau von Breitbandnetzen Mittelbereitstellungen für das Digitale Bildungsnetz Bayern und die Virtuelle Hochschule Bayern. Weitere Schwerpunkte von BAYERN DIGITAL sind die Verwaltungsvereinfachung und Steigerung des Bürgerservices durch E-Government und die Förderung des bayerischen Existenzgründerpotenzials. „Die Spitzenposition Bayerns im globalen Wettlauf um die Zukunft entscheidet sich maßgeblich im Netz: Wir wollen für Bayern eine digitale Infrastruktur, die in die Zukunft weist. Digitales Know-How ist eine Schlüsselqualifikation des 21. Jahrhunderts. Wir investieren in die digitale Bildung unserer Schüler und Studenten, in die Ausstattung unserer Wissenschaft und Verwaltung, wir fördern junge Existenzgründer und die neuen Medien“ heißt es dazu in der Erklärung zum Haushaltsentwurf. Dazu passt, dass auch der Etat des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst erstmals die sechs Milliarden Euro Grenze überspringt und damit der Forschungsstandort Bayern gestärkt wird.

Blume sieht im Haushaltsentwurf die richtigen Akzente gesetzt: „Es war immer unsere bayerische Philosophie, frühzeitig an die Zukunft zu denken und dafür die Weichen auch finanziell zu stellen. Wir befreien künftige Generationen von Schuldenlasten, unterstützten künftige Wachstumsträger und legen gleichzeitig noch Reserven für wirtschaftlich schwierige Zeiten zurück.“

Mehr Informationen zum Haushaltsentwurf finden Sie unter www.aufbruch.bayern.de sowie der Website des Bayerischen Finanzministeriums www.stmf.bayern.de

JA zur 3. Startbahn am Münchner Flughafen

Am Rande der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag richtete Markus Blume anlässlich des Bürgerentscheids zur Dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen eine Videobotschaft an die Bürgerinnen und Bürger:

Nokia Siemens Networks: CSU kämpft für Beschäftigte und den Standort München

Im Kampf um die Zukunft des Kommunikationstechnikentwicklers Nokia Siemens Networks (NSN) am Standort München tritt die CSU-Landtagsfraktion für die Beschäftigen ein. Ziel ist es, möglichst weite Teile der heute in München operierenden Geschäftsbereiche zu erhalten und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine gesicherte Perspektive zu vermitteln. Neben einem in dieser Woche eingebrachten Dringlichkeitsantrag der Regierungsfraktionen im Bayerischen Landtag engagieren sich einzelne Abgeordneten auch persönlich. Unter Ihnen Markus Blume, der gemeinsam mit seinen beiden Kollegen Kerstin Schreyer-Stäblein und Andreas Lorenz am Donnerstag an der offenen Mitgliederversammlung der IG Metall in der NSN-Zentrale an der Werinherstraße teilnahm. Dabei stellte Blume in seiner Rede klar: "Die Fehler liegen nicht im deutschen Arbeitsrecht, sondern im finnischen Management."

Es kommt nicht oft vor, dass IG Metall und CSU Seite an Seite marschieren, auch wenn das Verhältnis in Bayern zwischen Arbeitgebern, Gewerkschaften und Politik traditionell ein sehr gutes ist. Im Fall von NSN war es für die drei Abgeordneten jedoch ein Gebot der Stunde. Sie sind überzeugt, dass die Kommunikationstechnik im Branchenmix des High-Tech-Standorts Bayern ein enorm wichtiger Zweig für die Zukunft ist und NSN mit seinem Münchner Standort dazu wesentlich beiträgt. Blume betonte vor den Beschäftigten, dass dazu alle Beteiligten gefordert seien, ihre Hausaufgaben zu erledigen: "Zuvorderst das Management, was endlich ein Konzept vorlegen muss, was sinnvollerweise am Standort München verbleiben kann. Die Beschäftigten sind aufgefordert, in der engagierten Art und Weise ihren Protest fortzuführen und konstruktive Lösungsvorschläge aufzuzeigen, wie sie das vorbildlich in den letzten Wochen getan haben. Die Gesellschafter Nokia und Siemens müssen sich ihrer Verantwortung stellen - und die Politik hat die Aufgabe, die Dinge zu befördern und anzuschieben, insbesondere dort, wo vielleicht auch sanfter Druck notwendig ist."

In diesem Zusammenhang verwies Blume auch auf den tags zuvor eingebrachten Dringlichkeitsantrag und unterstrich die Zielsetzung: "Wir werden darauf achten, dass es sich hier niemand zu leicht macht und versucht, mit Blick auf das Arbeitsrecht den einfachen Weg zu gehen, nämlich den Standort einfach dicht und sich vom Acker zu machen. Wir werden darauf drängen, dass die Gesellschafter es sich schwer machen, nämlich eine Lösung zu finden, die die zukunftsträchtigen Teile von NSN am Standort München fortführt und für die anderen Beschäftigten eine verlässliche Perspektive in der Verantwortung von Siemens und Nokia besteht."

Blume dankte den Arbeitnehmervertretern und allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihrer Wut und Ihrem Ärger eine Stimme gäben: "Sie demonstrieren nicht nur für Ihre Arbeitsplätze, nicht nur den Standort München, sondern auch für den Standort Bayern und seine High-Tech-Zukunft. Dafür danke ich Ihnen und dabei möchte ich Sie unterstützen." Betriebsrat und IG Metall gaben diesen Dank gerne zurück. Sie freuten sich, dass sie in der Politik Gehör fänden und gerade bei den drei anwesenden Abgeordneten sowie der CSU auf offene Ohren stießen.

Blume kämpft um EADS

Nach Bekanntwerden der EADS-Überlegungen zur Verlagerung von am Standort Ottobrunn ansässigen Abteilungen ins südfranzösische Toulouse kündigte Markus Blume als Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission eine genaue Beobachtung der Vorgänge an. "Wir sind überrascht von den Gerüchten über eine mögliche Standortverlagerung, gehen aber davon aus, dass das letzte Wort hier noch nicht gesprochen ist." Blume erinnerte an die EADS-Geschichte, die untrennbar mit Bayern und Franz-Josef Strauß' Bemühungen um die Luft- und Raumfahrtindustrie in Deutschland verbunden sei: "Die Keimzelle der EADS war bayerisch und auch heute sind viele wichtige Teilbereiche des Konzerns hier angesiedelt, von Eurocopter in Donauwörth über die militärische Sparte Cassidian in Unterschleißheim bis hin zur Forschungsabteilung Innovation Works und der Satellitengesellschaft Astrium in Ottobrunn."

Doch nicht nur historische Aspekte sprächen für eine unverminderte Fortsetzung des EADS-Engagements in Bayern. Auch die Bemühungen der Staatsregierung um den "Bavarian International Campus for Aerospace and Security" sollten nach Ansicht Blumes nicht durch Umstrukturierungspläne konterkartiert werden. Mit dem "Bavarian International Campus for Aerospace and Security" soll ein europäischer Leuchtturm im Bereich von Forschung und Entwicklung geschaffen werden, an dem neben der EADS die IABG, die TU München, die Hochschule München, die Bundeswehr-Universität, Bauhaus München und das DLR mitwirken. "Es gibt also gute Gründe dafür, dass Ottobrunn bei München auch künftig einer der Orte unternehmerischer Entscheidungen bei der EADS bleiben muss", betont Blume.

Neben den bayerischen Standortinteressen sieht der CSU-Wirtschaftskommissionsvorsitzende auch vitale nationale Interessen von den publik gewordenen Überlegungen berührt. Diese kämen nicht zuletzt in der Gesellschafterstellung zum Tragen. Deshalb sollten derartige Überlegungen zunächst im Gesellschafterkreis erörtert werden, ehe Hunderte Arbeitnehmer kurz vor dem Wochenende in Unsicherheit gestürzt werden, kritisierte Blume die EADS-Führung. Er kündigte an: "Wir werden um EADS mit allen Mitteln kämpfen. EADS muss, auch was die Hauptverwaltung angeht, bayerisch bleiben."

Presseberichterstattungen zum Thema finden Sie hier: www.nwzonline.de/Aktuelles/Wirtschaft/Nachrichten/NWZ/Artikel/2799928/Airbus-Mutter-plant-Zentrale-in-Toulouse.html

nachrichten.t-online.de/csu-macht-mobil-gegen-abzug-der-eads-zentrale-aus-bayern/id_53915954/index

Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital

Mit einem Papier unter dem Titel „Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital“ leistet die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume einen Beitrag in der Debatte um die Fortentwicklung des Freistaats im Zeitalter der digitalen Revolution. Zentrale Fragestellung ist, wie sich der Freistaat durch den großen Megatrend Digitalisierung und Vernetzung verändern wird und wie man diese Entwicklung gestalten kann, um qualitatives Wachstum und Wohlstand sowie zusätzliche Bildungschancen zu erreichen. „Wir wollen eine Offensive anregen, die auf Bayerns Stärken aufsetzt, neue Wachstumsfelder erschließt, zusätzliche Impulse im Bildungsbereich generiert und das Verhältnis von Staat und Bürger modernisiert“, so Markus Blume über das Papier.

Blume betonte bei der Vorstellung des Papiers vor Journalisten, dass die CSU in den vergangenen Jahren ihr Profil an vielen Stellen modernisiert habe, gerade in den Bereichen der Umwelt-, Energie- und Bildungspolitik. Verschiedene Daten und Erhebungen zeigten, „dass Bayern hervorragend dasteht“. Für die Junge Gruppe ein Anlass zur Freude und zugleich neue Motivation. So sei es nun an der Zeit, den Blick nach vorne in die Zukunft zu richten und für Bayern ein neues Leitbild zu entwickeln.

Mit Vorschlägen wie virtuellen Clustern, einem digitalen Bildungsnetz oder intelligenten Infrastruktursystemen möchte die Junge Gruppe aber nicht nur den Freistaat aktualisieren, sondern gezielt auch bei jungen Leuten punkten, für die das Internet selbstverständlicher Begleiter in allen Lebenslagen ist. Gerade mit Blick auf diese digitale Generation sollen die Möglichkeiten moderner IT auch genutzt werden, um die Kommunikation zwischen Bürgern bzw. Unternehmen und dem (Verwaltungs-)Staat auf neue Beine zu stellen und gleichzeitig mehr Teilhabe zu ermöglichen.

Hier können Sie das Papier „Offensive Bayern 3.0 – vernetzt und digital" im Original lesen.

Verschiedene Presseberichte finden Sie über die nachfolgenden Links:

www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Gesucht-ein-neuer-Weg-zum-Fortschritt-id18258346.html

www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-Die-Netzwerker-der-CSU;art155371,2540017

www.merkur-online.de/nachrichten/politik/junge-abgeordnete-verlangen-vision-bayern-mm-1558095.html

www.welt.de/print/wams/muenchen/article13803831/Die-Apps-und-Alpen-CSU.html

Blume zu Gesprächen in Washington

Im Rahmen einer dreitägigen Delegationsreise der Hanns-Seidel-Stiftung besuchte Markus Blume jüngst die US-amerikanische Hauptstadt Washington und kam dort mit hochrangigen Diplomaten, Kongressmitgliedern und Experten des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu Gesprächen zusammen. Im Vordergrund standen die Finanz- und Währungspolitik in Europa und den USA sowie die Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands und der Vereinigten Staaten. Begleitet wurde Blume vom früheren bayerischen Staatsminister Erwin Huber, MdL und dem ehemaligen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Eduard Lintner. In Washington traf die Delegation zudem mit Christian Schmidt zusammen, MdB und Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium.

Startschuss für die Gesprächsreihe war ein Arbeitsfrühstück mit dem Deutschen Botschafter in Washington, Dr. Ammon, der die derzeitige politische und wirtschaftliche Situation in den USA erläuterte und hierbei auch auf aktuelle Entwicklungen wie die Occupy-Bewegung einging. Daran anschließend erläuterte Dan Coats als früherer US-Botschafter in Deutschland und heutiger Senator die Politik und Programmatik seiner republikanischen Partei im Vorwahljahr 2011. Erwin Huber präsentierte im Gegenzug die bayerische bzw. deutsche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die Grundstein für die Robustheit der Wirtschaft in der Finanzkrise und die rasche konjunkturelle Erholung danach war.

Um die derzeitige Staatsschuldenkrise und die daraus abgeleitete Eurodebatte drehten sich die Gespräche mit dem Deutschen Exekutivdirektor beim IWF, Hubert Temmeyer, und Christopher Smart, Deputy Assistant Secretary for Europe and Eurasia. Einig war man sich über die Notwendigkeit rigider Sparprogramme und die strikte Einhaltung vereinbarter Stabilitätskriterien. Ebenso unstrittig war die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen, die mit dem ehemaligen stellvertretenden US-Finanzminister Bob Kimmitt erörtert wurden.

Sicherheitspolitische Themen dominierten die Unterredungen mit Botschafter Dr. Khalilzad und den Kongressabgeordneten Trent Franks und Louie Gohmert. Die deutschen Vertreter erfuhren dabei Dank für Ihr intensives Engagement in Afghanistan, wenngleich mit Blick auf die zunehmende Instabilität Pakistans vor einem allzu raschen Truppenabzug gewarnt wurde. Von US-amerikanischer Seite ausdrücklich befürwortet wurde der Aufbau eines europäischen Raketenabwehrsystems.

Blume resümierte vor der Rückreise: "Es war ein intensives Arbeitsprogramm, aber die Gespräche waren durchweg von hoher Qualität und sehr interessant. Es ist nun wichtig, die transatlantischen Beziehungen weiter zu stärken, denn auf viele globale und geostrategische Herausforderungen müssen wir eine gemeinsame Antwort finden. Von der notwendigen Regulierung der Finanzmärkte und der Erhebung einer Finanztransaktionssteuer über die Bekämpfung des Klimawandels bis hin zur Frage, wie Chinas zunehmend dominante Stellung an den Weltrohstoffmärkten eingehegt werden kann: Europa und die USA müssen Seite an Seite marschieren. Ich nehme jedenfalls viele Impulse mit nach Deutschland - und ich denke, wir haben auch einige in Washington gegeben."

Frühstück mit Google

In Ihrer Reihe Zukunftswerkstatt "Vernetztes Bayern" diskutierte die Junge Gruppe der CSU-Landtagsfraktion unter Leitung von Markus Blume jüngst mit Vertretern der Google Deutschland GmbH über das Internet von morgen. Zu dem gemeinsamen Frühstück kamen auch die Mitglieder der Arbeitskreise Innen sowie Wirtschaft.

Jan Kottmann, Leiter des Bereichs Medienpolitik bei Google Deutschland, und Dr. Wieland Holfelder, Engineering Director im Google Entwicklungsbüro München, gaben eingangs einen Überblick über die rasante Entwicklung des Internets und der Kommunikationswege im vergangen Jahrzehnt. Anschließend erläuterten sie aktuelle Trends im Netz, beispielsweise das Wachstum sozialer Netze wie Facebook oder Google+, die zunehmende Verbreitung mobiler Internetnutzung durch Smartphones und Tablets oder das steigende Angebot geodatenbasierter Dienstleistungen.

Nach ihren Wünschen an die Politik gefragt, wiesen Kottmann und Holfelder auf die Notwendigkeit der Vermittlung von Medienkompetenz in allen Altersklassen hin. Darüber hinaus mangle es Deutschland an einer Innovationskultur, die nicht zuerst nach den Risiken, sondern vielmehr nach den Chancen frage. Blume dazu: "In den letzten Jahren ist uns der Pioniergeist, der uns früher auszeichnete und zu Bayerns Aufstieg vom Agrarland zum Hightech-Standort geführt hat, tatsächlich etwas abhandengekommen. Die Zukunftswerkstatt Vernetztes Bayern der Jungen Gruppe will deshalb zurück auf diesen Pfad führen." Gerade die Digitalisierung böte Chancen für eine umfassende Innovationsoffensive in allen Bereichen, von der Schule bis zum Arbeitsplatz. Passend dazu findet das nächste Informationsgespräch bei Apple Deutschland statt.

Blume trifft US-Kongressabgeordnete

Im Rahmen einer Infotour durch Bayern besuchte eine Delegation aus Republikanern und Demokraten am 2. September 2011 den Bayerischen Landtag, wo Sie von Landtagspräsidentin Barbara Stamm herzlich empfangen wurden. Auf bayerischer Seite mit dabei war auch Markus Blume, der erst im Juni an einer ähnlichen Delegationsreise des US Außenministeriums teilgenommen hatte. Er tauschte sich im Rahmen eines bayerischen Mittagessens mit seinen amerikanischen Kollegen insbesondere über Wirtschafts- und Währungsfragen aus, da die Verzahnung zwischen bayerischer und amerikanischer Wirtschaft traditionell sehr eng ist. Blume berichtete später, dass sich die Amerikaner dabei vor allem dafür interessiert hätten, wie es Bayern seit Jahren gelänge, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen und gleichzeitig ein so starkes Wirtschaftswachstum zu haben.

Carbonfaser aus Bayern

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Ideenwerkstatt“ führte die Junge Gruppe der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ein Gespräch mit Dr. Gerd Wingefeld über Carbon, den entscheidenden Werkstoff der Zukunft. Wingefeld ist Vorstand der SGL Group, einziger europäischer und einer der weltweit führenden Hersteller von Produkten aus Carbonfaser. Carbon besitzt einzigartige Eigenschaften wie hohe Strom- und Wärmeleitfähigkeit, Hitzebeständigkeit und Leichtigkeit bei gleichzeitiger Festigkeit. Dadurch bietet es besondere Vorteile für den Einsatz im Bereich der erneuerbaren Energien (z.B. durch spezielle Rotorblätter von Windkraftanlagen), in der Luft- und Raumfahrt sowie wie im Automobilbau der Zukunft.

Die Junge Gruppe zeigte sich von den Möglichkeiten und Perspektiven gerade auch mit Blick auf den Standort Bayern begeistert. Der Einsatz von Carbon sei eine große Chance, bei der Entwicklung und Herstellung von Elektroautos, aber auch bei der Umweltenergietechnik weltweit an der Spitze mitzuspielen. Bayern sei heute bestens aufgestellt mit Unternehmen wie SGL sowie starken Forschungsaktivitäten der TU München sowie der Fraunhofer-Gesellschaft. Markus Blume, der Sprecher der Jungen Gruppe, betonte mit Blick auf die mögliche Produktion der Carbonfaser in Kehlheim: „Wir müssen alles unternehmen, um so bedeutsame Innovation in Bayern dann auch in die Produktion zu bringen. Wenn die Energiekosten rund 35% an der Herstellung von Carbon ausmachen, dann ist eine wettbewerbsfähige Stromerzeugung ein entscheidender Standortfaktor und hat selbst auch eine ökologische Komponente.“ Der Themenbereich erneuerbare Energien steht auch in den kommenden Wochen ganz oben auf der Tagesordnung der Jungen Gruppe. So wird sie sich unter anderem mit dem Initiator des Desertec-Projekts treffen.

MAN muss bayerisch bleiben

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag macht mobil gegen eine Ãœbernahme des bayerischen DAX-Konzerns MAN durch den kleineren Wettbewerber Scania. Der Nutzfahrzeughersteller MAN droht dabei, zum Spielball der Finanz- und Beteiligungsinteressen von Volkswagen zu werden.

Die Konsolidierung in der Nutzfahrzeugbranche hat sicherlich eine industrielle Logik, die auch nicht von der Politik zu hinterfragen ist. Allerdings muss schon erlaubt sein darauf hinzuweisen, dass am Ende mindestens eine Zusammenarbeit unter Gleichen stehen müsste, zumal MAN gegenüber Scania der deutlich größere Partner wäre. MAN ist eine der industriellen Perlen Bayerns und traditionsreichster Konzern im deutschen Aktienindex. Wir sollten deshalb bei den weiteren Verhandlungen auch von bayerischer Seite unmissverständlich klarmachen, dass wir hier Standortinteressen berührt sehen.

Zu möglichen Standortgarantien gehört zwingend, dass München Ort der strategischen und operativen Steuerung bei MAN bleibt, die Arbeitsplätze wie auch Forschungs- und Entwicklungskapazitäten hier im heutigen Umfang gesichert werden und eine Zerschlagung des Konzerns ausgeschlossen wird.

Blume stellt in Kreuth Innovationspapier vor

Im Rahmen der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Wildbad Kreuth stellt Markus Blume als Sprecher der Jungen Gruppe in der CSU-Fraktion ein Innovationspapier vor. Unter dem Titel „Bayerns Wirtschaft für die Zukunft stärken – eine Renaissance der aktiven Wirtschaftspolitik ist notwendig!“ wird eine Rückkehr zu wirtschaftspolitischen Maximen gefordert, wie sie Otto Wiesheu und Franz Josef Strauß einst prägten und Bayern damit zum High-Tech-Land entwickelt haben.

Blume betont dabei Bayerns Prosperität und Standortvorteile, mahnt aber gleichzeitig, sich nicht auf den Lorbeeren vergangener Tage auszuruhen. „Auftrag ist, Bayern als attraktiven, innovativen und produktiven Standort zu erhalten und auszubauen“ heißt es in dem Papier. Sich neu entwickelnde Wirtschaftszweige und Umbrüche in bestehenden Schlüsselindustrien wie der Automobilindustrie dürften nicht verschlafen werden. Das im Doppelhaushalt 2011/2012 angelegte Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ sieht Markus Blume als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Um diesen Weg konsequent weiterzugehen, erarbeiten die Parlamentarier in Kreuth ein 10‑Punkte‑Programm:

1. Bayern muss mittelstandsfreundlicher werden!
2. Bayerns Wirtschaft muss weiblicher werden!
3. Bayerns Wirtschaft muss stärker auf ältere Arbeitnehmer setzen!
4. Bayern muss seine Leistungsträger halten!
5. In Bayern muss Integration besser gelingen!
6. Bayern muss sich zum Showroom für Zukunftsinnovationen entwickeln!
7. Bayern muss Vorreiterregion für Energie und Umwelt werden!
8. Die nachhaltige Mobilität muss in Bayern zu Hause sein!
9. Bayern muss zum führenden Gesundheitsland werden!
10. Bayern muss sich zur führenden europäischen Innovationsregion vernetzen!

Bayern wird elektromobil

In einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift „Neue Mobilität“ des Bundesverbands eMobilität e.V. zeigt Markus Blume die aktuelle Lage rund um die Elektromobilität in Bayern auf. So hat sich die Bayerische Staatsregierung mit verschiedenen Initiativen dem automobilen Zukunftstrend angenommen. Im Investitionsprogramm „Aufbruch Bayern“ werden diese Bemühungen nun fortgeschrieben.

Markus Blume, der sich seit Beginn seiner Abgeordnetentätigkeit für Elektromobilität in Bayern stark macht, freut sich über die rege Berücksichtigung, die das Thema mittlerweile findet. Für ihn geht es auch um den Standort Bayern als Heimat zweier weltbekannter Premium-Fahrzeughersteller. Deshalb mahnt Blume gleichzeitig auch, nicht locker zu lassen. 

„Das Motto‘wer rastet, der rostet‘ gilt natürlich auch für Elektroautos. Deshalb tun wir gut daran, die Anstrengungen im Rahmen eines Gesamtkonzepts künftig noch zu intensivieren. Die Kopplung mit intelligenten Energiesystemen und die Intensivierung der Speichertechnologieforschung sind logische nächste Schritte.“ Blume kann sich auch die Auslobung eines Wettbewerbs zur „Elektromobilitätsstadt des Jahres“ vorstellen.

Den Beitrag finden Sie hier.